Urteil über Verkaufsverbot in Shanghai steht bevor

Apple versus Proview: Streit um iPad geht in neue Runde (Update)

Der Streit zwischen Apple und Proview Technology um die Verwendung des Markennamens "iPad" in China geht in eine neue Runde. In einem Brief droht Apple mit rechtlichen Schritten, sollte Proview Apple weiter diffamieren. In Shanghai wiederum soll am morgigen Mittwoch, 22. Februar, über ein Verkaufsverbot entschieden werden. Update: Gericht verbietet iPad-Verkauf nicht.

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In dem Schreiben verweist Apple darauf, dass es die Rechte an dem Markennamen "iPad" von Proview gekauft habe. Dies gelte für Festland China. Doch das Abkommen werde von Proview nicht beachtet, stattdessen würden in der Öffentlichkeit Unwahrheiten verbreitet. Unter anderem behauptet Proview laut Apple, dass das Abkommen mit Proview Taiwan geschlossen wurde und nichts mit Proview Shenzhen zu tun habe oder dass die Abmachung nicht für ganz China vereinbart worden sei. Apple erklärt, diese Behauptungen mit Dokumenten widerlegen zu können.

Apple hat in erster Instanz verloren

Der Rechtsstreit zwischen den beiden Technologieunternehmen schwelt schon länger. Ein chinesisches Gericht hatte im Dezember eine Klage von Apple zurückgewiesen und bestätigt, dass die Rechte für die Marke iPad in China rechtmäßig bei Proview Technology liegen. Apple hat Berufung gegen das Urteil eingelegt. In dem aktuellen Brief behält sich Apple rechtliche Schritte wegen Diffamierung und gesetzeswidrige Handlungen vor, heißt es im letzten Satz.

Proview Technology hatte sich das Wort "iPad" in mehreren Ländern als Marke eintragen lassen. Apple hatte nach eigenen Angaben die Rechte 2009 für umgerechnet knapp 35.000 britische Pfund (42.000 Euro) gekauft. Am morgigen Mittwoch soll ein Gericht in Shanghai über ein mögliches Verkaufsverbot in der größten Stadt des Landes entscheiden, berichtet ZDNet.com. Gegenüber der "Times of India" signalisierte ein Proview-Anwalt indes Gesprächsbereitschaft.

Update vom 23. Februar 2012: Gericht verbietet iPad-Verkauf nicht

Das Gericht in Shanghai hat den Antrag von Proview Technology abgelehnt. Damit gilt zunächst kein iPad-Verkaufsverbot in Shanghai, wie das Wall Street Journal berichtet. 

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