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Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit aggressiver Klagewelle (Update) Vorwurf der Verletzung von Mobilfunk-Patenten

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Samsung reagiert verärgert auf das Urteil des Landgerichts Düsseldorf. Nach dem Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 droht der Hersteller Apple nun selbst mit einer Klagewelle.

Nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland reagiert Hersteller Samsung erbost. Das koreanische Unternehmen droht Apple mit einer massiven Klagewelle. Der iPhone-Hersteller verletzt Samsung zufolge weltweit verschiedene Mobilfunk-Patente des Unternehmens.

Das Update vom 9. September um 14.39 Uhr finden Sie am Ende des Artikels.

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 (Bild) durfte auf der IFA nicht gezeigt werden. Sein "großer Bruder", das Galaxy Tab 10.1, darf nun nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf nicht mehr in Deutschland verkauft werden.

"Samsung will take all available legal options including continuing to aggressively pursue Apple Inc. for its continued violation of Samsung’s wireless technology patents around the world", heißt es in einem ersten offiziellen Statement von Samsung zum Urteil, das netzwelt vorliegt. Zu deutsch: "Samsung behält sich alle rechtlichen Schritte vor, inklusive der aggressiven Verfolgung der weltweiten, kontinuierlichen Verletzungen von Samsungs Funktechnologie-Patenten durch Apple." Dieser Vorwurf ist nicht neu, schon Anfang Juli drohte Samsung nach einer Apple-Klage in den USA mit einer Gegenklage.

Urteilsverkündung in Düsseldorf

Am späten Vormittag hatte das Düsseldorfer Landgericht in einem Urteil das vorläufige Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland wie erwartet bestätigt. Dem Urteil zufolge ist es sowohl Samsung Deutschland als auch dem koreanischen Mutterunternehmen untersagt, den Tablet-PC hierzulande zu bewerben oder zu verkaufen.

Das Modell verletzt laut dem Gericht ein so genanntes Design-Geschmacksmuster, das Apple sich gesichert hat. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren.

Samsung geht gegen Urteil vor

Samsung will gegen das Urteil vorgehen, da es nicht nur die "Auswahl der Nutzer in Deutschland einschränke", sondern auch "Design-Innovationen und den Fortschritt der Industrie" behindere. Laut Samsung basiere das Urteil auf einem sehr allgemein gehaltenen Geschmacksmuster.

Zudem habe Apple dieses Geschmacksmuster auch bei einem Rechtstreit mit Samsung in den Niederlanden angeführt, dort hatten die Richter Apples Vorwurf aber abgeschmettert. Dennoch erließ das niederländische Gericht ein Verkaufsverbot für die Samsung-Smartphones Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace wegen Verletzungen diverser Apple-Patente.

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Jan Kluczniok
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