Landgericht Düsseldorf
Patentstreit: Apple reicht erneut Klagen gegen Samsung ein
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung in Deutschland geht in die nächste Runde. Der iPhone-Hersteller versucht mit zwei Klagen, einen Verkaufsstopp von insgesamt 15 Samsung-Geräten vor dem Landgericht Düsseldorf zu erwirken.
Bislang drehten sich die Klagen von Apple gegen Samsung in Deutschland um Tablets, jetzt zielt der iPhone-Hersteller - wie bereits in einigen anderen Ländern - zusätzlich auf ein Verkaufsverbot von Smartphones der Koreaner ab. Dies bestätigte das Landgericht Düsseldorf gegenüber netzwelt. Das Gericht befasst sich deshalb in zwei unterschiedlichen Verfahren mit dem Patentstreit.
Zehn Smartphones und fünf Tablets
Mit einer neuen Klage möchte Apple ein Verkaufsverbot von zehn Smartphones des Konkurrenten erwirken, dabei geht es unter anderem um das Galaxy S2 und das Galaxy S Plus, wie Stern.de berichtet. Laut dem auf Patentstreitigkeiten spezialisierten Blog Foss Patents führt Apple zwei Geschmacksmuster an, die EU-weit gelten. Da Apple keine einstweilige Verfügung fordert, dauert es, bis der Fall verhandelt wird. Der Termin ist für den 28. August angesetzt.
Die zweite Klage ist nicht neu, sie führt stattdessen das einstweilige Verfügungsverfahren gegen fünf Galaxy-Tab-Modelle von Samsung als Hauptsacheverfahren fort, wie netzwelt vom Landgericht Düsseldorf erfuhr. Hierbei geht es um das Galaxy Tab 10.1, Galaxy Tab 10.1V, Galaxy Tab 10.1N, Galaxy Tab 7.7 und Galaxy Tab 8.9. Der Verhandlungstermin für diesen Fall wurde auf den 25. September festgesetzt.
Apple hatte in Deutschland bereits im vergangenen Jahr einen Sieg errungen und ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erwirkt. Samsung brachte deshalb nach einiger Zeit mit dem Galaxy Tab 10.1N ein überarbeitetes Modell auf den Markt. Gegen dieses Tablet reichte Apple ebenfalls eine Klage ein. Allerdings wird der iPad-Hersteller in diesem Fall wahrscheinlich scheitern, wie das Gericht im Dezember bekanntgab. Die endgültige Entscheidung wird hier für den 9. Februar erwartet.
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