Freiheit, Demokratie und Eigentum

CDU-Politiker Heveling: "Die Netzgemeinde wird den Kampf gegen SOPA verlieren" (Update)

Ansgar Heveling hat sich erneut zu den Diskussionen um die US-amerikanischen Gesetzentwürfe, den Stop Online Piracy Act (SOPA) und den Protect Intellectual Property Act (PIPA), geäußert. In einem Kommentar im Handelsblatt ruft er der Netzgemeinde zu, sie hätte den Kampf gegen die Gesetze bereits verloren. Update: Heveling verteidigt seine Aussagen: "Ich würde meinen Gastbeitrag wieder genau so schreiben." 

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Inhaltsverzeichnis

  1. 1Netzgemeinde im "Endkampf um Mittelerde"
  2. 2Heveling: Protestlern Einhalt gebieten
  3. 3Retourkutsche auf Twitter
  4. 4Update vom 1. Februar: Heveling verteidigt seine Äußerungen
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Das Update vom 1. Februar finden Sie am Ende des Artikels.

Erst letzte Woche hatte der Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion Ansgar Heveling mit seinen Äußerungen zu SOPA und PIPA für viele kritische Reaktionen auch aus den eigenen Reihen gesorgt. Seiner Ansicht nach ginge es bei den vorerst auf Eis gelegten US-amerikanischen Gesetzentwürfen nicht um Zensur, "sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen." Nun äußerte sich Heveling erneut zu dem Thema in einem Gastbeitrag im Handelsblatt.

Netzgemeinde im "Endkampf um Mittelerde"

"Die mediale Schlachtordnung der letzten Tage", sprich: die Protestaktionen von Internetgrößen wie der Online-Enzyklopädie Wikipedia, würden den Eindruck erwecken, dass sich die Netzaktivisten gerade im "Endkampf um Mittelerde" im dritten Teil des "Herrn der digitalen Ringe" befänden. Dabei sieht Heveling wenig Chancen auf Erfolg: "Ihr werdet den Kampf verlieren. […] und das Web 2.0 wird bald Geschichte sein. Es stellt sich nur die Frage, wie viel digitales Blut bis dahin vergossen wird."

Der CDU-Politiker ruft die Bürger außerhalb der "digitalen Revolution" dazu auf, sich auf die Werte der Französischen Revolution zu besinnen, in der bereits das Eigentum groß geschrieben worden sei. Dieses sei "Motor für Innovation und Entwicklung auf dem europäischen Kontinent". Auch im digitalen Zeitalter müsse dies gewahrt bleiben.

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