Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts

RapidShare: Zur Suche nach illegalen Download-Links verpflichtet (Update)

RapidShare könnte bald verpflichtet sein, gezielt im Netz nach Links auf illegale Downloads zu suchen. Bisher musste das Unternehmen lediglich Inhalte löschen, die von Rechteinhabern gemeldet wurden. Über die erweiterte Prüfungspflicht entschied das Oberlandesgericht Hamburg. Rechtsanwälte streiten jedoch über die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Update: RapidShare geht in Revision, zieht jedoch ein positives Fazit der Urteilsbegründung.

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RapidShare muss künftig möglicherweise gezielt nach illegalen Links suchen. (Bild: Screenshot rapidshare.com)
RapidShare muss künftig möglicherweise gezielt nach illegalen Links suchen. (Bild: Screenshot rapidshare.com)
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Inhaltsverzeichnis

  1. 1"Massenhafte Urheberrechtsverletzungen" 
  2. 2Ist das Urteil rechtmäßig?
  3. 3Revision des Bundesgerichtshofs
  4. 4Update 28.März: RapidShare geht in Revision
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Das Update vom 28. März finden Sie am Ende des Artikels.

In seinem Urteil vom 14. März 2012 bestätigte das Hamburger Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts vom Juni 2009. Klägerin in diesem Prozess ist die Verwertungsgesellschaft GEMA, die das Urteil begrüßte. Das Gericht bestätigte, dass RapidShares bisheriges Vorgehen, Inhalte nach Hinweis durch die Rechteinhaber zu löschen, nicht ausreiche, sondern weitere Maßnahmen getroffen werden müssten, um eine Wiederholung der Urheberrechtsverletzung zu verhindern.

Gegenüber dem Blog TorrentFreak äußerte sich Daniel Raimer, Sprecher von RapidShare, kritisch zur Jubelmeldung der GEMA. Erst nach der Veröffentlichung der Urteilsbegründung könne das Urteil richtig gedeutet werden. Außerdem werte RapidShare es als positiv, dass die Richter nicht mehr das gesamte Geschäftsmodell des Filesharing-Hosters in Frage stellten.

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