Regionale Zensur: Twitter führt Länderfilter ein

Der Mikrobloggingdienst Twitter will landesspezifische Filter einführen. Bislang wurden Kurznachrichten, die den Gesetzen eines Landes nicht entsprachen, weltweit gelöscht. Nun soll dies nur noch in dem betreffenden Land der Fall sein. Der Rest der Welt kann die Meldung lesen. 

Twitter will solche landesspezifischen Löschungen zudem transparent kommunizieren. Nutzer sollen darüber informiert werden, wenn ihre Inhalte zurückgehalten werden und warum, teilte Twitter in seinem Blog mit. Bislang sei ein solcher Fall der landesspezifischen Löschung indes noch nicht eingetreten. 

Meinungsfreiheit bedeutet auch Verantwortung

Mit der neuen Regelung folge Twitter weiter dem Prinzip der freien Meinungsäußerung. Allerdings bedeute dieses Menschenrecht auch Verantwortung und es gebe Grenzen. Diese Grenzen seien in verschiedenen Ländern aus historischen und kulturellen Gründen unterschiedlich ausgelegt. In Frankreich und Deutschland gilt dies zum Beispiel für Nazi-verherrlichende Inhalte, wie Twitter als Beispiel anführt.

Bislang wurden Inhalte, die in einigen Ländern verboten waren, weltweit gelöscht, nun solle das nur noch in dem betreffenden Land der Fall sein. Löschungen sollen bei Chilling Effekts (Link siehe rechts) bekanntgegeben werden. 

Twitter steht nicht über dem Gesetz

"Das ist Zensur", schreibt Jillian York, die bei der Electronic Frontier Foundation (EEF) für die internationale Meinungsfreiheit zuständig ist. Aber dennoch stehe Twitter nicht über dem Gesetz, räumt sie ein.

Fast jedes Unternehmen, das Inhalte von Nutzern verbreite, habe bereits Anfragen von Regierungen erhalten, bestimmte Inhalte zu streichen. Folge Twitter dieser Aufforderung nicht, bestehe die Gefahr, von der Regierung gesperrt zu werden. Den Zug von Twitter, die Mitteilung woanders zu veröffentlichen, bezeichnete York als "smart".

In Israel hingegen drohten Anwälte mit Klage, weil auch Terroristen twitterten. Ein Gericht ordnete zudem an, dass Twitter Wikileaks-Daten an die US-Regierung aushändigen soll. Facebook entfernte einen Emma-Titel freiwillig, wegen angeblich pornografischer Inhalte.