Apple verliert vor dem Landgericht München
Urteil: Keine einstweilige Verfügung gegen Galaxy Nexus und Galaxy Tab 10.1 N
Apple muss im Patentstreit gegen Samsung eine Niederlage hinnehmen. Das Landgericht München hat eine einstweilige Verfügung gegen den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N und das Smartphone Galaxy Nexus abgelehnt. Streitpunkt war diesmal nicht das Design der Geräte, sondern ein Touchscreen-Patent, berichtet Bloomberg Businessweek.
Das besagte Patent zeigt dem Nutzer an, wenn er das Ende des scrollbaren Seiten-Bereichs erreicht hat. Laut Samsung ist dieses Patent von Apple aber ungültig, da es die Technologie bereits vor der Patentanmeldung gab. Die Patentvergabe könnte daher vor dem Europäischen Patentamt angefochten werden. Der Vorsitzende Richter Andreas Müller folgte der Auffassung von Samsung und verzichtete daher darauf, eine einstweilige Verfügung auszusprechen.
Weitere Entscheidungen stehen an
Ob das Galaxy Tab 10.1 N aber weiterhin in Deutschland verkauft werden kann, bleibt abzuwarten. In der nächsten Woche wird sich das Oberlandesgericht Düsseldorf noch einmal mit dem Tablet-PC befassen und klären, ob das Gerät gegen ein Geschmacksmuster des iPad-Herstellers verstößt. Zuletzt hatte das Gericht bereits ein Verkaufsverbot für die Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 ausgesprochen.
Samsung muss sich aktuell zudem einer Untersuchung der Europäischen Union stellen. Die EU ermittelt, ob der Hersteller einige seiner Patente zur Wettbewerbsverzerrung missbraucht. Im Rechtsstreit mit Apple hat Samsung einige 3G-Patente angeführt, die der Hersteller eigentlich seinem Konkurrenten gemäß einer EU-Vereinbarung unter fairen, vernünftigen und nicht-diskrimierenden Bedingungen (FRAND) lizenzieren müsste.
Samsung und Apple liefern sich zahlreiche weitere Rechtsstreitigkeiten in anderen europäischen Ländern, Asien, den USA und Australien.
Weitere Informationen
Dieser Artikel bezieht sich auf das Produkt Samsung Galaxy Tab. Im Datenblatt finden Sie weitere Technische Daten zu Samsung Galaxy Tab. Zusätzlich haben wir zu diesem Thema folgende redaktionelle Übersichten erstellt: Android, Tablet-PC und Samsung Galaxy.