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Google beschützt Hotfile in Gerichtsprozess
Diskussion um Providerhaftung

von Annika Demgen Uhr veröffentlicht

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Filesharing-Prozess: Disney, Warner Bros. Entertainment und Co. versuchen vor Gericht, Hotfile stärker für die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten Inhalten in die Verantwortung zu nehmen. Google schaltete sich nun in den Prozess ein und verteidigt den Webhoster.

Google hat sich in einen Gerichtsprozess zwischen führenden Unternehmen der US-amerikanischen Unterhaltungsindustrie und dem Webhoster Hotfile eingeschaltet. Die Kläger versuchen vor dem Bundesgericht in Florida, Hotfile für die Verbreitung von urheberrechtlich geschütztem Material stärker in die Verantwortung zu ziehen. Google schaltet sich in das laufende Verfahren weniger aus Solidarität, denn aus Eigennutz ein.

Hotfile steht in einem Gerichtsprozess unter anderem mit Disney und Warner Bros. Entertainment. (Quelle: Screenshot Hotfile.com)

Anfang März dieses Jahres spitzte sich der Prozess zwischen Disney, Twentieth Century Fox, Universal, Columbia, Warner Bros. Entertainment und Hotfile zu, als die Kläger ein sogenanntes Summary Judgment forderten, welches zu einer juristischen Entscheidung ohne langwieriges Verfahren führen kann.

Kein Safe Harbor für Hotfile

Darin forderten die Vertreter der Industrie, dass Hotfile nicht unter den Safe Harbor-Regelungen des Digital Millenium Copyright Act (DMCA) zu schützen sei, da das Geschäftsmodell "Milliarden Downloads von urheberrechtlich geschütztem Material" zuließe.

Die Safe Harbor-Regelungen besagen, dass Service-Provider wie in diesem Fall Hotfile nicht für etwaige Rechtsverletzungen ihrer Nutzer verantwortlich sind. Allerdings müssen sie - ähnlich der Rechtslage in Deutschland - im Fall von gemeldeten Urheberrechtsverletzungen Links entfernen, die für die Verbreitung der Inhalte sorgen.

Googles Stellungnahme

Google nahm dies zum Anlass, um seinen Standpunkt der Dinge als dritte, juristisch unbeteiligte Partei in einem Brief an das Gericht zu äußern. In dem Schreiben betont der Suchmaschinenanbieter die Wichtigkeit der Safe Harbor-Regel und dass Hotfile weiterhin unter diese falle.

Googles Interesse an dem Fall ist vor allem darin begründet, dass der Suchmaschinenanbieter sich in einem vergleichbaren Prozess vor einem anderen Gericht bezüglich YouTube befindet. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. In einem Summary Judgment gaben die Richter dort jedoch Google recht, dass die Safe Harbor-Regel greife.

Der Suchmaschinenanbieter fürchtet, dass der weitere Verlauf des Prozesses beeinflusst werden könnte, wenn das Gericht im Fall Hotfile eine andere Entscheidung trifft und die Haftung des Webhosters für Nutzerinhalte ausweitet. In seiner Stellungnahme macht das Unternehmen klar, dass die Verpflichtung von Service-Providern, Nutzerinhalte stark zu kontrollieren, auch Angebote wie Facebook und Twitter nachhaltig beeinflussen könnte.

Kläger lehnen Google ab

Die Kläger wiederum forderten das Gericht in Florida dazu auf, den Brief von Google zu ignorieren. Google handele lediglich aus Eigeninteresse und stelle eine einseitige Sichtweise dar, weshalb die Meinung die Richter nicht beeinflussen dürfe.

In Deutschland entschied kürzlich das Oberlandesgericht Hamburg in einem ähnlichen Fall zwischen der GEMA und RapidShare, dass der Filesharing-Hoster verpflichtet sei, das Internet auf bereits bekannte, urheberrechtsverletzende Links zu durchsuchen.

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Google beschützt Hotfile in Gerichtsprozess
Google beschützt Hotfile in Gerichtsprozess
Google verteidigt den Webhoster Hotfile in einem Gerichtsprozess gegen führende Unternehmen aus der US-amerikanischen Unterhaltungsindustrie.
http://www.netzwelt.de/news/91439-google-beschuetzt-hotfile-gerichtsprozess.html
2012-03-20 12:34:40
http://img.netzwelt.de/dw120_dh90_sw0_sh0_sx0_sy0_sr4x3_nu0/article/2012/hotfile-steht-gerichtsprozess-anderem-disney-warner-bros-entertainment-bild-screenshot-hotfilecom-13137.png
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