Anonymus und die Piratenpartei: Verwirrung um Kinderporno-Links

Die Piratenpartei hat ihre Kommunikationsplattform Piratenpad abgeschaltet, nachdem auf der Plattform Links zu kinderpornographischem Material aufgetaucht waren. Verantwortlich für die im Piratenpad verbreiteten Links soll das Hackerkollektiv Anonymous sein. Die Aktivisten sprechen gegenüber der Piratenpartei von einem Versehen.

Die Partei hat inzwischen Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Gleichzeitig bestätigte der Bundesvorstand, dass ein Entschuldigungsschreiben der Hackergruppe Anonymous eingegangen sei. "Wir haben euer Pad als Plattform genutzt, um untereinander Informationen für die #OP Innocence zu sammeln und zu ergänzen. Diese '#OP Innocence' richtet sich, anders als von der Presse dargestellt, klar gegen Kinderpornographie", heißt es darin. Ob es sich bei der Nachricht aber um eine echte Anonymous-Mitteilung handelt, ist fraglich. Der Tonfall klingt im Vergleich zu anderen Mitteilung äußerst mild. Auch der Name der Operation wirft Fragen auf, zwar hat Anonymous im Oktober eine Operation gegen Kinderpornographie gestartet, diese nennt sich aber '#OP Dark Net'.

Bundesvorstand empört

Der Bundesvorstand der Piratenpartei zeigte sich empört: "Wir sind entsetzt. Die Piratenpartei kämpft gegen Kinderpornographie. Es ist widerlich, dass ausgerechnet das Piratenpad jetzt für solche Links genutzt wird", sagte der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz in einer Pressemitteilung. "Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass ein Mitglied der Piratenpartei derartiges Material verbreitet hat", fügte Nerz hinzu. Die Pads würden vornehmlich für den parteiinternen Austausch und zur Protokollierung von Sitzungen genutzt.

Die Plattform sei technisch mit Google Docs zu vergleichen. "Wir reden hier von zigtausend Zugriffen jeden Tag. Es ist abstoßend, dass die Pads jetzt für solche Zwecke genutzt werden. Wir werden überprüfen, wie wir dagegen in Zukunft besser vorgehen können", sagte Nerz. Dies wird laut der Pressemitteilung der Partei aber schwer: "Rein technisch ist eine Kontrolle der Inhalte von Piratenpads nicht möglich. Wie in großen Webforen oder Anwendungen wie Google Docs kann die Piratenpartei nur auf Meldungen reagieren - und tut dies auch unverzüglich. Derzeit sind im Pad-Bereich der Piratenpartei über hunderttausend verschiedene Pads angelegt", heißt es.

Der Fall Jörg Tauss

Es ist nicht das erste Mal, dass die Piratenpartei in Verbindung mit Kinderpornographie gebracht wird. 2009 nahm die junge Partei das langjährige SPD-Mitglied Jörg Tauss auf. Tauss hatte die SPD verlassen, da er nicht das Gesetz zur Sperrung von Kinderporno-Internetseiten mittragen wollte. Zu dieser Zeit lief bereits ein Ermittlungsverfahren gegen ihn, Tauss wurde 2010 wegen des Besitzes von kinderpornographischem Material zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt. Er trat daraufhin aus der Partei aus.

Bei den Landtagswahlen in Berlin feierte die Partei zuletzt ihren ersten großen Wahlerfolg in Deutschland. Sie zog mit insgesamt 15 Abgeordneten ins Parlament ein.

Links zum Thema

• Pressemitteilung Anonymous zur OP Darknet (Quelle)
• Bericht BGR (Quelle)
• Bericht Mashable (Quelle)
• Pressemitteilung Piratenpartei (Quelle)
• Nachricht Anonymous an Piraten (Quelle)