Zunächst in Frankreich und Italien

Patentklage: Samsung plant Verkauf des iPhone 4S zu verbieten (Update)

Kurz nachdem Apple das iPhone 4S vorgestellt hat, droht dem Unternehmen schon Ärger. Samsung kündigte nämlich an, ein Verkaufsverbot des neuesten Apple-Smartphones anzustreben. Damit geht der Rechtsstreit der beiden Hersteller in eine weitere Runde. Update: Kein Erfolg für Samsung in Frankreich.

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Das Update vom 9. Dezember finden Sie am Ende des Artikels.

Seit April dauert der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung an. Immer wieder kommen dabei neue Klagen in neuen Ländern hinzu. Apple möchte dabei den Verkauf von Tablets und Smartphones aus der Galaxy-Reihe verhindern, während Samsung das iPhone und iPad vom Markt nehmen möchte.

Klagen in weiteren Ländern sollen folgen

Nicht mal 24 Stunden sind seit der Vorstellung des iPhone 4S vergangen, da kündigt der südkoreanische Hersteller Samsung bereits erneut Patentklagen gegen Apple an. Zunächst soll der Verkauf des iPhone 4S in Frankreich und Italien unterbunden werden. Nach weiteren Prüfungen folgen dann entsprechende Klagen in anderen Ländern. In Deutschland soll das iPhone 4S am 14. Oktober in den Handel kommen. Im Vorfeld der Apple-Veranstaltung wurde bereits darüber berichtet, dass Samsung gegen das neue iPhone vorgehen möchte.

Wie bei den bisherigen Klagen, die Samsung gegen Apple eingereicht hat, geht es auch beim iPhone 4S um Patente, die mit der 3G-Technologie zusammenhängen. Gegenüber dem Wall Street Journal erklärte eine Samsung-Sprecherin, dass die Klagen zunächst in Frankreich und Italien eingereicht werden, da es sich dabei um europäische Schlüsselmärkte handle.

In einer Stellungnahme spricht Samsung davon, dass Apple "weiterhin schamlos unser geistiges Eigentum verletzt". Diese Verletzung sei zu schwerwiegend und das iPhone 4S solle deshalb vom Verkauf ausgeschlossen werden. Vor einiger Zeit kündigte Samsung einen Strategiewechsel im Rechtsstreit mit Apple an. Während das Unternehmen laut eigenen Aussagen bislang eher passiv war, werden die eigenen Rechte jetzt aggressiver verteidigt.  

Update vom 9. Dezember: Samsung scheitert in Frankreich

Das zuständige französische Gericht wies Samsungs Klage ab, mit der das Unternehmen ein Verkaufsverbot des iPhone 4S von Apple durchsetzen wollte. Die Forderung von Samsung ist laut Auffassung des Gerichts "übertrieben", nähere Gründe wie das Gericht zu dies Auffassung kommt, werden allerdings nicht angegeben. Zusätzlich zur Niederlage vor Gericht muss Samsung auch die Anwaltsgebühren von Apple übernehmen, diese wurden auf 100.000 Euro festgesetzt.

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