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ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant
Proteste gegen ACTA am 11.02. in Deutschland und Europa

von Katharina Nocun Uhr veröffentlicht

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Das Handelsabkommen ACTA sorgt weiterhin für Unruhe im Netz. Nach den massiven Protesten gegen ACTA in Polen und Frankreich sind jetzt auch konkrete Protestaktionen in Deutschland geplant. Auf Twitter kursiert das Datum 11.02. für einen europäischen Protesttag gegen das Anti-Filesharing-Abkommen. Wird ACTA bald ad acta gelegt?

Das Handelsabkommen ACTA sorgt weiterhin für große Unruhe im Netz. Nach den massiven Protesten gegen ACTA in Polen und Frankreich sind jetzt auch konkrete Protestaktionen in Deutschland geplant. Auf Twitter kursiert das Datum 11.02. für einen europäischen Protesttag gegen das Anti-Filesharing-Abkommen.

Proteste gegen ACTA - bald auch in Deutschland? Der 11.02. kursiert im Netz als mögliches Datum. (Quelle: Screenshot)

Warum soll gegen ACTA demonstriert werden?

Das Abkommen ACTA könnte Provider zukünftig für die Inhalte ihrer Nutzer haftbar machen. Die Piratenpartei Deutschland warb bereits über ihren Twitter-Account für die Teilnahme an einem bundesweiten Aktionstag gegen das "Anti-Counterfeiting Trade Agreement" am 11.02.2012. Die Nachricht verbreitete sich in Windeseile durch das Netz. Die Vertreter der Musik- und Filmindustrie erhoffen sich von ACTA eine bessere Durchsetzung ihrer Rechte. Denn Filesharing soll dank ACTA rigoroser verfolgt werden können. Netzaktivisten befürchten jedoch den schleichenden Aufbau einer Filterstruktur, sollte das Abkommen vom Bundestag unterzeichnet werden.

Proteste in Deutschland und Europa

In Deutschland sind bereits in fünf Städten Protestaktionen gegen ACTA in Planung - darunter Berlin, München und Frankfurt am Main. Die Proteste werden maßgeblich über das Internet organisiert. Auch ein Blackout Day ähnlich wie bei den Protesten gegen SOPA wird diskutiert. In ganz Europa sind für die nächsten Tage und Wochen Proteste angekündigt worden. Unter den teilnehmenden Ländern sind bisher Schweden, Niederlande, Polen, Großbritannien, Tschechien, Irland, Malta, Slowenien, Dänemark, Deutschland und Lettland. Für den 11.02.2012 wurden auf Facebook zusätzlich zeitgleich in rund 34 französischen Städten Proteste angekündigt.

Auch Marina Weisband, die politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, wirbt für den 11.02. (Quelle: Screenshot)

EU: Rücktritt aus Protest gegen ACTA

Bevor ACTA in Deutschland in Kraft treten kann, muss das Abkommen erst noch durch das Europäische Parlament und den Bundestag bestätigt werden. Das Europäische Parlament wird sich wahrscheinlich frühestens im März der Angelegenheit annehmen. Kader Arif, seines Zeichens Berichterstatter im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments und daher zuständig für ACTA, hat erst kürzlich aus Gewissensgründen sein Amt niedergelegt. Er kritisierte mangelnde Kontrolle des Verhandlungsprozesses durch Zivilgesellschaft und Parlament. Vor allem die Intransparenz der Prozesse rund um ACTA wurde von ihm bemängelt und er gab an, derartiges Verhalten noch nicht erlebt zu haben.

Deutschland: Union will gegen Filesharing vorgehen

Wird ACTA nun angesichts der Proteste bald ad acta gelegt? Sicher ist dies keineswegs, denn aus den Reihen der CDU/CSU ist durchaus Verständnis für SOPA und das europäische Gegenstück ACTA signalisiert worden. "Es erstaunt, dass Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload beispringen", hieß es erst kürzlich noch in einer Pressemitteilung von Mitgliedern der Unionsfraktion. "Sie verkennen, dass es bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen." Trotz anschließender Distanzierung einiger Unionsabgeordneter bleibt die Position der Union zu ACTA unklar.

Ob die für den 11.02. geplanten Proteste gegen ACTA auch in Deutschland zu einem Massenevent wie die Demonstrationen in Polen werden, ist derzeit noch nicht abzusehen. Aber auch dort stand am Anfang des Protestes lediglich eine Facebook-Gruppe - am Ende aber kamen Zehntausende.

Hinweis: Auch in Deutschland gingen am 11. Februar schließlich zehntausende Netzaktivisten auf die Straße. Netzwelt war in Hamburg mit der Videokamera vor Ort. Aktuelle News zu ACTA finden Sie hier auf netzwelt.

Kommentare zu diesem Artikel

Das Handelsabkommen ACTA sorgt weiterhin für Unruhe im Netz. Nach den massiven Protesten gegen ACTA in Polen und Frankreich sind jetzt auch konkrete Protestaktionen in Deutschland geplant. Auf Twitter kursiert das Datum 11.02. für einen europäischen Protesttag gegen das Anti-Filesharing-Abkommen. Wird ACTA bald ad acta gelegt?

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  • L.Gerlach schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    Die Auswirkungen der Demo: www.netzwelt.de/news/90793-acta-demos-deutschland-zeigen-wirkung.html und die Möglichkeit die Diskussion zum Thema fortzusetzen ;)
  • Son LG schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    wir sind gegen ACTA https://www.facebook.com/groups/161074787341755/
  • Matrix44 schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    ey die haben se net mehr alle da leben wir ja wie in der ostzone und werden wie bei der stasi kontrolliert Sie können IP und verwenden Sie eine sichere Verbindung mit dem Internet: SecurityKISS - Uneingeschränkter Internetzugang 1024-bit Surf anonymously - Download now and use for free | CyberGhost VPN 1024-bit proXPN | Create your FREE VPN account 2048-bit Proxy Sites | | AllProxySites.com/ proxy Anonymouse.org
  • Stuttgarter225 schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    ey die haben se net mehr alle da leben wir ja wie in der ostzone und werden wie bei der stasi kontrolliert
  • Wir sind das Volk schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    Hier ein Link für die Treffen:

    Mod-Edit:] wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos Die Wiki-Seite wird von den Verantwortlichen Organisatoren gepflegt, als Quelle seriöser als der vorher hinterlegte Google-Maps-Link]
  • Matrix44 schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    Die größten Proteste in Polen war in Krakow25.01.12(15 tausend Menschen) und 12 anderen Städten. http://www.youtube.com/watch?v=UGd8TJj3xek In Szczecin 3000 am 25.01.2012 http://www.youtube.com/watch?v=_JtnPh25Sas In Wroclaw 5000 am 25.01.2012 http://www.youtube.com/watch?v=PD7TP5Xg21g In Warsaw am 27.01.2012 http://www.youtube.com/watch?v=cMeREqQhuqM Link zu zwei maps vor Google mit Protests gegen ACTA nach alle Europe. http://www.mediarp.pl/acta/mapa-protestow Ich habe playlist mit polnishe and frankreich proteste und englisch nachrichten. http://www.youtube.com/playlist?list=PL3D6958F14177FB87 Was is ACTA? http://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Counterfeiting_Trade_Agreement
  • ovy schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    morgen übermorgen dürfen wir nicht mal internet haben. Das ist absolut radikal, die wollen uns erpressen. Stoppt ACTA !
  • antiacta schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    Man sieht ja in Polen, dass Demos etwas bringen. VOn daher ist es extrem wichtig sich gegen ACTA zu wheren und nicht alles zu akzeptieren, was einem vorgesetzt wird.

    Erhebt eure Stimme auf http://www.antiacta.de und gemeinsam können wir etwas bewegen!
  • L.Gerlach schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    Nochmal der Hinweis: wiki.stoppacta-protest.info/DE:Uebersicht_Demos Dort sind alle Termine hinterlegt, unter anderem auch für Düsseldorf und Dortmund ...
  • alphaman schrieb Uhr
    AW: ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant

    Sind in NRW irgednwelche geplant? Kann doch nich sein, dass da gar keine stattfinden!

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ACTA: Demonstrationen gegen ACTA am 11.02. in Deutschland geplant
Das Handelsabkommen ACTA sorgt weiterhin für große Unruhe im Netz. Nach den massiven Protesten gegen ACTA in Polen und Frankreich sind jetzt auch konkrete Protestaktionen in Deutschland geplant. Auf Twitter kursiert das Datum 11.02. für einen europäischen Protesttag gegen das Anti-Filesharing-Abkommen. Wird ACTA bald ad acta gelegt?
http://www.netzwelt.de/news/90543-acta-demonstrationen-gegen-acta-11-02-deutschland-geplant.html
2012-01-30 08:30:00
http://img.netzwelt.de/dw120_dh90_sw0_sh0_sx0_sy0_sr4x3_nu0/article/2012/proteste-gegen-actabald-deutschland-1102-kursiert-netz-moegliches-datum-bild-screenshot11675.png
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