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Landgericht Hamburg: GEMA siegt gegen YouTube
12 Titel müssen aus dem Angebot entfernt werden

von Jan Kluczniok Uhr veröffentlicht

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Die GEMA gewinnt vor dem Landgericht Hamburg gegen YouTube. Neue Verhandlungen sind nun wahrscheinlich.

Das Landgericht Hamburg hat im Rechtsstreit zwischen der Musikverwertungsgesellschaft GEMA und dem zu Google gehörenden Videoportal YouTube ein Urteil gefällt. Die Richter folgten der Ansicht der GEMA, dass YouTube zu wenig tue, um das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Werken zu verhindern. Die Video-Plattform muss nun die zwölf im Verfahren exemplarisch angeführten Werke aus ihrem Angebot entfernen. Update: Google begrüßt das Urteil des Landgerichts Hamburg.

Ein Musterverfahren, in dem die GEMA die Löschung von zwölf Werken forderte, hat die Musikverwertungsgesellschaft gewonnen. (Quelle: Screenshot/YouTube)

Das Update vom 20. April um 16:29 Uhr finden Sie am Ende des Artikels.

Das meldet die Technik-Redaktion der Deutschen Presse Agentur (dpa) via Twitter. YouTube haftet dem Gericht zufolge als Störer für illegal hochgeladene Inhalte seiner Nutzer. Allerdings konnten die Richter von den zwölf angeführten Werken nur noch sieben auf der Video-Plattform finden, meldet dpa-Redakteur Christoph Dernbach via Twitter. Die anderen fünf sind offenbar bereits vollständig entfernt worden.

YouTube nutzt bereits seit Längerem ein Content-ID genanntes System, um hochgeladene Inhalte mit urheberrechtlich geschützten Werken abzugleichen. Allerdings sieht die GEMA das System als nicht effektiv genug an. Karaoke-Versionen oder Konzertaufnahmen von Liedern werden beispielsweise nicht gefunden. Deshalb hatte die GEMA YouTube aufgefordert, zusätzlich einen Wortfilter einzusetzen. Dem hat das Gericht zugestimmt, twittert der bei der Verhandlung anwesende Medienrechtsanwalt Markus Kompa. Der Filter soll Interpret und Songtitel enthalten. Die Prüfpflicht gelte aber nur für künftige Uploads und nicht für bereits hochgeladene Videos. Zudem forderte das Gericht YouTube auf, in Zukunft schneller auf gemeldete Urheberrechtsverletzungen zu reagieren und nicht wie in den angeführten Fällen erst anderthalb Monate später.

Rechtsstreit schwillt seit Jahren

YouTube und GEMA streiten bereits seit mehreren Jahren vor Gericht. Im April 2009 endete der Vertrag zwischen beiden Parteien. Die GEMA ist seither der Auffassung, dass YouTube GEMA-Werke illegal nutzt und damit Gewinn erzielt, ohne Geld an die Urheber abzuführen. Nachdem Verhandlungen zwischen beiden Seiten scheiterten, zog die Musikverwertungsgesellschaft vor Gericht und beantragte die Sperrung von rund 600 Musikvideos ihrer Künstler auf der Internet-Plattform per einstweilliger Verfügung - damit scheiterte sie aber vor dem Landgericht Hamburg.

Die Richter sahen damals das für eine einstweilige Verfügung notwendige Eilbedürfnis nicht hinreichend durch die GEMA belegt. Die Richter stellten aber schon damals der GEMA einen Erfolg im nun abgeschlossenen Hauptsachverfahren in Aussicht.

Neue Verhandlungsrunde erwartet

Wie es weiter geht, ist offen. YouTube und die GEMA können das Urteil des Landgerichts Hamburg nun vor dem Oberlandesgericht Hamburg anfechten. Wahrscheinlicher sind aber neue Verhandlungen zwischen beiden Seiten über einen Vertrag.

Die GEMA hatte ihre Bereitschaft hierfür bereits vor der Urteilsverkündung signalisiert. Basis für die Gespräche seien aber die zuletzt veröffentlichten Tarife. Wie die dpa über Twitter vermeldet, signalisiert auch YouTube seine Gesprächsbereitschaft.

Update 16:29 Uhr: Google äußert sich

Google, Besitzer der Video-Plattform YouTube, hat inzwischen eine Stellungnahme, die netzwelt vorliegt, zum Urteil des Landgerichts Hamburg abgegeben. Sprecher Kay Oberbeck begrüßt das Urteil. Es sei ein Teilerfolg für die Musikindustrie, für unsere Nutzer in Deutschland sowie für Künstler, Komponisten, YouTube und andere Internetplattformen. Das Landgericht Hamburg sorge dadurch für "etwas mehr Rechtssicherheit" und lasse zugleich auch in Deutschland Raum für innovative und kreative Entwicklungen im Internet.

"Dadurch könnte der Weg dafür freigemacht werden, dass auch in Deutschland Autoren, Komponisten, Verlage, Künstler und Labels endlich von ihrer Musik auf YouTube profitieren können", sagte Oberbeck weiter. Er lud die GEMA zugleich ein, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Zum künftigen Einsatz von Content-ID und Wortfiltern äußert sich Oberbeck nicht. Hierzu will Google zunächst die schriftliche Begründung des Gerichts prüfen, bevor das Unternehmen dazu detaillierte Aussagen trifft.

Kommentare zu diesem Artikel

Die GEMA gewinnt vor dem Landgericht Hamburg gegen YouTube. Neue Verhandlungen sind nun wahrscheinlich.

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  • princess15114 schrieb Uhr
    AW: Landgericht Hamburg: GEMA siegt gegen YouTube

    Wer lädt sich diesen Ladenhüter herunter?Es geht nicht ums Runterladen, sondern darum, dass die GEMA für jeden, der es anschaut (ich glaube) 0,6 Cent haben will, damit nicht nur die Interpretin Cornelia Froboess sondern auch die Texter hier Georg Buschor und Christian Bruhn bedient werden sollen. Tantiemen, die die alle über einen 'normalen' Verkauf niemals erzielen würden. Da die Verwertungsgesellschaften wie VG-Wort, GEMA usw. nach außen immer die Rechte der Künstler vertreten und selbst ein Stück vom Kuchen behalten, geht es lediglich um Gewinnmaximierung.
  • Frank Birnstiel schrieb Uhr
    AW: Landgericht Hamburg: GEMA siegt gegen YouTube

    Ich weiß nicht so recht,ob Connie Frobess, 2 kleine Itaiener aus den 50-iger Jahren im Rechtsstreit der GEMA gegen Youtube Sinn macht! Wer lädt sich diesen Ladenhüter herunter?

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Landgericht Hamburg: GEMA siegt gegen YouTube
Landgericht Hamburg: GEMA siegt gegen YouTube
Das Landgericht Hamburg hat im Prozess der GEMA gegen YouTube für die Musikverwertungsgesellschaft entschieden. YouTube will nun verhandeln.
http://www.netzwelt.de/news/91931-landgericht-hamburg-gema-siegt-gegen-youtube.html
2012-04-20 16:49:15
http://img.netzwelt.de/dw120_dh90_sw0_sh0_sx0_sy0_sr4x3_nu0/article/2012/musterverfahren-gema-loeschung-zwoelf-werken-fordert-steht-kurz-ende-bild-screenshotyoutube-12215.png
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