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Erfolg für Apple: Patentklage von HTC abgewiesen Rechtsstreit noch nicht vorbei

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Im Rechtsstreit mit Samsung konnte Apple in den vergangenen Wochen bereits einige Erfolge für sich verbuchen. Jetzt lehnt die Handelskommission in einer vorläufigen Entscheidung auch eine Patentklage von HTC gegen Apple ab.

In den letzten Wochen überschattete der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung die Telekommunikationsbranche. Der iPhone-Hersteller befindet sich aber auch noch mit einem weiteren Smartphone-Herstellern in einem Patentstreit. HTC musste jetzt allerdings eine Niederlage in den USA einstecken.

Mit seiner ersten Patentklage gegen Apple hat HTC keinen Erfolg bei der ITC. (Quelle: HTC)

Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC nahm bereits im März 2010 seinen Anfang. Damals reichte der iPhone-Hersteller eine Patentklage gegen HTC ein. Dies ließ das taiwanische Unternehmen nicht auf sich sitzen und reichte im Mai 2010 vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) seinerseits eine Klage gegen Apple ein. Hier fordert HTC einen Verkaufsstopp von iPhones, iPods und iPads.

Keine Patente verletzt

Der zuständige Richter kam jetzt bei dieser Klage zu einer vorläufigen Entscheidung. Laut Richter Charles Bullock verletzt Apple keine der vier von HTC angeführten Patente. Auf diese erste Prüfung folgt noch eine endgültige Entscheidung der ITC, die für Februar 2012 erwartet wird. Bullock bestätigte aber immerhin, dass die Patente von HTC gültig sind. Mit dieser Entscheidung ist der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC somit noch nicht beendet.

Zwischen beiden Unternehmen laufen noch weitere Klagen, die andere Patente betreffen. Rückendeckung bekam HTC, einer der größten Hersteller von Android-Geräten, zuletzt durch Google. Der Suchmaschinenanbieter verkaufte dem taiwanischen Unternehmen neun Patente, die dieses in einer erneuten Klage gegen Apple anführt. Auch Apple reichte inzwischen erneut Klage bei der ITC gegen HTC ein. Im Fall Apple gegen HTC stehen also noch eine Reihe an Entscheidungen aus.

HTC nimmt die vorläufige Entscheidung der ITC nicht sehr schwer. HTC-Chefanwältin Grace Lei erklärte in einer Stellungnahme, die CNET vorliegt, dass dies nur einer von vielen Schritten in dem Rechtsstreit sei. Außerdem sei HTC zuversichtlich, dass das Unternehmen eine mögliche Berufung gewinne.

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Lisa Bruness
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