Erfolg für Apple
Urteil: ITC stoppt Import von HTC-Handys in die USA
Die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) hat HTC für schuldig befunden, zwei Patente des Konkurrenten Apples zu verletzen. Die ITC ordnete daher ein Importverbot für einige HTC-Geräte an.
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Die ITC bekennt HTC für schuldig, zwei Apple-Patente zu verletzen. (Bild: sxc.hu)
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht bis zum März 2010 zurück. Jetzt geht er in die nächste Runde, denn HTC reichte erneut Klage gegen Apple in den USA ein. Das US-Unternehmen verletzt nach Ansicht von HTC drei Patente.
Apple führt bereits weltweit einen scheinbar nicht enden wollenden Patentstreit mit Samsung. Die Patentstreitigkeiten mit Konkurrent HTC beschränken sich derzeit noch auf die USA, weiten sich aber auch hier aus. Nun ermittelt die US-Handelsbehörde ITC gegen Apple.
In den USA dürfen möglicherweise bald bestimmte HTC-Geräte nicht mehr importiert werden. In einer Vorentscheidung sieht ein Richter der Internationales Handelskommission der USA zwei Apple-Patente durch HTC verletzt.
Apple darf nach einem Urteil im Rechtsstreit mit Motorola nicht mehr das iPad 3G, das iPhone 3GS und das iPhone 4 über seinen Online-Shop in Deutschland verkaufen.
Ein Gericht in Den Haag hat in einem der Patentstreits zwischen Apple und Samsung für das US-amerikanische Unternehmen entschieden. Dadurch muss Samsung den Vertrieb seiner Smartphones drastisch umstrukturieren.
Apple steht neuer Ärger ins Haus. Nach Klagen von Nokia und HTC zerrt nun auch Motorola das Unternehmen aus Cupertino wegen angeblichen Diebstahl geistigen Eigentums vor Gericht.
Am Freitag reichte Apple erneut Klage gegen Nokia bei der US-Außenhandelsbehörde ein. Der Handy- und Computerhersteller fordert ein Import-Stopp für Mobiltelefone der Marke Nokia. Der Streit zwischen den beiden IT-Firmen nahm seinen Anfang bereits im Oktober und geht damit in die nächste Runde.Das Verbot tritt am 19. April 2012 in Kraft. Bis dahin hat HTC Zeit sich mit Apple über eine Lizenzierung der betroffenen Techniken zu einigen oder eine alternative Lösung zu finden. Gegenüber dem US-amerikanischne Technikblog Engadget kündigte das Unternehmen bereits entsprechende Änderungen an seinen Geräten an. Beim betroffenen Patent 647 handele es sich lediglich um ein kleines Detail in der Nutzeroberfläche, dass man künftig komplett entfernen werde. Betroffen von dem Urteil sind nur Android-Handys und Tablets des Herstellers, keine Windows Phone-Geräte.
Freispruch von weiteren Patentverletzungen
Die International Trade Commission sprach HTC dagegen von der Verletzung der von Apple ebenfalls angeführten Patente 721 und 983 frei. HTC zeigte sich daher mit dem Urteil zufrieden und erklärte, dass es die Entscheidung der ITC akzeptiere. Diverse Klagen von HTC gegen Apple hatte die ITC zuvor abgewiesen.
HTC und Apple liefern sich seit längerem vor allem in den USA eine massive juristische Auseinandersetzung. Der Disput ging soweit, dass HTC bereit war die Grafikschmiede S3 Graphics aufzukaufen, nachdem diese vor der ITC einen Teilerfolg in einem Patentstreit mit Apple erringen konnte. Mittlerweile hat die ITC Apple in diesem Verfahren vom Vorwurf der Patentverletzung freigesprochen, HTC überdenkt daher den Kauf. Neben HTC liefert sich Apple auch Auseinandersetzungen mit weiteren Android-Herstellern wie Samsung oder Motorola. Der verstorbene Apple-Chef Steve Jobs sah in Android eine dreiste Kopie des Apple-Betriebssystems iOS.
