Kleine Partei ganz groß
Piratenpartei: Koalitionsverhandlungen mit der SPD?
Die Piratenpartei hat sich zu den Koalitionsgesprächen in Berlin geäußert. Sie fordert, dass die Verhandlungen künftig öffentlich geführt werden, um Missverständnisse und Intransparenz zu vermeiden. Außerdem bieten die Piraten den großen Parteien Koalitionsverhandlungen an.
Anlass für die Piraten ist der Abbruch der Koalitionsgespräche zwischen der SPD und den Grünen in der Hauptstadt. In einer Sitzung am gestrigen Abend, 5. Oktober, warfen die Parteimitglieder Klaus Wowereit vor, die Gespräche mit Absicht scheitern haben zu lassen, um in die Verhandlungen mit der CDU gehen zu können, die ihm als Koalitionspartner von Anfang an genehmer gewesen sei. Dies sei jedoch nicht das Beste für Berlin, wie die Partei bemerkt. Nun will sie sich selbst offiziell für Koalitionsgespräche anbieten.
Auf Anhieb 8,9 Prozent
Der Landesverband der Piratenpartei erreichte am 18. September bei den Wahlen in Berlin auf Anhieb 8,9 Prozent und zog dadurch mit allen verfügbaren Listenmitgliedern - insgesamt 15 an der Zahl - ins Abgeordnetenhaus ein. Gestern standen Vertreter der Partei in einer Bundespressekonferenz Rede und Antwort. Sie betonten, dass sie keine Netzpartei, sondern eine Grundrechtepartei seien und sich ihr Programm daher nicht nur in Netzpolitik erschöpfe.
Die Ursprünge der Partei sind jedoch unabweisbar mit dem Internet verknüpft. Gegründet wurde die internationale Piratenbewegung, aus der die Partei hervorging, 2006 in Schweden. Sie entstand aus einem Urheberrechtsstreit zwischen den schwedischen Behörden und den Betreibern des BitTorrent-Indexers und -Trackers "The Pirate Bay". Diesen Konflikt bezeichnete der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz als symptomatisch für die zunehmende Einschränkung der Grundrechte, weshalb sich die Partei auch eben diese auf die Fahnen geschrieben hat.
Ein Ausschnitt aus der ersten Pressekonferenz der Piraten nach ihrem Wahlsieg in Berlin.
Koalitionsverhandlungen mit der SPD?
Dass der alte und vermutlich neue Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, mit der Piratenpartei in Verhandlungen treten wird, scheint derzeit unwahrscheinlich, vor allem da er sich bereits im Wahlkampf kritisch gegenüber der jungen Partei äußerte, wie die Piraten selbst auf ihrer Sitzung bemerkten.
Links zum Thema
- Bundespressekonferenz bei Phoenix (Quelle)
- Sitzungsprotokoll der Piratenpartei (Quelle)
- Wahlen Berlin (Quelle)
Frischen Wind finde ich gut, aber noch eine linke Partei?
die PP hat eine große Zukunft, wenn alle Generationen mitmachen und sich nicht gegenseitig ausspielen.
Ich glaube nicht, dass die SPD den Mut zu so einem Experiment mit den Piraten bereit und fähig ist. Die Gefahr, dass die Piraten in den Mühlen der Realpolitik schneller zermahlen werden, als ihnen lieb sein...