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SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf
"Kreative vor Ausbeutung schützen"

von Annika Demgen Uhr veröffentlicht

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SOPA in Deutschland? Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ließen verlauten, dass sie sich einen entsprechenden Gesetzentwurf auch für die Bundesrepublik wünschen.

Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag nehmen die Ermittlungen gegen Megaupload zum Anlass, um ihre Meinung zu dem US-amerikanischen Stop Online Piracy Act (SOPA) und dem Protect Intellectual Property Act (PIPA) deutlich zu machen. Sie fordern vergleichbare Gesetzentwürfe auch in Deutschland. Update: CDU/CSU-Bundestagsfraktionsabgeordnete distanzieren sich von Krings und Hevelings Äußerungen.

Der stellvertretende Bundestagsfraktionsvorsitzende Günter Krings fordert einen SOPA-ähnlichen Gesetzentwurf in Deutschland. (Quelle: Armin Linnartz)

Das Update vom 27. Januar finden Sie am Ende des Artikels.

Vor ungefähr einer Woche machten führende Internetgrößen wie Wikipedia, Google, Wordpress und Mozilla deutlich, dass sie mit allen Mitteln gegen die Durchsetzung von SOPA und PIPA vorgehen werden. Die Protestaktion erzielte bereits einige Erfolge.

Der Protest scheint den stellvertrenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden der CDU/CSU, Günter Krings, und den zuständigen Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsausschuss, Ansgar Heveling, jedoch kaum zu beeindrucken. Sie nahmen die Ermittlungen gegen Megaupload zum Anlass, um nun eine deutsche Version von SOPA und PIPA zu fordern.

"Notorische Hochstapler"

Durch "eine handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger" würden jeden Tag "Musiker, Sänger, Komponisten, Schauspieler, Regisseure, Autoren und deren Geschäftspartner um ihren wohl verdienten Lohn betrogen". Den ermittelnden Behörden fehlten bisher zudem die geeigneten Instrumente, um gegen Internetkriminalität vorzugehen. Aus diesem Grund seien Gesetze wie SOPA und PIPA erforderlich, um einen "klaren Rechtsrahmen" im Internet zu gewährleisten.

In ihrer Mitteilung lassen Krings und Heveling verlauten, dass manche Regelungen der US-amerikanischen Gesetzentwürfe zu weit gingen - welche das genau sind, klären sie jedoch nicht. Stattdessen unterstreichen sie ihr Erstaunen darüber, dass Wikipedia und Google mit ihren Protesten "auch geldgierigen Internetkriminellen beispringen". Sie verkannten, dass es "bei der Durchsetzung des Urheberrechts nicht um Zensur geht, sondern einzig und allein darum, Kreative vor Ausbeutung zu schützen."

Über das Handelsabkommen ACTA, das derzeit auf europäischer Ebene zur Diskussion steht und ebenfalls SOPA und PIPA ähnelt, äußerten die Politiker sich nicht.

Update vom 27. Januar: Fraktionsmitglieder distanzieren sich von Äußerungen

Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich von Krings und Hevelings Äußerungen bezüglich SOPA und PIPA distanziert. Unter anderem der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber ließ über Twitter verlauten, dass es keinen Beschluss der Fraktion in diese Sache gebe. Und auch der CDU-Poltiker Peter Altmeier weist die Meinung der SOPA-Befürworter in dem Sozialen Netzwerk von sich: "Seit ich auf Twitter bin, haben wir gelernt, dass Pressemitteilungen von Mitgliedern des Bundestages nur dann die Fraktion binden, wenn es dazu Beschlüsse gibt."

Kommentare zu diesem Artikel

SOPA in Deutschland? Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ließen verlauten, dass sie sich einen entsprechenden Gesetzentwurf auch für die Bundesrepublik wünschen.

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  • 8bit-nostalgic schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    In meinen Augen haben beide Gesetzesentwürfe einen Einfluss auf das Internet in der Form, wie wir es erleben können. Die ACTA betrifft uns zwar auf den ersten Blick stärker, da sie ein europäisches Produkt ist - in dem Zusammenhang empfehle ich die Lektüre des verlinkten Artikels im letzten Absatz des Artikels - andererseits wird die amerikanische Berichterstattung in der gesamten Welt konsumiert. Mit anderen Worten: Jede Veränderung der Informations-Lieferung betrifft dann auch uns, wenn auch unter Umständen indirekt. Beide Gesetzes-Entwürfe betreffen aber letztlich uns als Nutzer und sind es daher wert, dass wir uns explizit mit ihnen auseinandersetzen. Und nicht eines von beiden Themen unter den Tisch fallen lassen. Das stimme ich dir eigentlich voll und ganz zu. Ich bin nur in den letzten Wochen etwas befremdet, wenn Menschen im deutschen Raum auftauchen und Äußerungen a la "OMG, SOPA könnte nach Europa kommen!!" von sich geben, wo mit ACTA etwas schon einen Fuß in der Tür hat, was SOPA / PIPA gar nicht mal so unähnlich ist. Ist so ne Art von Panikmache statt Problembewusstsein.
  • L.Gerlach schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    ... nur kostenlos weiter saugen ... muss man zu solchen Mitteln greifen ...
    Zitat: 8bit-nostalgic


    In diesem Fall empfehle ich ebenfalls den verlinkten Artikel im letzten Absatz. Es geht nämlich nicht darum, dass wir Urheberrechtlich geschützte Medien aus dem Internet saugen möchten.

    Edit: The Internet is for Porn

    Danke Sarazena ^^
  • sarazena schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    Wahrscheinlich haben die auch solche Statistiken :P



  • 8bit-nostalgic schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    vielleicht missverstehe ich gerade den Zusammenhang oder bin nicht auf dem neusten Stand, aber: Ist in diesen Sachen in Deutschland ACTA und alles was damit zu tun hat nicht eine viel aktuellere Sorge, als die Befürchtung um SOPA / PIPA? SOPA und PIPA treffen uns sicherlich noch früh genug auf digitaler Ebene, wenn der Gesetzesentwurf wirklich durchkommt... :\
  • Saikun schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    Ach ihr wollt doch einfach nur kostenlos weiter saugen ;) Irgendwann wann muss man zu solchen Mitteln greifen, wenn nichts anderes bringt.
  • Cetheus schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    Und genau das ist der Grund warum ich in letzter Zeit IMMER wählen gegangen bin... Damit dieser Irrsin dieser Intelligenzallergiker endlich mal ein Ende nimmt...
  • Julian schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    Haha, damit befördert sich die CDU ins Aus ^^
  • King W. schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    Einen besseren Wahlkampf für die Piraten kann man kaum machen. :)
  • Hades schrieb Uhr
    AW: SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf

    Das Internet muß frei sein. die CDU/CSU wird mit dieser Aktion nicht durchkommen.

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SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf
SOPA für Deutschland?: CDU/CSU fordern entsprechenden Gesetzentwurf
Mitglieder der CDU/CSU Bundestagsfraktion fordern einen SOPA-ähnlichen Gesetzentwurf für Deutschland.
http://www.netzwelt.de/news/90487-sopa-deutschland-cdu-csu-fordern-entsprechenden-gesetzentwurf.html
2012-01-27 09:43:28
http://img.netzwelt.de/dw120_dh90_sw0_sh0_sx0_sy0_sr4x3_nu0/article/2012/stellvertretende-bundestagsfraktionsvorsitzende-guenter-krings-fordert-sopa-aehnlichen-gesetzentwurf-deutschland-bild-armin-linnartz11614.jpg
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