Rechtsstreit noch nicht vorbei
Erfolg für Apple: Patentklage von HTC abgewiesen
In den letzten Wochen überschattete der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung die Telekommunikationsbranche. Der iPhone-Hersteller befindet sich aber auch noch mit einem weiteren Smartphone-Herstellern in einem Patentstreit. HTC musste jetzt allerdings eine Niederlage in den USA einstecken.
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Mit seiner ersten Patentklage gegen Apple hat HTC keinen Erfolg bei der ITC. (Bild: HTC)
Apple klagt gegen das Hardware-Unternehmen HTC. Der taiwanische Hersteller soll gegen insgesamt 20 Patente verstoßen, die im iPhone zum Einsatz kommen. Apple werde sich ein solches Vorgehen "nicht länger gefallen lassen". HTC schweigt bisher zu den Vorwürfen.
HTC soll 20 iPhone-Patente verletzt haben, behauptet Apple. HTC verneint dies und erklärt sogar einen Teil der Patente für ungültig. Der Streit zwischen den beiden Smartphone-Herstellern geht damit in die nächste Runde.
Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht weiter. Die Finnen haben vor der Internationalen Handelskommission erneut Klage eingereicht. Die Anzeige folgt dabei auf ein Urteil, laut dem Apple nicht gegen fünf Nokia-Patente verstoßen würde.
Außer mit Samsung führt Apple derzeit auch einen Patentstreit mit HTC. Gegen den taiwanischen Hersteller reichte der iPhone-Hersteller jetzt eine zweite Klage ein und fordert darin ein Importverbot von HTC-Geräten.
In den USA dürfen möglicherweise bald bestimmte HTC-Geräte nicht mehr importiert werden. In einer Vorentscheidung sieht ein Richter der Internationales Handelskommission der USA zwei Apple-Patente durch HTC verletzt.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht bis zum März 2010 zurück. Jetzt geht er in die nächste Runde, denn HTC reichte erneut Klage gegen Apple in den USA ein. Das US-Unternehmen verletzt nach Ansicht von HTC drei Patente.
Apple sieht sich einer neuen Klage gegenüber. Dieses Mal wird der iPhone-Hersteller von VIA Technologies verklagt. Das Unternehmen sieht drei seiner Patente durch einige von Apples Geräten verletzt.Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC nahm bereits im März 2010 seinen Anfang. Damals reichte der iPhone-Hersteller eine Patentklage gegen HTC ein. Dies ließ das taiwanische Unternehmen nicht auf sich sitzen und reichte im Mai 2010 vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) seinerseits eine Klage gegen Apple ein. Hier fordert HTC einen Verkaufsstopp von iPhones, iPods und iPads.
Keine Patente verletzt
Der zuständige Richter kam jetzt bei dieser Klage zu einer vorläufigen Entscheidung. Laut Richter Charles Bullock verletzt Apple keine der vier von HTC angeführten Patente. Auf diese erste Prüfung folgt noch eine endgültige Entscheidung der ITC, die für Februar 2012 erwartet wird. Bullock bestätigte aber immerhin, dass die Patente von HTC gültig sind. Mit dieser Entscheidung ist der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC somit noch nicht beendet.
Zwischen beiden Unternehmen laufen noch weitere Klagen, die andere Patente betreffen. Rückendeckung bekam HTC, einer der größten Hersteller von Android-Geräten, zuletzt durch Google. Der Suchmaschinenanbieter verkaufte dem taiwanischen Unternehmen neun Patente, die dieses in einer erneuten Klage gegen Apple anführt. Auch Apple reichte inzwischen erneut Klage bei der ITC gegen HTC ein. Im Fall Apple gegen HTC stehen also noch eine Reihe an Entscheidungen aus.
HTC nimmt die vorläufige Entscheidung der ITC nicht sehr schwer. HTC-Chefanwältin Grace Lei erklärte in einer Stellungnahme, die CNET vorliegt, dass dies nur einer von vielen Schritten in dem Rechtsstreit sei. Außerdem sei HTC zuversichtlich, dass das Unternehmen eine mögliche Berufung gewinne.
