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RapidShare Urteil vom Hamburger Oberlandesgericht Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts

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RapidShare könnte künftig dazu verpflichtet sein, gezielt im Netz nach illegalen Inhalten zu suchen. Über die Rechtmäßigkeit der Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg wird in juristischen Kreis diskutiert. RapidShare will Berufung einlegen.

RapidShare könnte bald verpflichtet sein, gezielt im Netz nach Links auf illegale Downloads zu suchen. Bisher musste das Unternehmen lediglich Inhalte löschen, die von Rechteinhabern gemeldet wurden. Über die erweiterte Prüfungspflicht entschied das Oberlandesgericht Hamburg. Rechtsanwälte streiten jedoch über die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Update: RapidShare geht in Revision, zieht jedoch ein positives Fazit der Urteilsbegründung.

RapidShare muss künftig möglicherweise gezielt nach illegalen Links suchen. (Quelle: Screenshot rapidshare.com)

Das Update vom 28. März finden Sie am Ende des Artikels.

In seinem Urteil vom 14. März 2012 bestätigte das Hamburger Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts vom Juni 2009. Klägerin in diesem Prozess ist die Verwertungsgesellschaft GEMA, die das Urteil begrüßte. Das Gericht bestätigte, dass RapidShares bisheriges Vorgehen, Inhalte nach Hinweis durch die Rechteinhaber zu löschen, nicht ausreiche, sondern weitere Maßnahmen getroffen werden müssten, um eine Wiederholung der Urheberrechtsverletzung zu verhindern.

Gegenüber dem Blog TorrentFreak äußerte sich Daniel Raimer, Sprecher von RapidShare, kritisch zur Jubelmeldung der GEMA. Erst nach der Veröffentlichung der Urteilsbegründung könne das Urteil richtig gedeutet werden. Außerdem werte RapidShare es als positiv, dass die Richter nicht mehr das gesamte Geschäftsmodell des Filesharing-Hosters in Frage stellten.

"Massenhafte Urheberrechtsverletzungen" 

Dies bezieht sich auf die Feststellung des Gerichts, dass das Hochladen einer Datei zu den Servern von RapidShare noch nicht als Veröffentlichung gelten könne, sondern erst die Verbreitung des Zugangslinks an Dritte. Dennoch sehen die Richter im Geschäftsmodell die Gefahr "massenhafter Begehung von Urheberrechtsverletzungen". Aus diesem Umstand ergäbe sich daher die Verpflichtung, "konkrete Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Rechtsverletzungen zu ergreifen".

Diese Maßnahmen sollen sich speziell auf bereits gemeldete Inhalte beziehen. Meldet also - wie im vorliegenden Fall - die GEMA dem Filesharing-Hoster 4.000 illegal verbreitete Dateien, dann soll RapidShare künftig dazu verpflichtet sein, nicht nur die gemeldeten Inhalte zu löschen, sondern auch "Link-Ressourcen im Internet gezielt nach weiteren Links" zu durchsuchen, um eine erneute Verbreitung der einmal gemeldeten Inhalte zu vermeiden.

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Annika Demgen
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