Nach Verkaufsstopp in Deutschland
Sieg für Apple: Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Australien (Update)
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung begann im April mit einer Klage des iPad-Herstellers in den USA. Inzwischen liegen weitere Klagen und Gegenklagen in einer ganzen Reihe von Ländern vor. In Australien entschied jetzt der Bundesgerichtshof zugunsten von Apple. Update: Apple scheitert mit Berufung.
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In Australien darf das Galaxy Tab 10.1 nicht verkauft werden. (Bild: netzwelt)
Das Landgericht Düsseldorf nimmt sich dem Einspruch von Samsung gegen das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in Europa an. Am 25. August kann das Unternehmen seine Argumente in einer mündlichen Verhandlung vorbringen.
Jetzt also auch in Japan: Apple reicht in einem neuen Land Klage gegen Samsung ein. Das Unternehmen aus Cupertino fordert ein Verkaufsverbot und Schadensersatz. Es geht hier mal wieder um Patente des iPads und iPhones.
Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple: Der Rechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen weitet sich noch immer aus. Jetzt legte das südkoreanische Unternehmen in Australien eine Gegenklage gegen den iPhone-Hersteller ein.
Samsung machte Apple ein Zugeständnis-Angebot, um das Galaxy Tab 10.1 in Australien endlich auf den Markt bringen zu können. Der iPad-Hersteller ließ sich darauf allerdings nicht ein.
Nach Frankreich und Italien klagt Samsung jetzt auch in Australien und Japan gegen das iPhone 4S von Apple. Der südkoreanische Hersteller sieht seine Patentrechte verletzt und fordert ein Verkaufsverbot.
Apple gegen Samsung: Dieser Rechtsstreit geht in Deutschland mal wieder in die nächste Runde. Apple ist offensichtlich der Auffassung, dass auch das Design des Galaxy Tab 10.1N sich zu nahe am iPad orientiert.
In den USA kann sich Samsung über einen Erfolg im Rechtsstreit mit Apple freuen. Ein kalifornisches Gericht lehnte die einstweilige Verfügung von Apple ab, in der der iPhone-Hersteller ein Verkaufsverbot mehrerer Smartphones und des Galaxy Tab 10.1 gefordert hatte.Inhaltsverzeichnis
- 1Samsung gibt nicht kampflos auf
- 2Update vom 30. November: Gericht kippt Verkaufsverbot
- 3Update 2 vom 9. Dezember: Gericht lehnt Berufung von Apple ab
Die beiden Updates finden Sie am Ende des Artikels.
Apple konnte demnach mit einer einstweiligen Verfügung vor dem australischen Gericht ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erwirken. Der iPad-Hersteller wirft Samsung die Verletzung von zwei Patenten vor, bei denen es um die Touchscreen-Technologie und die Gestensteuerung geht. Rückblickend erweist sich dadurch die Ablehnung von Zugeständnissen, die Samsung dem US-Unternehmen unterbreitet hat, um den Rechtsstreit zu beenden, als richtig für Apple. Samsung verzichtete auf einen Verkaufsstart des Galaxy Tab 10.1 in Australien, da das Unternehmen das Urteil abwarten wollte.
Samsung gibt nicht kampflos auf
Wie die australische Zeitung Sidney Morning Herald berichtet, erklärte die zuständige Richterin Annabelle Bennett, dass einige Faktoren für Apple sprachen. Nach dem Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 könnte es sein, dass Samsung das Tablet in Australien überhaupt nicht auf den Markt bringen wird. Dem Sidney Morning Herald zufolge hatte Samsung erklärt, dass man auf eine Veröffentlichung des Tablets im Falle eines Verkaufsverbots ganz verzichten werde, da man so das Weihnachtsgeschäft verpassen würde und das neue Tablet dadurch "tot" sei. Nach der einstweiligen Verfügung steht noch das Hauptverfahren an, das aber voraussichtlich nicht mehr in diesem Jahr stattfindet.
Allerdings nimmt Samsung die Niederlage nicht kampflos hin. In einer offiziellen Stellungnahme des Herstellers heißt es: "Wir sind enttäuscht über die Gerichtsentscheidung und Samsung wird alle notwendigen Maßnahmen, gerichtliche Schritte mit eingeschlossen, ergreifen, um sicherzustellen, dass unsere innovativen Produkte für Verbraucher erhältlich sind". Gleichzeitig erwartet Samsung, dass man mit der eigenen Gegenklage Erfolg haben wird. Mitte September reichte Samsung eine Klage gegen Apple ein, da das iPad und das iPhone mehrere Patente, die mit der 3G-Technologie zusammenhängen, verletzten. Ähnliche Klagen liegen unter anderem auch schon in Frankreich und Italien gegen das vor Kurzem vorgestellte iPhone 4S vor.
In Deutschland konnte Apple bereits vor einiger Zeit ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 erwirken. Hier legte Samsung bereits Berufung gegen die Entscheidung ein.
Update vom 30. November: Gericht kippt Verkaufsverbot
Samsung kann sich in Australien über einen - möglicherweise nur vorläufigen Sieg - gegen Apple freuen. Das zuständige australische Gericht kippte jetzt das Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1, das Apple im vergangenen Monat durchsetzen konnte. Allerdings gilt das Verbot noch bis Freitag, sodass Apple Zeit bleibt, gegen die Entscheidung bei der nächsthöheren Instanz Einspruch einzulegen.
In einer Stellungnahme von Samsung, die dem Sidney Morning Herald vorliegt, erklärt das Unternehmen: "Wir glauben, dass die Entscheidung eindeutig bestätigt, dass es Apples rechtlichen Forderungen an Substanz fehlt." Man werde sich noch zur Verfügbarkeit des Tablets äußern. Bei Apple ist man weiterhin davon überzeugt, im Recht zu sein, wie eine Stellungnahme, die The Verge vorliegt, zeigt. Es ist also wahrscheinlich, dass Apple gegen die Aufhebung des Verkaufsverbots vorgehen wird. Auch in Deutschland geht der Rechtsstreit weiter, hier versucht Apple den Verkauf des Galaxy Tab 10.1N zu unterbinden.
Update 2 vom 9. Dezember: Gericht lehnt Berufung von Apple ab
Samsung kann aufatmen, denn das australische Gericht lehnte die Berufung von Apple ab, mit der der iPad-Hersteller die Aufhebung des Verkaufsverbots des Galaxy Tab 10.1 verhindern wollte. Wie der Sidney Morning Herald berichtet, wird der Verkauf des Samsung-Tablets in der nächsten Woche starten. In Australien kann Samsung also das Weihnachtsgeschäft noch mitnehmen.
Auch in den USA entschied kürzlich ein Gericht zugunsten von Samsung und lehnte eine einstweilige Verfügung von Apple ab. Der iPhone-Hersteller forderte darin ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 sowie dreier Galaxy-Smartphones. In Frankreich dagegen musste Samsung eine Niederlage einstecken. Hier scheiterte das Unternehmen mit dem Versuch, den Verkauf des iPhone 4S zu unterbinden.
Testbericht: Samsung Galaxy Tab
Samsung präsentierte auf der IFA Anfang September mit dem Galaxy Tab seinen iPad-Rivalen. Rund einen Monat später kommt das Gerät nun in die Läden. Netzwelt prüfte das Galaxy Tab zum Verkaufsstart auf Herz und Nieren und fand einige Schwachstellen. ~ Jan Kluczniok
Kompletten Testbericht lesen oder Video anschauen
Beiträge
insgesamt 2 BeiträgeEs gibt eben gewisse Firmen, die lassen keine Gelegenheit aus, sich unbeliebt zu machen. Ich habe für mich eine Blacklist von Firmen, von denen ich nichts mehr kaufen werde. Neben Nokia und AEG...
Alse einen Grund mehr für mich, mein altes iPhone auf den Schritt zu werfen, aber kaputtgetreten, damit so wenig Apple Produkte im umlauf sind, wie möglich. Mit meinem neuen WindowsPhonebin ich total zufrieden.