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Patentstreit: Verkaufsverbot für Apple iPad 3G und iPhone 4 Sieg für Motorola

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Apple darf nach einem Urteil im Rechtsstreit mit Motorola nicht mehr das iPad 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 über seinen Online-Shop in Deutschland verkaufen.

Apple muss im Patentstreit mit Motorola eine Niederlage hinnehmen. Nach einer Entscheidung des Landgerichts Mannheim darf der Hersteller vorerst in seinem Online Shop nicht mehr die 3G-Modelle des Tablet-PCs iPad sowie die älteren iPhone-Modelle iPhone 3GS und iPhone 4 vertreiben. Die entsprechenden Produkte hat Apple bereits von der deutschen Webseite entfernt.

Das iPhone 3GS und das iPhone 4 darf Apple vorerst nicht online vertreiben. (Quelle: Screenshot)

Dem auf Patentstreitigkeiten spezialisierten Blogger Florian Müller zufolge verletzt Apple laut dem Mannheimer Gericht das Europäische Patent EP 1010336 (B1), das von Motorola gehalten wird. Das Patent steht im Zusammenhang mit der Datenübertragung im Mobilfunkstandard GPRS. Das Landgericht Mannheim hatte Apple laut Müller bereits im Dezember für schuldig befunden, das entsprechende Patent zu verletzen. Allerdings habe sich Motorola offenbar erst jetzt dazu entschlossen, das Urteil vollstrecken zu lassen. Der Handy-Hersteller, der vor einer Übernahme durch Google steht, muss dafür eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro hinterlegen, für den Fall, dass die Entscheidung in einem späteren Verfahren revidiert wird.

Apple geht in Revision

Apple will das Urteil anfechten, da Motorola dieses Grundlagen-Patent nach EU-Recht seinen Mitbewerbern unter fairen Bedienungen lizenzieren muss, was bislang laut Apple nicht geschehen sei - obwohl das Patent bereits vor sieben Jahren zum Industrie-Patent erklärt wurde. Wegen einem ähnlichen Einsatz essentieller Patente in Rechtsstreit mit Konkurrenten hat die Europäische Union bereits ein Verfahren gegen den Handy-Hersteller Samsung eingeleitet, mit dem sich Apple auch einen Rechtsstreit liefert.

In den deutschen Apple Stores und über autorisierte Vertriebspartner sind die vom Urteil betroffenen Modelle derzeit noch erhältlich.

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Jan Kluczniok
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