Die Demokratie-Software der Piratenpartei
Piratenpartei: Demokratie 2.0 dank Liquid Feedback?
Die Piratenpartei möchte das Rad in Sachen Demokratie zwar nicht neu erfinden, will aber vieles anders machen. Wie bei einer Netzpartei nicht anders zu erwarten, soll eine Software mehr Transparenz und Mitbestimmung ermöglichen: Liquid Feedback wird von der Piratenpartei bereits für interne Abstimmungen genutzt und soll für eine "flüssige" Demokratie sorgen. Ein Blick hinter die Kulissen verrät, was sich hinter der Software verbirgt.
Inhaltsverzeichnis
- 1Ein Einstieg in Liquid Feedback
- 2Proxy Voting: Delegieren geht über probieren
- 3Liquid Feedback: Von der Initiative bis zum Antrag
- 4Kontroversen: Abstimmung versus Meinungsbild
- 5Fazit: Von Liquid Feedback zur Demokratie 2.0?
Ein Einstieg in Liquid Feedback
Die Software ist aus der Idee der Liquid Democracy entstanden. Eine weitere Variante der Abstimmungssoftware ist Adhocracy. Diese wird auch von der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestages eingesetzt.
Um Liquid Feedback zu nutzen, muss keinerlei Software auf dem eigenen Rechner installiert werden. Als Mitglied der Piratenpartei wird man zur Teilnahme an Liquid Feedback eingeladen und kann sich dann online in das System einwählen. Nachdem der Mitgliederstatus offiziell bestätigt worden ist, wird man darum gebeten, ein Pseudonym zu wählen.
Vollständig anonym ist die Abstimmung jedoch nicht - denn dies wäre technisch laut Entwicklerteam nicht ohne erheblichen Aufwand umsetzbar. Schließlich soll auch gleichzeitig gewährleistet sein, dass jeder Nutzer tatsächlich Mitglied der Piratenpartei ist und nur einmal seine Stimme abgibt. Behält der Nutzer jedoch sein Pseudonym für sich, kann er sich trotzdem zumindest halbwegs unbeobachtet fühlen. Zwar lässt sich die Identität technisch zurückverfolgen, hierzu müssten jedoch drei verschiedene Stellen der Systemverwaltung - Administratoren-Team, Clearingstelle und Generalsekretär - ihre Informationen zusammenlegen. Diese internen Kontrollinstanzen sollen Missbrauch vorbeugen.
Proxy Voting: Delegieren geht über probieren
Bei Liquid Feedback können Mitglieder ihre Stimmen nicht nur selbst zur virtuellen Urne tragen, sondern sie können sie auch anderen übertragen. Dieses Prinzip wird auch als "Proxy-Voting" bezeichnet. Es wird dabei davon ausgegangen, dass nicht jeder Nutzer automatisch in jedem Politikfeld über das notwendige Interesse und Hintergrundwissen verfügt. Wer kennt sich schon gleichzeitig mit Sozialsystem, Umweltrecht und Steuersystemen aus?
Die meisten Menschen haben ihre speziellen Themengebiete, in denen sie Experten sind. Wenn nun ein Nutzer merkt, dass er die Anträge im Themengebiet "Umwelt, Verkehr, Energie" nicht so recht versteht, weil seine Interessen eher dem Gebiet "Wirtschaft und Soziales" gelten, kann er seine Stimme an ein weiteres Mitglied der Piratenpartei übertragen. Der so ad hoc gewählte "Repräsentant" kann anschließend mit der Stimme von mehreren Personen abstimmen. Personen die als besonders kompetent in einem Fachgebiet gelten, haben dementsprechend automatisch größeres Gewicht bei der Abstimmung.
Die Innovation gegenüber dem herkömmlichen repräsentativen Wahlsystem ist, dass man nicht mehr pauschal seine Stimme in allen Bereichen an den Repräsentanten überträgt. Liquid Feedback ermöglicht eine themenbezogene Übertragung von Stimmen. Da im System von Liquid Feedback die Abstimmungen öffentlich sind, kann man leicht überprüfen, ob die Vertrauensperson tatsächlich im eigenen Sinne abstimmt. Tut sie es nicht, kann man sie per Mausklick schnell wieder entmachten.