Alle Klagen werden fallen gelassen
Lizenzabkommen: Apple und HTC schließen Patentfrieden
Die schier unendliche Klagewelle in der Mobilfunkbranche ebbt langsam ab. HTC und Apple haben überraschend ihre Rechtsstreitigkeiten weltweit beigelegt und sind ein zehnjähriges Lizenzabkommen eingegangen. Das Abkommen dürfte beiden Unternehmen viel Geld sparen.
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Apple und HTC haben sich außergerichtlich geeinigt. (Bild: netzwelt)
US-Richterin Lucy Koh erteilt sowohl Samsung als auch Apple in ihrem erbitterten Patentstreit eine Absage. Weder gebe es ein dauerhaftes Verkaufsverbot für Samsung-Produkte noch werde der Prozess neu aufgerollt.
Der Lizenzstreit zwischen Nvidia und Intel hat ein Ende: Die beiden Unternehmen haben ein neues Abkommen unterschrieben. Intel zahlt demnach insgesamt 1,5 Milliarden Dollar, um alle Nvidia-Patente nutzen zu dürfen. 
Samsung fordert ein Verkaufsverbot für das Apple iPhone 5 in den USA. Das Gerät verletze wie seine Vorgänger Samsung-Patente.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht bis zum März 2010 zurück. Jetzt geht er in die nächste Runde, denn HTC reichte erneut Klage gegen Apple in den USA ein. Das US-Unternehmen verletzt nach Ansicht von HTC drei Patente.
HTC darf ab dem 19. April 2012 keine Android-Geräte in die USA mehr einführen, das entschied die US-Handelskommission ITC. Der einzige Ausweg: Der Hersteller entfernt bestimmte von Apple patentierte Techniken aus seinen Geräten.
Das erste Gerichtsverfahren gegen HTC soll Apple 100 Millionen US-Dollar gekostet haben. Medienberichten zufolge war die Ausbeute dafür äußert gering. Dennoch stehen weitere Urteile aus.
Im Patentstreit zwischen diversen Smartphone-Herstellern ergreift Google nun Partei. Das Unternehmen überträgt HTC neun Patente, die der Hersteller gleich für zwei neue Klagen gegen Apple nutzt.HTC und Apple beenden ihre jahrelangen Patentstreitigkeiten. Beide Unternehmen erklärten, alle Klagen weltweit fallen zu lassen. Sie unterzeichneten zudem ein Lizenzabkommen über zehn Jahre, das die Lizenzierung aktueller und zukünftiger Patente beider Firmen untereinander regelt. Die genauen Lizenzgebühren und Inhalte sind aber vertraulich, teilten Apple und HTC in einer gemeinsamen Presseerklärung mit.
"HTC ist zufrieden, seinen Disput mit Apple beilegen zu können, nun kann sich HTC auf Innovation anstelle von Rechtsstreitigkeiten konzentrieren", sagte HTC-Chef Peter Chou in einer Pressemitteilung. Ähnlich äußerte sich Apple-Chef Tim Cook: "Wir sind glücklich, ein Abkommen mit HTC getroffen zu haben", erklärte er. Man werde sich nun weiter voll auf Produktinnovationen konzentrieren.
Patentstreit begann im März 2010
Der Patentstreit zwischen Apple und HTC begann im März 2010 mit einer Klage von Apple gegen den taiwanischen Handyhersteller. Der Hersteller aus Cupertino warf HTC vor, 20 iPhone-Patente zu verletzen. HTC antwortete mit einer Gegenklage: iPhone und Co. würden fünf Patente des Handyherstellers widerrechtlich nutzen, befand man.
Es sollten nicht die einzigen Klagen bleiben: Im Juli beziehungsweise August 2011 legten beide Seiten nach und scheuten dabei auch nicht den Einsatz hoher Geldsummen. Allein die ersten Prozesse gegen HTC sollen Apple 100 Millionen US-Dollar gekostet haben. HTC übernahm dagegen für 300 Millionen US-Dollar den Chiphersteller S3 Graphics, der ebenfalls einen Patentprozess gegen Apple führte, diesen entgegen der Erwartungen aber verlor.
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insgesamt 1 BeitragDas kommt in der Tat überraschend und zeigt mal wieder, dass unter Tim Cooks Führung wohl ein anderer Wind weht. Cook ist dann doch mehr Geschäftsmann, als es Jobs zu Lebzeiten war. Wahrscheinlich tut Apple auch...