Patent-Missbrauch?
Mögliche Wettbewerbsverzerrung: EU-Kommission ermittelt gegen Samsung
Samsung ist, wie viele andere Unternehmen, immer wieder in Patent-Streitigkeiten verwickelt. Jetzt hat die Europäische Kommission ein Verfahren gegen den südkoreanischen Hersteller eingeleitet, das klären soll, ob Samsung einige seiner Patente missbraucht hat.
In dem Wettbewerbsverfahren der EU-Kommission wird untersucht, ob Samsung einige seiner Patente entgegen einem Abkommen mit dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) dafür genutzt habe, "den Wettbewerb europäischer Mobilgerätemärkte zu verzerren", und so gegen EU-Regularien verstieß. Dabei geht es um Patente, die mit dem Mobilfunk der dritten Generation (3G) zusammenhängen.
Einsatz betroffener Patente gegen Apple
Samsung führte diese 3G-Patente bei Rechtsverfahren im vergangenen Jahr an, um Verkaufsverbote von Konkurrenzprodukten durchzusetzen. Beispielsweise im Patentstreit mit Apple wollte Samsung mit Bezug auf die Patente unter anderem den Verkauf des iPhone 4S stoppen. Dies steht möglicherweise im Widerspruch zu einer Vereinbarung mit dem ETSI aus dem Jahr 1998. Damals erklärte Samsung, die Nutzung der Patente an andere Unternehmen unter fairen, vernünftigen und nicht-diskrimierenden Bedingungen (FRAND) zu lizenzieren. Die EU-Kommission sieht die entsprechenden Patente dabei als erforderlich an, um einen Standard - in dem vorliegenden Fall den 3G-Standard - etablieren zu können. Überraschend kommt die Ankündigung der EU-Kommission nicht, so wurde bereits im November darüber berichtet, dass Samsungs Vorgehen geprüft wird.
Für Samsung ist dies schon die zweite negative Nachricht des Tages. Zuvor hatte das Oberlandesgericht Düsseldorf das für Deutschland geltende Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Betroffen von dem Verkaufsverbot ist auch das Galaxy Tab 8.9. Das OLG Düsseldorf bestätigte mit dem Urteil im Wesentlichen das Urteil aus erster Instanz, allerdings mit einer anderen Begründung.
Weitere Informationen
Dieser Artikel bezieht sich auf das Produkt Samsung Galaxy Tab. Im Datenblatt finden Sie weitere Technische Daten zu Samsung Galaxy Tab. Zusätzlich haben wir zu diesem Thema folgende redaktionelle Übersichten erstellt: Android, Tablet-PC und Samsung Galaxy.