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Frankreich: 60 Nutzern droht die Internetsperre Three-Strikes-Regelung

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Eine Warnung per E-Mail, eine per Brief und bei der dritten droht die Internetsperre. Die sogenannte Three-Strikes-Regelung könnte in Frankreich bei 60 Nutzern greifen, allerdings stehen erst noch klärende Gespräche an.

Zum ersten Mal droht französischen Nutzern eine Sperre des Internetzugangs. Der Grund: Sie haben gegen Urheberrechte verstoßen und die bisherigen Mahnungen der zuständigen Behörde ignoriert. Bevor sie vom WWW aber tatsächlich ausgeschlossen werden, unternimmt die Behörde noch einen letzten Schritt.

Die Hadopi-Behörde gab erstmals Zahlen zur Three-Strikes-Regelung bekannt. (Quelle: Screenshot)

Wie der britische Sender BBC berichtet, steht zunächst noch ein Besuch eines Mitarbeiters der Behörde an. Dieser soll in einem persönlichen Gespräch Näheres zu den Umständen herausfinden, bevor die Internetsperre gegebenenfalls veranlasst wird. Den Nutzern droht alternativ auch eine Geldstrafe von 1.500 Euro. Erstmals seit Inkrafttreten der sogenannten "Three-Strikes"-Regelung in Frankreich, veröffentlichte die zuständige Hadopi-Behörde (Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l'Internet) einen Bericht dazu.

Erste Mahnung ging an 650.000 Franzosen

Diese Regelung sieht vor, dass ein Nutzer, der bei einem Verstoß gegen das Urheberrecht mittels Filesharing in Peer-to-Peer-Netzwerken, also zum Beispiel beim illegalen Download von Musik, erwischt wird, im ersten Schritt mit einer E-Mail verwarnt wird. Bei einem zweiten Verstoß folgt ein offizieller Brief, beim dritten Verstoß droht dann eine Internetsperre. Neben den 60 Personen, die bereits zum dritten Mal gegen das Urheberrecht verstoßen haben, erhielten rund 650.000 Franzosen eine erste Mahnung und rund 44.000 bereits eine zweite.

Auch in Deutschland werden immer wieder Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen gefordert. Unter anderem Siegfried Kauder (CDU), der Vorsitzende des Rechtssausschusses des Bundestags, brachte die Diskussion wieder auf. Vor kurzem allerdings geriet er in die Kritik, nachdem bekannt wurde, dass er selbst durch Bilder auf seiner Homepage Urheberrechte verletzt hatte.

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Lisa Bruness
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