Rechtsstreit in Deutschland und den USA
Patente: Nokia verklagt HTC, RIM und Viewsonic
Zum Schutz seines geistigen Eigentums klagt Nokia gegen HTC, RIM und Viewsonic. Die Forderungen sind in den USA und in Deutschland angemeldet worden, wie der finnische Handyhersteller mitteilt. Nokia sieht insgesamt 45 seiner Patente durch eine Reihe von Konkurrenzprodukten verletzt.
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Der Patentkrieg unter den Technologiekonzernen geht in eine neue Runde: Nun hat Nokia gleich drei Konkurrenten verklagt. (Bild: sxc.hu)
Apple steht neuer Ärger ins Haus. Nach Klagen von Nokia und HTC zerrt nun auch Motorola das Unternehmen aus Cupertino wegen angeblichen Diebstahl geistigen Eigentums vor Gericht.
Motorola hat eine Klage gegen Microsoft eingereicht. Angeblich werden 16 Patente verletzt. Zuvor hatte Microsoft Motorola verklagt. Dabei ging es um eine angebliche Verletzung von Patenten durch Android-Smartphones.
Etappensieg für Apple: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) wies eine Patentklage von Nokia zurück. Das Urteil muss von der ITC noch bestätigt oder abgelehnt werden.
Als Antwort auf die Klage von Apple im März 2010 reichte nun auch der taiwanesische Smartphone-Hersteller HTC Patentklage ein und fordert einen Verkaufsstop der Erfolgsprodukte iPhone, iPod und iPad in den USA. Apple soll fünf Patente des Konkurrenten verletzen.
Bereits seit Oktober 2009 verklagen sich Nokia und Apple gegenseitig wegen Patentverletzungen. Jetzt haben wieder einmal die Finnen Klage gegen die Amerikaner eingereicht und zwar in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden.
Der Ton wird rauer: Nokia hat erneut Klage gegen Apple eingereicht. Diesmal geht es um die Verletzung von fünf Patenten beim iPhone und iPad. Damit geht der Patentstreit bereits in die vierte Runde.
Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht weiter. Die Finnen haben vor der Internationalen Handelskommission erneut Klage eingereicht. Die Anzeige folgt dabei auf ein Urteil, laut dem Apple nicht gegen fünf Nokia-Patente verstoßen würde."Nokia ist führend in vielen Technologien, die für gute mobile Produkte nötig sind", sagt Louise Pentland, Chefjuristin von Nokia. Obwohl das Unternehmen es bevorzuge, einen Rechtsstreit zu vermeiden, sei dieser Schritt nötig gewesen, um die unautorisierte Nutzung von Innovationen und Technologien zu beenden.
Streit um insgesamt 45 Patente
Insgesamt gehe es um 45 Patente. Diese umfassen Hardware-Komponenten wie Antennen, Stromnutzung und Radios. Aber auch Software ist betroffen, etwa hinsichtlich von Multitasking, Navigation, Nachrichtenanzeige, dynamischen Menüs sowie dem Empfang von E-Mail-Anhängen auf mobilen Geräten.
Nokia habe unter anderem bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen HTC eine Beschwerde eingereicht. Zudem seien beim Bezirksgericht von Delaware Klagen gegen HTC und Viewsonic vorgelegt worden. Auch in Deutschland wurde geklagt: am Landgericht Düsseldorf gegen HTC und RIM sowie gegen alle drei genannten Unternehmen an den Landgerichten Mannheim und München.
Deutschland war in der Vergangenheit bereits häufiger der Schauplatz solcher Rechtsstreitigkeiten, etwa zwischen Apple und Motorola.
