Urteil gilt auch für Galaxy Tab 8.9
Samsung Galaxy Tab 10.1: Oberlandesgericht bestätigt Verkaufsverbot
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hat das von Apple erwirkte Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Der Tablet-PC darf weiterhin nicht in Deutschland vertrieben werden. Das Urteil gilt gleichermaßen auch für das kleinere Modell Samsung Galaxy Tab 8.9.
Dem Urteil des Oberlandesgericht Düsseldorf zufolge ist es sowohl Samsung Deutschland als auch der südkoreanischen Muttergesellschaft verboten, innerhalb Deutschlands die beiden Tablet-PCs zu vertreiben. Damit folgt das Gericht im Wesentlichen dem Urteil aus erster Instanz. Anders als das Landgericht Düsseldorf im September 2011 begründet das Oberlandesgericht Düsseldorf die Entscheidung aber nicht mit einer Verletzung eines Apple-Geschmacksmusters durch Samsung. Das Oberlandesgericht sieht ferner deutliche Unterschiede in dem Design beider Geräte. Samsung ahme aber das Apple iPad in unlauterer Weise nach und verstoße somit gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. "Samsung nutzt das herausragende Ansehen und den Prestigewert des 'iPads' unlauter aus", heißt es in der Pressemitteilung zur Urteilsbegründung.
Entscheidung zum Galaxy Tab 10.1 N im Februar
Unberührt vom Urteil bleibt der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 N. Über ein mögliches Verkaufsverbot für das abgewandelte Modell will das Oberlandesgericht Düsseldorf im Februar entscheiden. Aktuell vertreibt Samsung in Deutschland noch die Tablet-PCs Galaxy Tab, Galaxy Tab 10.1 N und Galaxy Tab 7.0 Plus N - jeweils in einer WiFi- und in einer WiFi/3G-Version.
Samsung und Apple liefern sich seit mehreren Monaten einen weltweiten Rechtsstreit. Apple wirft dem Konkurrenten vor, mit der Galaxy-Reihe seine Erfolgsprodukte iPad und iPhone zu kopieren, Samsung bezichtigt Apple, diverse Funkpatente zu verletzen.
Weitere Informationen
Dieser Artikel bezieht sich auf das Produkt Samsung Galaxy Tab. Im Datenblatt finden Sie weitere Technische Daten zu Samsung Galaxy Tab. Zusätzlich haben wir zu diesem Thema folgende redaktionelle Übersichten erstellt: Android, Tablet-PC und Samsung Galaxy.