Konflikt um Emoticons
Samsung vs. Apple: Neuer Streit um Smileys
Samsung hat vor dem Landgericht Mannheim vier neue Patentansprüche geltend gemacht. Eins davon bezieht sich auf die Eingabemethode von Emoticons. Apple verklagt das südkoreanische Unternehmen vor dem gleichen Gericht wegen sechs weiterer Patentansprüche.
Die Prozessschlacht zwischen Apple und Samsung geht nicht nur in Australien, wo kürzlich das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 gekippt wurde, weiter. In zwei Verfahren vor dem Landgericht Mannheim trat zunächst Apple als Angeklagter auf, um zu einem späteren Zeitpunkt als Ankläger gegen Samsung aufzutreten.
Müller: Reaktion auf Urteil in Frankreich
Wie der Patentjournalist Florian Müller auf seinem Blog Foss Patents schreibt, ist die Eingabe von neuen Patentansprüchen seitens Samsung als Verteidigungsstrategie zu werten. Er beurteilt das Verhalten des südkoreanischen Herstellers als Reaktion auf einen weiteren verlorenen Gerichtsprozess in Frankreich, in dem Samsung versuchen wollte den Verkauf des iPhone 4S zu stoppen.
Die vier neuen Patente, die Samsung nun ins Feld führt, betreffen unterschiedliche Aspekte wie eine Methode Daten auf dem Display eines Geräts in eine Sprachausgabe zu konvertieren und so über die Lautsprecher abzuspielen. Darüber hinaus steht die bereits erwähnte Emoticon-Eingabemethode, die sich Samsung bereits 2001 patentieren ließ, nun vor Gericht zur Debatte. Florian Müller geht davon aus, dass Apple mit weiteren Patentansprüchen und entsprechenden Eingaben vor dem Münchner und Düsseldorfer Gericht reagieren wird.
Entscheidung im Frühling
Die Entscheidung des Mannheimer Gerichts bezüglich der Prozesse, die die beiden Unternehmen gegeneinander führen, wird am 17. Februar und 2. März 2012 erwartet. Zu diesen Terminen soll auch über die Patente bezüglich der 3G-Technologie, die Samsung geltend machen will, und über den von Apple patentieren Entsperrmechanismus, den das Unternehmen vom südkoreanischen Hersteller verletzt sieht, entschieden werden.
Ja, hier machen sich beide Seiten gleichmäßig lächerlich. Demnächst wird auch noch über Buchstaben und Tastaturen rumgeklagt. Ich bin ja mal gespannt wer demnächst die Urheberschaft der QWERTZ-Tastatur oder des...