Asyl erhalten - und nun?
Julian Assange: Ecuador gewährt Wikileaks-Gründer Asyl (Update)
Ecuador gewährt Julian Assange Asyl. In einer Erklärung verkündete Ricardo Patiño, Außenminister von Ecuador, die Entscheidung seiner Regierung. Man habe gründlich über das Gesuch des Wikileaks-Gründers nachgedacht, sagte er. An der britischen Regierung äußerte Patiño hingegen Kritik. Update: Britische Regierung will Entscheidung Ecuadors nicht akzeptieren.
Inhaltsverzeichnis
- 1Flucht in die Botschaft
- 2Ecuador gewährt Asyl
- 3Update 17. August: Britische Regierung will Asyl nicht akzeptieren
Das Update vom 17. August finden Sie am Ende des Artikels.
Schon über ein Jahr zieht sich der Auslieferungsprozess von Julian Assange hin. Mitte Juni schließlich fällte der britische Supreme Court sein finales Urteil: Einspruch abgelehnt, der Wikileaks-Gründer wird nach Schweden ausgeliefert. Eine erneute Beschwerde seitens der Verteidigung wurde ebenfalls abgelehnt. Assange schien sich also mit dem Gedanken an die Auslieferung nach Schweden anfreunden zu müssen. Doch er entschied sich, dies nicht zu tun.
Flucht in die Botschaft
Stattdessen flüchtete er in die Botschaft von Ecuador in London und bat um Asyl. Das südamerikanische Land hatte bereits während des Verfahrens Sympathie für den Whistleblower geäußert, weshalb Assange wohl diesen Zufluchtsort wählte.
Er befürchtet, dass eine Auslieferung nach Schweden schlussendlich auch eine Auslieferung in die USA nach sich zieht. Dort droht ihm aufgrund der Veröffentlichungen von Wikileaks die Todesstrafe. Ecuadors Regierung nahm sich viel Zeit zum Nachdenken. Nun hat die Warterei ein Ende.
Ecuador gewährt Asyl
Ecuador gewährt Julian Assange Asyl. Dies verkündete Außenminister Ricardo Patiño vor wenigen Minuten in einer Pressekonferenz. In seiner Begründung wies Patiño zum einen auf den fundamentalen Charakter der Menschenrechte hin, die auch für den Wikileaks-Gründer gelten müssten, und äußerte zum anderen Kritik an der britischen Regierung.
Diese habe Ecuador im Entscheidungsprozess massiv unter Druck gesetzt. Ecuador befürchte zudem politische Folgen aufgrund der Enscheidung. Trotzdem hofft Patiño, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht weiter belastet werden.
Update 17. August: Britische Regierung will Asyl nicht akzeptieren
"Wir bedauern die Entscheidung von Ecuador, Julian Assange politisches Asyl zu gewähren", erklärte der britische Außenminister William Hague in einer Pressemitteilung. Das diplomatische Asyl würde nicht akzeptiert. An dem Willen Großbritanniens, den Wikileaks-Gründer festzunehmen und an Schweden auszuliefern, habe sich zudem nichts geändert.
Auch in Schweden fasste man die Erklärung Patiños negativ auf. "Wir haben den Botschafter von Ecuador erneut darauf hingewiesen, dass Schweden ein unabhängiges Justizsystem besitzt", erklärte der schwedische Außenminister Carl Bildt über Twitter. Die unbegründeten Anschuldigungen Ecuadors wies er zurück.
Assange wiederum ließ inzwischen über Twitter verlauten, dass er am Sonntag eine Stellungnahme vor der Botschaft geben wird.
