Keine Verletzung des Geschmacksmusters
Urteil: Niederländisches Gericht erklärt Samsung Galaxy Tab 10.1 für legal
Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden verkaufen. Ein Gericht in Den Haag lehnte die Berufung von Apple gegen das Urteil einer niedrigeren Instanz ab. Der iPad-Hersteller hatte ein landesweites Verkaufsverbot des Samsung-Tablets gefordert, da es ein Design-Geschmacksmuster von Apple verletze. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Deutschland haben.
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Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf in den Niederlanden verkauft werden. (Bild: netzwelt)
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung nimmt kein Ende. Nun hat das Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen den Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N und das Smartphone Galaxy Nexus abgelehnt.
Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple: Der Rechtsstreit zwischen diesen beiden Unternehmen zieht sich schon seit Monaten hin. Jetzt ist wieder einmal ein Urteil gefallen - dieses Mal zugunsten von Samsung.
Samsung reagiert verärgert auf das Urteil des Landgerichts Düsseldorf. Nach dem Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 droht der Hersteller Apple nun selbst mit einer Klagewelle.
Samsung muss das kleine Tablet Galaxy Tab 7.7 vom Markt nehmen. Das geht aus einem Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgericht im Design-Streit zwischen Apple und Samsung hervor.
Samsung droht in den USA ein Verkaufsverbot für seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 - ein US-Bundesgericht erließ nun eine entsprechende einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzungen.
Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf auch weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden, das bestätigte das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil. Der Tablet-PC verletze ein Apple-Geschmacksmuster. Samsung legte gegen das Urteil Berufung ein, der Fall wird nun am 20. Dezember erneut verhandelt.
Apple siegt erneut vor Gericht. Samsung darf die Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Ein Urteil zum Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N steht noch aus.Denn das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 basiert in Deutschland auf demselben Geschmacksmuster. Das niederländische Gericht kam aber zu einer anderen Ansicht als die Düsseldorfer Kollegen. Laut dem auf Patentstreitigkeiten spezialisierten Blogger Florian Müller bezogen die niederländischen Richter in ihr Urteil mehr sogenannte Stand-der-Technik-Geräte bei der Urteilsfindung mit ein. Die Richter sahen den Entwicklungsschritt beim iPad zu diesen Vorläufern als gering an, während die Düsseldorfer Richter ihn als "breit" beurteilten.
Entscheidung in Düsseldorf
Müller hält es daher für gut möglich, dass das Düsseldorfer Urteil in zweiter Instanz revidiert wird. Samsung könnte dann das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland auch in seiner ursprünglichen Form verkaufen. Derzeit verkauft der Hersteller die leicht abgewandelte Variante Galaxy Tab10.1N. Seine Entscheidung will das zuständige Oberlandesgericht Düsseldorf in der nächsten Woche verkünden.
Zuletzt hatte Samsung in Deutschland vor Gericht eine Niederlage gegen Apple hinnehmen müssen. Das Landgericht Mannheim hat entschieden, dass Apple ein Funktechnikpatent von Samsung nicht verletzt. Beide Unternehmen haben im vergangenen Jahr eine Reihe von Verfahren vor Gerichten weltweit gegeneinander angestrengt. Apple wirft Samsung vor, mit seinen Produkten Apple-Geräte bewusst zu kopieren.
Testbericht: Samsung Galaxy Tab
Samsung präsentierte auf der IFA Anfang September mit dem Galaxy Tab seinen iPad-Rivalen. Rund einen Monat später kommt das Gerät nun in die Läden. Netzwelt prüfte das Galaxy Tab zum Verkaufsstart auf Herz und Nieren und fand einige Schwachstellen. ~ Jan Kluczniok
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