Wegen rechtlicher Ungenauigkeiten
Kim Dotcom: Anhörung auf März 2013 verschoben
Kim Dotcom ist wütend: Das zuständige Gericht in Neuseeland hat die nächste Anhörung in seinem Auslieferungsprozess auf den März nächsten Jahres verschoben. Grund sind die jüngsten Enthüllungen bezüglich der Razzia auf Doctoms Anwesen. Wird dies Auswirkungen auf sein neues Projekt Megabox haben?
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Kim Dotcom - hier bei einem Interview mit dem Nachrichtensender 3 News New Zealand. (Bild: Screenshot YouTube/3NewsNZ)
Wegen eines Verfahrensfehlers könnte Megaupload-Gründer Kim Dotcom doch nicht an die USA ausgeliefert werden. Ihm sei die Anzeige nicht zugestellt worden.
Illegale Ausfuhr? Im Fall Megaupload beschuldigte Kim Dotcoms Anwalt Willie Akel zwei FBI-Agenten illegalerweise Kopien von Beweismaterial angefertigt und selbige in die USA gebracht zu haben.
Die Razzia in der Villa von Megaupload-Gründer Kim Dotcom war rechtswirdrig. Dies hat das zuständige Gericht in Neuseeland entschieden. Auch die Ausfuhr von Beweismaterial in die USA muss rückgängig gemacht werden. Kim Dotcoms Anwälte schließen derweil einen Antrag auf Entschädigung nicht aus.
Weitere Details zu Megabox: Kim Dotcom zufolge wird der neue Musikdienst ein völlig neues Geschäftsmodell bieten. Dabei sollen Künstler zu 90 Prozent an den Einnahmen beteiligt werden und Nutzer trotzdem nichts für den Dienst zahlen müssen.
Der vorsitzende Richter David Harvey hat sein Amt im Prozess gegen das Filesharing-Portal Megaupload niedergelegt. Grund ist eine Aussage, die Zweifel an seiner Unvoreingenommenheit aufkommen ließ.
Megaupload-Gründer Kim Dotcom hat schwere Vorwürfe gegenüber der neuseeländischen Polizei erhoben. Vor Gericht sagte er, dass man ihn während der Razzia auf seinem Anwesen geschlagen und getreten habe. Müssen sich nun die Ermittler verantworten?
Terrorgefahr Kim Dotcom: Bei der Razzia auf dem Anwesen des Megaupload-Gründers wurde eine Anti-Terror-Spezialeinheit eingesetzt, um den Internetmillionär zu verhaften. Dies mussten die neuseeländischen Ermittler nun vor Gericht rechtfertigen. Sie begründen den Einsatz der Spezialeinheit mit einer Bauch-Attacke von Kim Dotcom."Die Anhörung in meinem Auslieferungsprozess wurde auf März verschoben. Das ist eine dreckige Verzögerungstaktik von den USA. Sie haben mein Geschäft zerstört und all meinen Besitz genommen. Die Wartezeit wird den Rest erledigen", entrüstet sich Kim Dotcom in seinem Twitter-Account über die Entscheidung des Gerichts.
"Verzögerung war unausweichlich"
Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, sind die rechtlichen Unsicherheiten im Fall Kim Dotcom der Grund für die Verschiebung der Anhörung von August 2012 auf März 2013. Erst kürzlich hatte die zuständige Richterin Helen Winkelmann die Razzia auf dem Anwesen des Internet-Millionärs für rechtswidrig erklärt. Darüber hinaus verurteilte sie auch die heimliche Entwendung von Beweismaterial durch das FBI, die kürzlich ans Licht kam.
Die Entscheidungen des Gerichts haben juristische Konsequenzen, die nun erst abgearbeitet werden müssten, erklärte Dotcoms Anwalt William Akel gegenüber Reuters. Auch dieser zeigte sich enttäuscht von der Verzögerung. Sie sei jedoch "unausweichlich" gewesen.
Was passiert mit Megabox?
Kim Dotcom äußerte sich bisher nicht dazu, welche Auswirkung die Verzögerung auf sein neues Projekt Megabox hat. Der Musikdienst sollte eigentlich nach der Klärung des Auslieferungsverfahrens starten, was nun noch mindestens neun Monate dauern wird.
