Entschädigung und Importverbote drohen
Patentstreit: Kodak klagt gegen Apple und HTC (Update)
Der US-amerikanische Konzern Kodak klagt gegen Apple und den Smartphone-Hersteller HTC. Die beiden sollen Rechte für digitale Bildtechnologien verletzt haben, so der Vorwurf. Entsprechende Patentk lagen wurden bei der US-amerikanischen Kommission für internationales Handelsrecht und einem Bezirksgericht eingereicht. Update: Kodak klagt nun auch gegen Samsung.
Bei dem Patentstreit geht es um Technologie zur Übertragung von Bildern, wie Kodak mitteilte. Die Vorwürfe betreffen Apples iPhones, iPads und iPods sowie HTC-Smartphones und -Tablets. "Kodak ist führend bei digitalen Bildinnovationen und wir haben Hunderte Millionen Dollar in unser Patentportfolio investiert", sagte Kodak-Präsidentin Laura Quatela. Ziel sei eine faire Kompensation für die unerlaubte Nutzung der Technologie.
Klage zielt auf Importverbot ab
Bei zahlreichen vorhergehenden Gesprächen mit beiden Unternehmen sei allerdings keine Einigung erzielt worden. Insgesamt drehe es sich bei Apple um vier und bei HTC um fünf verschiedene Patente. Mit der Klage vor der Kommission für internationales Handelsrecht (ITC) wird ein Importverbot der betroffenen Produkte angestrebt. Vor dem Bezirksgericht soll unter anderem eine Entschädigung erzielt werden.
Dadurch, dass diese Unternehmen es versäumt hätten, Kodak angemessen zu bezahlen, sei Kodaks Fähigkeit in innovative neue Produkte zu investieren, eingeschränkt, sagte Quatela weiter. Medienberichten zufolge steht Kodak womöglich ein Insolvenzverfahren bevor, wodurch das Unternehmen dringend auf frisches Geld angewiesen wäre.
Quatela verwies darauf, dass Kodak-Lizenzen von mehr als 30 Unternehmen genutzt würden, darunter LG, Motorola, Samsung und Nokia, die alle dafür zahlen.
Update 19. Januar: Kodak wirft auch Samsung Patentverletzungen vor
Wegen mutmaßlicher Patentverletzungen geht Kodak nun auch gegen Samsung gerichtlich vor. Die Klage wurde bei einem Bezirksgericht in New York eingereicht. Samsung wird vorgeworfen, bei seinen Tablets insgesamt fünf Patente auf digitale Bildtechnologie verletzt zu haben.