Abschließende Entscheidung steht noch aus

Jury: Google verletzt Oracle-Patente nicht

Im Android-Prozess zwischen Oracle und Google hat die Jury ihr Urteil gefällt. Demnach hat Google mit seinem mobilen Betriebssystem Android keine Oracle-Patente verletzt. Ein Urteil des zuständigen Richters steht indes noch aus.

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Die Jury hat entschieden, dass Google die betreffenden Patente von Oracle nicht verletzt. (Bild: Screenshot theverge.com)
Die Jury hat entschieden, dass Google die betreffenden Patente von Oracle nicht verletzt. (Bild: Screenshot theverge.com)
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Der Richter dankte den Juroren für ihre harte Arbeit. "Das war der längste Zivilprozess, an dem ich je mitgewirkt habe", sagte William Alsup dem US-amerikanischen Technikblog The Verge zufolge. Oracle hatte bereits im August 2010 geklagt und forderte Schadensersatz in Milliardenhöhe ein. Das Unternehmen wirft Google vor, unrechtmäßigerweise Teile der Programmiersprache Java in seinem Handy-OS Android zu verwenden. Java wurde ursprünglich von Sun entwickelt, das Oracle zuletzt aufgekauft hat.

Entscheidung des Richters in der kommenden Woche 

Die Jury entschied nun, dass Android keine Oracle-Patente verletzte. Die Jury hat damit ihre Arbeit beendet, doch der Richter muss noch sein Urteil fällen. Die Entscheidung wird der US-amerikanische Technikseite TechCrunch zufolge in der kommenden Woche erwartet.

Oracle kündigte an, Java weiter zu verteidigen. "Oracle hat überwältigende Beweise in dem Prozess vorgelegt", teilte Oracle mit. Google begrüßte die Entscheidung indes als Sieg für das gesamte Android-Ökosystem.

Anfang Mai 2012 war bereits eine Teilentscheidung in dem Prozess gefallen. Dabei entschied sich die Jury zugunsten von Oracle. Hier ging es um 37 von Oracle angeführte Programmierschnittstellen (API). Allerdings blieb fraglich, ob die Nutzung der APIs möglicherweise auch durch eine sogenannte "Fair Use"-Klausel gedeckt war.

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