Push-E-Mail-Service verletzt Pager-Patent

iCloud in Gefahr: Motorola siegt vor Gericht gegen Apple (Update)

Apple musste vor dem Landgericht Mannheim (LG Mannheim) eine weitere Niederlage gegen Konkurrent Motorola hinnehmen. Das Gericht bekennt Apple für schuldig, mit seinem in die Online-Services iCloud und MobileMe integrierten Push-E-Mail-Dienst ein Pager-Patent von Motorola zu verletzen. Update: Motorola nimmt Stellung zum Verfahrensausgang.

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Die iCloud muss möglicherweise in Deutschland künftig ohne E-Mail-Synchronisation auskommen. (Bild: Screenshot, Montage: netzwelt)
Die iCloud muss möglicherweise in Deutschland künftig ohne E-Mail-Synchronisation auskommen. (Bild: Screenshot, Montage: netzwelt)
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Das Update von 14.53 Uhr finden Sie am Ende des Artikels.

Motorola kann das Urteil gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro sofort vollstrecken lassen. Apple müsste dann dem auf Patentstreitigkeiten spezialisierten Blogger Florian Müller zufolge den Push-E-Mail-Dienst für alle iCloud-Geräte abschalten. Nutzer würden dann nicht mehr sofort über eingehende Nachrichten in ihrem E-Mail-Konto benachrichtigt. Um weitere Patentverletzungen zu verhindern, sollte Apple laut dem Gericht das E-Mail-Benachrichtigungsverfahren von Push auf Pull umstellen. In diesem Fall würde der E-Mail-Client nicht beim Eingang neuer Mails benachrichtigt, sondern würde selbstständig in regelmäßigen Zeitabständen nach neuen Mails suchen - was den Datenverkehr der Geräte erhöht.

Auswirkungen unklar

Apple erklärte gegenüber netzwelt, dass man gegen das Urteil Revision einlegen werde: "Apple glaubt dieses alte Pager-Patent ist ungültig. Wir werden daher die Entscheidung des Gerichts anfechten", sagte ein Apple-Sprecher. Beim Patent, das Apple verletzt, handelt es sich um das EP 0847654 (B1) aus dem Jahre 1996. Es beschreibt ein Verfahren, mit dem der Status mehrerer Pager synchronisiert werden kann.

Für Apple ist es bereits die dritte Niederlage gegen Motorola vor dem Landgericht Mannheim, unter anderem musste der Hersteller aus Cupertino deswegen bereits den Verkauf des iPad 2 3G, des iPhone 3GS und des iPhone 4 im Online Shop stoppen. Aktuell läuft in Mannheim ein weiteres Patent-Verfahren zwischen Motorola und Apple.

Update 14.53 Uhr: Stellungnahme Motorola

Motorola äußert sich erfreut zum Ausgang des Verfahren gegen Apple. In einer Stellungnahme die netzwelt vorliegt, sagte der Hersteller: "Wir sind erfreut, dass das Mannheimer Gericht die Bedeutung unseres geistigen Eigentums anerkannt hat und uns in Deutschland eine Verfügung gegen Apple gewährt". Ob Motorola das Urteil vollstrecken lassen wird, ließ der Hersteller aber offen.

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