Stop Online Piracy Act: Wellen des Protests in den USA

Der Stop Online Piracy Act wird weiterhin im Rechtsausschuss des Abgeordnetenhauses in den Vereinigten Staaten debattiert. Inzwischen starteten einige große Namen der Internetbranche konkrete Kampagnen gegen den Gesetzentwurf. So droht beispielsweise Wikipedia-Gründer Jimmy Wales damit, die Online-Enzyklopädie vom Netz zu nehmen, wenn das Gesetz nicht geändert wird.

Inhaltsverzeichnis

1. 1Petitionen und Telefonkampagnen
2. 2Protest auf Wikipedia
3. 3SOPA-Unterstützer aus der IT-Branche

Noch immer befindet sich der Gesetzentwurf H.R.3261 alias Stop Online Piracy Act (SOPA) im ersten Stadium des legislativen Prozesses. Dennoch verstärkten die SOPA-Gegner - unter denen sich unter anderem Google, Facebook, Mozilla, eBay und Wikipedia befinden - in den letzten zwei Monaten seit der Einführung des Entwurfs ihre Protestaktionen.

Petitionen und Telefonkampagnen

Wie die Washington Post berichtet, forderte das gemeinnützige Mozilla-Projekt alle Nutzer dazu auf, den Parteiführer des Senats Harry Reid anzurufen, um ihn mit Argumenten gegen SOPA zu konfrontieren. Die Mikroblogging-Plattform Tumblr erreichte mit einer ähnlichen Aktion, dass über 87.000 Menschen an einem Tag Repräsentanten des Kongresses anriefen und ihre Meinung über SOPA bekräftigten. 

Auf der Beteiligungsplattform Avaaz unterschrieben bisher über eine Million Menschen eine Petition gegen das Gesetz, durch dessen Regulierung eine massive Einschränkung der Freiheit des Internets befürchtet wird.

Protest auf Wikipedia

Auch Wikipedia-Gründer Jimmy Wales stellt sich persönlich auf die Seite des Protests. Auf der Webseite der US-amerikanischen Version der Online-Enzyklopädie ist inzwischen eine Projektseite für Protestaktionen gegen SOPA entstanden. Geplant ist eine Protestaktion ähnlich des erst kürzlich stattfindenden Streiks der italienischen Wikipedia, die damit ebenfalls auf einen das Internet einschränkenden Gesetzentwurf reagierte. Mit dem Regierungswechsel in Italien ist dieser Entwurf nun vom Tisch.

SOPA-Unterstützer aus der IT-Branche

Jedoch finden sich auch einige prominete Namen von Unternehmen auf der Unterstützerseite des Gesetzes. Wie eine Recherche des Blogs The Next Web zeigte, stehen Firmen wie Apple, Microsoft, Dell, Intel, Siemens und Adobe als Teil der US-amerikanischen Business Software Alliance auf der Pro-SOPA-Seite. Der Interessenverband positionierte sich zunächst eindeutig für das Gesetz äußerte später jedoch auch Bedenken, ob des gegenwärtigen Gesetzestextes. Das grundsätzliche Ziel besser gegen Urheberrechtsverletzungen und Piraterie vorgehen zu können wird jedoch weiterhin unterstützt. 

Aktuell wurde eine weitere Anhörung vor dem Rechtsausschuss auf das neue Jahr verschoben. Der US-amerikanischen Wikipedia zufolge wurden bisher alle Anträge auf Änderung des Entwurfs abgelehnt. Über die Feiertage planen die Aktivisten ihre Einflussnahmeversuche auf die Abgeordneten zu verstärken.

Links zum Thema

• Business Software Alliance 2. Stellungnahme (Quelle)
• Wikipedia SOPA Initiative (Quelle)
• The Next Web (Quelle)
• Business Software Alliance Stellungnahme (Quelle)
• Business Software Alliance Members (Quelle)
• Avaaz (Quelle)
• Tumblr Blog (Quelle)
• Washington Post (Quelle)
• Government Track (Quelle)