US-Richterin lehnt Anträge beider Parteien ab
Apple versus Samsung: Kein Verkaufsverbot und kein neuer Prozess
Der Patentprozess zwischen Samsung und Apple wird vor dem US-Bezirksgericht von Nordkalifornien nicht erneut aufgerollt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, lehnte Richterin Lucy Koh einen entsprechenden Antrag von Samsung ab. Gleichzeitig verwehrte sie Apple aber auch ein dauerhaftes Verkaufsverbot für 26 Samsung-Smartphone, die laut Jury Patente des iPhone-Herstellers verletzen.
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Apple und Samsung liefern sich weiter einen erbitterten Patentstreit. (Bild: netzwelt)
In Deutschland und Australien darf das Galaxy Tab 10.1 derzeit nicht verkauft werden, ein Verbot für die USA könnte folgen. Die zuständige US-Richterin gab eine Einschätzung im Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen ab.
In den USA kann sich Samsung über einen Erfolg im Rechtsstreit mit Apple freuen. Ein kalifornisches Gericht lehnte die einstweilige Verfügung von Apple ab, in der der iPhone-Hersteller ein Verkaufsverbot mehrerer Smartphones und des Galaxy Tab 10.1 gefordert hatte.
Samsung und Apple unternehmen auf Anordnung von US-Richterin Lucy Koh einen letzten Versuch, ihre Rechtsstreitigkeiten außergerichtlich beizulegen. In San Francisco wollen die Chefs beider Unternehmen in den nächsten 90 Tagen verhandeln.
Samsung droht in den USA ein Verkaufsverbot für seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 - ein US-Bundesgericht erließ nun eine entsprechende einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzungen.
Schlappe für Apple: Ein gegen das von den Konkurrenten Samsung und Google gemeinsam entwickelte Smartphone Galaxy Nexus erwirktes Verkaufsverbot wurde in den USA nun wieder aufgehoben.
Heftige Schlappe für Samsung im Patentstreit mit Apple: Eine US-Jury hat dem iPhone-Hersteller 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Beendet ist der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen damit aber noch nicht.
Samsung fordert ein Verkaufsverbot für das Apple iPhone 5 in den USA. Das Gerät verletze wie seine Vorgänger Samsung-Patente.Seit über einem Jahr streiten Samsung und Apple weltweit vor Gericht. Es geht um verletzte Patente und kopierte Gerätedesigns. Die Jury des US-Bezirksgericht für Nordkalifornien hatte Samsung im August für schuldig befunden Patente zu verletzen und Apple 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Die Freude über den Erfolg wird für den Hersteller aus Cupertino nun aber durch eine Entscheidung von Richterin Lucy Koh getrübt.
Ein dauerhaftes Verkaufsverbot für die betroffenen Samsung-Produkte beziehungsweise zukünftigen Modelle werde sie nicht aussprechen, teilte die Richterin mit. Dies sei unverhältnismäßig, da die Produkte eine Reihe von Funktionen böten und nur ein Teil dieser sei durch Apple-Patente geschützt.
Kein neuer Prozess
Aber auch bei Samsung dürfte die Meldung nicht nur für Freude sorgen, Koh lehnte zugleich nämlich auch einen Antrag des südkoreanischen Herstellers ab, den Prozess neu aufzurollen. Samsung hatte dem Vorsitzenden der US-Jury nach dem Juryspruch Befangenheit unterstellt.
Möglicherweise werden beide Parteien in den Streitfragen aber die nächste Instanz anrufen. Ein baldiges Ende im Patentstreit der beiden Hersteller ist nicht zu erwarten. Apple hatte sich zuletzt mit Samsung-Konkurrent HTC über einen gegenseitigen Patent-Deal geeinigt.
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insgesamt 1 BeitragEndlich tritt Vernunft ein - auch wenn dazu ein Richter erforderlich ist :dow: