Three-Strikes-Regelung
Frankreich: 60 Nutzern droht die Internetsperre
Zum ersten Mal droht französischen Nutzern eine Sperre des Internetzugangs. Der Grund: Sie haben gegen Urheberrechte verstoßen und die bisherigen Mahnungen der zuständigen Behörde ignoriert. Bevor sie vom WWW aber tatsächlich ausgeschlossen werden, unternimmt die Behörde noch einen letzten Schritt.
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Die Hadopi-Behörde gab erstmals Zahlen zur Three-Strikes-Regelung bekannt. (Bild: Screenshot)
Das englische "Three Strikes Out"-Gesetz für Internet-Sperren soll im Jahr 2011 in Kraft treten. Das gab der britische Wirtschaftsminister Peter Mandelson kürzlich auf einer Veranstaltung in London bekannt. Die neue Regelung soll dafür sorgen, dass Filesharer nach Urheberrechtsverletzungen schneller bestraft werden können.
In Deutschland könnten Nutzern, die mehrfach bemi illegalen Herunterladen von Filmen oder Musik erwischt werden, schon bald eine Sperrung ihres Internetzuganges drohen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie lässt entsprechende Modelle aus anderen Ländern in einer Studie vergleichen.
"Three Strikes" - so heißt ein Verwarnmodell für Filesharer in anderen europäischen Ländern, das nach der dritten Verwarnung eine Sperrung des Internetzuganges vorsieht. CDU-Politiker Siegfried Kauder will nun auch in Deutschland ein Verwarnmodell einführen. Wie das aussehen soll, will er noch in diesem Jahr in einem Gesetzesentwurf darlegen.
CDU-Politiker Siegfried Kauder würde Urheberrechtsverstöße im Internet gerne mit temporären Sperren ahnden. Nun haben Blogger nachgewiesen, dass es Kauder auf seiner Homepage selbst mit dem Urheberrecht offenbar nicht so ernst nimmt.
Nicolas Sarkozy gilt als Hardliner, wenn es um Urheberrechtsverletzungen geht. Nun kam jedoch heraus, dass von Computern der Präsidentenresidenz illegale Dateien heruntergeladen wurden.
Könnte es in Deutschland bald ein Three-Strike-Verfahren ähnlich der französischen HADOPI-Methode geben? Das Ergebnis einer nun veröffentlichten Studie könnte dies nahe legen.
Australien und Frankreich gehören zu den "Feinden des Internets". Das geht aus einem Bericht der Reporter ohne Grenzen hervor, der anlässlich des Welttags gegen Internetzensur veröffentlicht wurde.Wie der britische Sender BBC berichtet, steht zunächst noch ein Besuch eines Mitarbeiters der Behörde an. Dieser soll in einem persönlichen Gespräch Näheres zu den Umständen herausfinden, bevor die Internetsperre gegebenenfalls veranlasst wird. Den Nutzern droht alternativ auch eine Geldstrafe von 1.500 Euro. Erstmals seit Inkrafttreten der sogenannten "Three-Strikes"-Regelung in Frankreich, veröffentlichte die zuständige Hadopi-Behörde (Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la protection des droits sur l'Internet) einen Bericht dazu.
Erste Mahnung ging an 650.000 Franzosen
Diese Regelung sieht vor, dass ein Nutzer, der bei einem Verstoß gegen das Urheberrecht mittels Filesharing in Peer-to-Peer-Netzwerken, also zum Beispiel beim illegalen Download von Musik, erwischt wird, im ersten Schritt mit einer E-Mail verwarnt wird. Bei einem zweiten Verstoß folgt ein offizieller Brief, beim dritten Verstoß droht dann eine Internetsperre. Neben den 60 Personen, die bereits zum dritten Mal gegen das Urheberrecht verstoßen haben, erhielten rund 650.000 Franzosen eine erste Mahnung und rund 44.000 bereits eine zweite.
Auch in Deutschland werden immer wieder Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen gefordert. Unter anderem Siegfried Kauder (CDU), der Vorsitzende des Rechtssausschusses des Bundestags, brachte die Diskussion wieder auf. Vor kurzem allerdings geriet er in die Kritik, nachdem bekannt wurde, dass er selbst durch Bilder auf seiner Homepage Urheberrechte verletzt hatte.
