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Womöglich keine Auslieferung von Kim Dotcom Verfahrensfehler

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Wegen eines Verfahrensfehlers könnte Megaupload-Gründer Kim Dotcom doch nicht an die USA ausgeliefert werden. Ihm sei die Anzeige nicht zugestellt worden.

Megaupload-Gründer Kim Dotcom muss sich womöglich doch nicht vor einem US-Gericht verantworten. Ursache seien formelle Verfahrensfehler, wie die Tageszeitung New Zealand Herald berichtet. Dotcoms Unternehmen habe nie eine Anzeige von US-Behörden erhalten. Dies könnte zu einer Einstellung des Auslieferungsprozesses in Neuseeland führen.

Kim Dotcom bei einem Interview mit dem Nachrichtensender 3 News New Zealand. (Quelle: Screenshot YouTube/3NewsNZ)

Dotcoms Anwalt erklärte die Nicht-Überstellung der Papiere durch US-Behörden folgendermaßen: "Meiner Erkenntnis nach ist der Grund, warum sie das nicht getan haben, dass sie es nicht können", sagte Ira Rothken. "Wir glauben nicht, dass Megaupload wegen krimineller Machenschaften belangt werden kann, weil es sich nicht im Rechtsgebiet der USA befindet." Die Vorwürfe gegen Dotcom würden nicht vom Auslieferungsgesetz abgedeckt. Selbst der zuständige US-Richter wisse nicht, ob es zu einem Prozess kommen werde, berichtet The New Zealand Herald.

Dotcom ist außer sich vor Wut

Megaupload wurde im Januar geschlossen und der Besitz von Gründer Dotcom beschlagnahmt. Seither steht er in Neuseeland unter Hausarrest. Ihm werden unter anderem Urheberrechtsverletzungen vorgeworfen.

Kim Dotcom reagierte äußerst verärgert auf die Neuigkeiten. Die US-Regierung habe sein Unternehmen zerstört und Hunderte Menschen arbeitslos gemacht, sagte er dem Filesharing-Blog TorrentFreak. Dies sei das Ergebnis von "Korruption auf höchster Ebene".

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Lisa Hemmerich
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