Geplante Abgabe

Leistungsschutzrecht: Google verärgert über Koalitionspläne

Im Rahmen der CeBIT hat Googles Verwaltungsratsvorsitzender Eric Schmidt auf die Pläne der Bundesregierung für ein Leistungsschutzrecht der Verlage reagiert. Unter anderem würde solch ein Gesetz das Wachstum des Internets bremsen, sagte Schmidt. Das Leistungsschutzrecht sieht eine Beteiligung der Verlage an den Werbeeinnahmen von Suchmaschinenanbietern vor.

?
?

Beim Leistungsschutzrecht uneins, bei der CeBIT vereint: Eric Schmidt von Google (ganz links) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (dritte von links) bei der Eröffnung der Computermesse am Montagabend. (Bild: Deutsche Messe Hannover)
Beim Leistungsschutzrecht uneins, bei der CeBIT vereint: Eric Schmidt von Google (ganz links) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (dritte von links) bei der Eröffnung der Computermesse am Montagabend. (Bild: Deutsche Messe Hannover)

Die Reaktion war hart: "Ich befürchte, dass so eine Regulierung die Verbreitung des Internets bremsen könnte, weil sie zu zusätzlichen Kosten und Reibungsverlusten führt", wird Schmidt in einem Bericht der Financial Times Deutschland zitiert. Zudem wehrte er sich gegen eine Gewinnbeteiligung der Verlage. "Wie definiert man fair? Sollte der Hersteller einen Anteil bekommen, auf dessen Gerät man sich den Artikel durchliest? Oder der Internetanbieter?", stellte Schmidt zur Diskussion.

Werbung

Das geplante Leistungsschutzrecht sieht eine Abgabe von Suchmaschinenanbietern und News-Aggregatoren an die Verlage vor, sofern sie Texte der Inhalteanbieter verwenden, wie etwa die bekannten Textauszüge in Google News, auch Snippets genannt. Die private Nutzung wird nach den Plänen der schwarz-gelben Koalition allerdings nicht kostenpflichtig. Informationen der Financial Times Deutschland zufolge hatte die Verlagswirtschaft noch mehr von der Regierung gefordert. So sollte jedes Unternehmen, das es Mitarbeitern ermöglicht, Nachrichtenangebote zu lesen, zu speichern und auszudrucken, für diese Nutzung aufkommen. 

Anzeige

Links nicht kostenpflichtig

Die Pläne der schwarz-gelben Koalition wurden im Netz kritisch kommentiert. Sebastian Nerz, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, sprach von einem "Internet-Wegzoll". Das Blog iRight.Info befürchtete, auch Blogger könnten zu Abgaben gezwungen werden, weil sie Werbeanzeigen auf ihren Seiten schalten.

Links sollen nach dem Entwurf weiterhin gebührenfrei bleiben. Rechtsanwalt Christian Solmecke bestätigte netzwelt am Montag, dass das Setzen von Hyperlinks nach "herrschender Rechtsauffassung" nicht als Verbreitung gelte.

Mehr zum Thema »

Links zum Thema


Alle netzwelt-Specials

Browser & Mailer Browser & Mailer iCloud in Outlook und Thunderbird

Apple ersetzt mit iCloud den bisherigen E-Mail-Dienst MobileMe - und bietet weit mehr Möglichkeiten, als die meisten Anwender wissen. So können...

DSL AVM Neue Fritz!Box 3390 mit schnellem Dualband-WLAN

Die Fritz!Box 3390 spannt zwei Funkbänder mit bis zu 450 Megabit pro Sekunde parallel auf. Sie eignet sich vor allem für Anwender, die Wert auf...