Alle Klagen werden fallen gelassen

Lizenzabkommen: Apple und HTC schließen Patentfrieden

Die schier unendliche Klagewelle in der Mobilfunkbranche ebbt langsam ab. HTC und Apple haben überraschend ihre Rechtsstreitigkeiten weltweit beigelegt und sind ein zehnjähriges Lizenzabkommen eingegangen. Das Abkommen dürfte beiden Unternehmen viel Geld sparen.

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Apple und HTC haben sich außergerichtlich geeinigt. (Bild: netzwelt)
Apple und HTC haben sich außergerichtlich geeinigt. (Bild: netzwelt)
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HTC und Apple beenden ihre jahrelangen Patentstreitigkeiten. Beide Unternehmen erklärten, alle Klagen weltweit fallen zu lassen. Sie unterzeichneten zudem ein Lizenzabkommen über zehn Jahre, das die Lizenzierung aktueller und zukünftiger Patente beider Firmen untereinander regelt. Die genauen Lizenzgebühren und Inhalte sind aber vertraulich, teilten Apple und HTC in einer gemeinsamen Presseerklärung mit.

"HTC ist zufrieden, seinen Disput mit Apple beilegen zu können, nun kann sich HTC auf Innovation anstelle von Rechtsstreitigkeiten konzentrieren", sagte HTC-Chef Peter Chou in einer Pressemitteilung. Ähnlich äußerte sich Apple-Chef Tim Cook: "Wir sind glücklich, ein Abkommen mit HTC getroffen zu haben", erklärte er. Man werde sich nun weiter voll auf Produktinnovationen konzentrieren.

Patentstreit begann im März 2010

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC begann im März 2010 mit einer Klage von Apple gegen den taiwanischen Handyhersteller. Der Hersteller aus Cupertino warf HTC vor, 20 iPhone-Patente zu verletzen. HTC antwortete mit einer Gegenklage: iPhone und Co. würden fünf Patente des Handyherstellers widerrechtlich nutzen, befand man.

Es sollten nicht die einzigen Klagen bleiben: Im Juli beziehungsweise August 2011 legten beide Seiten nach und scheuten dabei auch nicht den Einsatz hoher Geldsummen. Allein die ersten Prozesse gegen HTC sollen Apple 100 Millionen US-Dollar gekostet haben. HTC übernahm dagegen für 300 Millionen US-Dollar den Chiphersteller S3 Graphics, der ebenfalls einen Patentprozess gegen Apple führte, diesen entgegen der Erwartungen aber verlor.

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