Entscheidung des Europäischen Patentamts
Patent #100A ist ungültig: Nokia und HTC feiern Erfolg über IPCom
Aufatmen bei Nokia und HTC: Das Europäische Patentamt (EPO) hat das Patent EP 1841268 B1, auch #100A genannt, des Patentverwerters IPCom für ungültig erklärt. Beide Hersteller sehen nun voerst die Gefahr eines Verkaufsverbots ihrer Handys in Deutschland abgewendet. Das Landgericht Düsseldorf hatte zuvor Nokia und HTC für schuldig befunden, das IPCom-Patent zu verletzen. Ein Ende des jahrelangen Rechtsstreits ist jedoch nicht in Sicht.
IPCom kündigte gegenüber netzwelt an, die Entscheidung des Europäischen Patentamts anzufechten. Schließlich habe die Behörde erklärt, dass das Patent lediglich in einem Merkmal zu breit formuliert und daher in dieser Form ungültig sei. Auf vorherige juristische Urteile habe die EPO-Entscheidung, solange der Widerspruch läuft, laut IPCom keinen Einfluss.
Ob IPCom aber nach dem Urteil des Landgerichts Düsseldorf den Vertrieb von Nokia- und HTC-Handys über die Netzbetreiber Deutsche Telekom und Vodafone stoppen wird, bleibt abzuwarten. Da das Urteil noch von HTC und Nokia angefochten werden kann, könnte IPCom es nur vorläufig gegen die Zahlung einer Sicherheitsleistung vollstrecken lassen. Laut dem taiwanischen Hersteller HTC beträgt diese 100 Millionen Euro. In der Vergangenheit hatte IPCom abgewartet, bis die Urteile rechtskräftig sind und ohne Sicherheitsleistung vollstreckt werden können.
Nokia und HTC sehen IPCom geschwächt
Nokia und HTC sehen die Position von IPCom nach der Entscheidung des EPO geschwächt: "IPCom muss seine Position überdenken und die unrealistischen Forderungen bezüglich der Reste seines beträchtlich geschrumpften Patentportfolios einstellen", sagte Paul Melin, Vice President Intellectual Property bei Nokia.
HTC äußerte sich ähnlich: "Diese Entscheidung ist ein schwerer Rückschlag für IPCom und wir hoffen, dass jetzt diese unsinnigen kostentreibenden Patentstreitigkeiten gegen uns und andere eingestellt werden", sagte der Hersteller in einem Statement zum Urteil, das netzwelt vorliegt. Das Unternehmen kündigte zudem an, gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf Berufung einzulegen.
Streit um UMTS-Patent
Das Landgericht Düsseldorf hatte am 24. April entschieden, dass Nokia und HTC das Patent #100A verletzen. Dieses beschreibt eine Implementierung des UMTS-Standards. Von der Entscheidung sind daher alle UMTS-fähigen Handys der Hersteller in Deutschland betroffen. IPCom hatte 2007 die entsprechenden Patente vom Mobilfunkpioneer Bosch erworben. Nach eigenen Angaben hält das Unternehmen aktuell 895 Patente.
