Tipps und Tricks

Filesharing: Was tun bei Abmahnungen?

Sie haben eine Abmahnung wegen Filesharing erhalten? Wie Sie sich jetzt verhalten sollten und wie Sie die Mahngebühren womöglich noch senken können, verrät der folgende Sechs-Punkte-Plan von netzwelt.

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Haben Sie auch Post von einem Abmahnanwalt erhalten? Netzwelt verrät, was es jetzt zu beachten gilt. (Bild: netzwelt)
Haben Sie auch Post von einem Abmahnanwalt erhalten? Netzwelt verrät, was es jetzt zu beachten gilt. (Bild: netzwelt)

Inhaltsverzeichnis

  1. 11. Abmahnung oder Abzock-Trick?
  2. 22. Beanstandete Inhalte offline nehmen
  3. 33. Erste Hilfe suchen
  4. 44. Eigene Unterlassungserklärung abgeben
  5. 55. Eltern haften nicht für ihre Kinder
  6. 66. Abmahnkosten: Verhandeln kann hilfreich sein
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1. Abmahnung oder Abzock-Trick?

Bevor man weitere Schritte plant, sollte zunächst geprüft werden, ob die Abmahnung echt ist. Echte Abmahnungen kommen grundsätzlich auf dem Postweg und landen nicht im Mailpostfach. Wird als Kontaktadresse lediglich ein Postfach, eine ausländische Adresse oder eine Handynummer angegeben, sollten Betroffene stutzig werden. Meist hilft eine Blitz-Recherche im Netz, in Foren finden sich bei Betrügern oft bereits Erfahrungsberichte und Warnungen.

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Auch sollte untersucht werden, ob die Anschuldigungen in der Abmahnung in Bezug auf Titel und Zeitpunkt überhaupt realistisch sind.

2. Beanstandete Inhalte offline nehmen

Wenn zweifelsfrei festgestellt ist, dass die Abmahnung echt ist, darf man keine Zeit verschwenden. Zunächst einmal sollte man den Gegenstand der Abmahnung (Bild, Song, Film) sofort offline nehmen. Dann sollte man sofort den nächsten Schritt in Angriff nehmen. Denn wer zu viel Zeit verstreichen lässt, kann sich auf Mahngebühren und Anwaltskosten oder gar eine einstweilige Verfügung gefasst machen.

3. Erste Hilfe suchen

Verbraucherzentralen oder aber ein spezialisierter Anwalt können bei Abmahnungen helfen. Je nach Höhe der Forderung muss man sich überlegen, welche Ausgaben für einen selbst sinnvoll sind. Wenn man sich für einen Anwalt entscheidet, sollte man unbedingt darauf achten, dass dieser auf den Bereich Urheberrecht spezialisiert ist, und ein Pauschalhonorar vereinbaren, um böse Überraschungen zu vermeiden.

4. Eigene Unterlassungserklärung abgeben

Der Abmahnung liegt für gewöhnlich ein Schreiben des Rechteinhabers bei: die Unterlassungserklärung. Darin wird der Abgemahnte dazu aufgefordert, in Zukunft Rechtsverstöße gegenüber dem Rechteinhaber unter Strafandrohung zu unterlassen. Statt diese beiliegende Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sollten Nutzer eine eigene leicht veränderte Version verfassen.

Statt generell dem Filesharing unter Androhung einer Vertragsstrafe abzuschwören, sollte man in dieser lediglich angeben, den Titel, bei dem es in der Abmahnung geht, nicht mehr übers Netz anzubieten. Die modifizierte Unterlassungserklärung muss in jedem Fall eine Wiederholungsgefahr ausschließen. Die umformulierte Erklärung muss unter Einhaltung der in der Abmahnung angegebenen Frist per Einschreiben zurückgeschickt werden. Wenn man das nicht rechtzeitig schafft, kann man eine Fristverlängerung beantragen. Ohne Unterlassungserklärung kann es unter Umständen noch teurer werden, daher sollte man diese unbedingt abgeben.

5. Eltern haften nicht für ihre Kinder

Bevor irgendetwas bezahlt wird, sollte geklärt werden, wer die Abmahnung verursacht hat. Dies sollte auch in der Unterlassungserklärung berücksichtigt werden. Wird über den eigenen Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen, muss der Anschlussinhaber in den meisten Fällen dafür gerade stehen. Durch die "Störerhaftung" ist der Betreiber eines Netzes verpflichtet, es vor Zugriff von Unbefugten zu schützen, zum Beispielt durch ein gutes Passwort.

Bei Familien würden also die Eltern als Anschlussinhaber auch für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder haften. Die Haftung der Eltern hat der Bundesgerichtshof aber Ende 2012 eingeschränkt: Eltern haften demnach nicht für ihre minderjährigen Kinder, wenn sie den Kindern verboten haben, urheberrechtlich geschützte Dateien über Tauschbörsen zu teilen, und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kinder diesem Verbot zuwiderhandeln.  

6. Abmahnkosten: Verhandeln kann hilfreich sein

Nicht wenige Anwaltsbüros haben sich auf das Abmahnen von Tauschbörsen-Nutzern spezialisiert und verdienen an den hohen Gebühren. Zumeist nennen die Abmahner einen Pauschalbetrag, der Anwaltskosten und Schadensersatz umfasst. Dieser richtet sich beispielsweise danach, wie aktuell und erfolgreich der Titel ist oder ob man ein ganzes Musik-Album oder nur einen Song getauscht hat. Insgesamt haben Abmahnungen meist eine Höhe zwischen 400 und 1200 Euro.

Opfer von Abmahnungen können jedoch mitunter aushandeln, wie viel sie zahlen müssen. Statt selbst zum Telefon zu greifen, sollte man dies aber lieber schriftlich machen und am besten einem Anwalt überlassen. Vergleichsangebote des Abmahnanwalts sollten mit Vorsicht genossen werden, denn es könnte sein, dass der Abgemahnte so einen schlechten Handel macht. Versuche, die Abmahnkosten per Gesetz auf maximal 100 Euro zu deckeln, blieben in der Praxis bislang wirkungslos. Ein neues "Anti-Abzocke-Gesetz" mit einer Obergrenze für Anwaltsgebühren von 155 Euro wird derzeit erarbeitet.

Weitere Informationen zum Thema Filesharing finden Sie hier.

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