US-Richterin lehnt Anträge beider Parteien ab

Apple versus Samsung: Kein Verkaufsverbot und kein neuer Prozess

Der Patentprozess zwischen Samsung und Apple wird vor dem US-Bezirksgericht von Nordkalifornien nicht erneut aufgerollt. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, lehnte Richterin Lucy Koh einen entsprechenden Antrag von Samsung ab. Gleichzeitig verwehrte sie Apple aber auch ein dauerhaftes Verkaufsverbot für 26 Samsung-Smartphone, die laut Jury Patente des iPhone-Herstellers verletzen.

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Apple und Samsung liefern sich weiter einen erbitterten Patentstreit. (Bild: netzwelt)
Apple und Samsung liefern sich weiter einen erbitterten Patentstreit. (Bild: netzwelt)

Seit über einem Jahr streiten Samsung und Apple weltweit vor Gericht. Es geht um verletzte Patente und kopierte Gerätedesigns. Die Jury des US-Bezirksgericht für Nordkalifornien hatte Samsung im August für schuldig befunden Patente zu verletzen und Apple 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz zugesprochen. Die Freude über den Erfolg wird für den Hersteller aus Cupertino nun aber durch eine Entscheidung von Richterin Lucy Koh getrübt.

Ein dauerhaftes Verkaufsverbot für die betroffenen Samsung-Produkte beziehungsweise zukünftigen Modelle werde sie nicht aussprechen, teilte die Richterin mit. Dies sei unverhältnismäßig, da die Produkte eine Reihe von Funktionen böten und nur ein Teil dieser sei durch Apple-Patente geschützt.

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Kein neuer Prozess

Aber auch bei Samsung dürfte die Meldung nicht nur für Freude sorgen, Koh lehnte zugleich nämlich auch einen Antrag des südkoreanischen Herstellers ab, den Prozess neu aufzurollen. Samsung hatte dem Vorsitzenden der US-Jury nach dem Juryspruch Befangenheit unterstellt.

Möglicherweise werden beide Parteien in den Streitfragen aber die nächste Instanz anrufen. Ein baldiges Ende im Patentstreit der beiden Hersteller ist nicht zu erwarten. Apple hatte sich zuletzt mit Samsung-Konkurrent HTC über einen gegenseitigen Patent-Deal geeinigt.

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