Vorwurf der Verletzung von Mobilfunk-Patenten
Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit aggressiver Klagewelle (Update)
Nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland reagiert Hersteller Samsung erbost. Das koreanische Unternehmen droht Apple mit einer massiven Klagewelle. Der iPhone-Hersteller verletzt Samsung zufolge weltweit verschiedene Mobilfunk-Patente des Unternehmens.
Inhaltsverzeichnis
- 1Urteilsverkündung in Düsseldorf
- 2Samsung geht gegen Urteil vor
- 3Kauf im europäischen Ausland möglich
- 4Galaxy Tab 7.7 und Tab 8.9 vorerst auch nicht in Deutschland
- 5Update 14.39 Uhr: Apple reagiert
Das Update vom 9. September um 14.39 Uhr finden Sie am Ende des Artikels.
"Samsung will take all available legal options including continuing to aggressively pursue Apple Inc. for its continued violation of Samsung’s wireless technology patents around the world", heißt es in einem ersten offiziellen Statement von Samsung zum Urteil, das netzwelt vorliegt. Zu deutsch: "Samsung behält sich alle rechtlichen Schritte vor, inklusive der aggressiven Verfolgung der weltweiten, kontinuierlichen Verletzungen von Samsungs Funktechnologie-Patenten durch Apple." Dieser Vorwurf ist nicht neu, schon Anfang Juli drohte Samsung nach einer Apple-Klage in den USA mit einer Gegenklage.
Urteilsverkündung in Düsseldorf
Am späten Vormittag hatte das Düsseldorfer Landgericht in einem Urteil das vorläufige Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland wie erwartet bestätigt. Dem Urteil zufolge ist es sowohl Samsung Deutschland als auch dem koreanischen Mutterunternehmen untersagt, den Tablet-PC hierzulande zu bewerben oder zu verkaufen.
Das Modell verletzt laut dem Gericht ein so genanntes Design-Geschmacksmuster, das Apple sich gesichert hat. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren.
Testbericht: Samsung Galaxy Tab
Samsung präsentierte auf der IFA Anfang September mit dem Galaxy Tab seinen iPad-Rivalen. Rund einen Monat später kommt das Gerät nun in die Läden. Netzwelt prüfte das Galaxy Tab zum Verkaufsstart auf Herz und Nieren und fand einige Schwachstellen. ~ Jan Kluczniok
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Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf auch weiterhin nicht in Deutschland verkauft werden, das bestätigte das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil. Der Tablet-PC verletze ein Apple-Geschmacksmuster. Samsung legte gegen das Urteil Berufung ein, der Fall wird nun am 20. Dezember erneut verhandelt.
Nach nur einem Wochenende reagierte Samsung auf das deutschlandweite Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 und legte beim Oberlandesgericht Düsseldorf Berufung ein. Diesen Schritt hatte das Unternehmen im Vorfeld bereits angekündigt.
Niederländische Richter sehen auch in der zweiten Instanz im Samsung Galaxy Tab 10.1 keinen Verstoß gegen das iPad-Geschmacksmuster von Apple. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Deutschland haben.
Apple siegt erneut vor Gericht. Samsung darf die Tablet-PCs Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 weiterhin nicht in Deutschland verkaufen. Ein Urteil zum Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 N steht noch aus.
Apple gegen Samsung, Samsung gegen Apple: Der Rechtsstreit zwischen diesen beiden Unternehmen zieht sich schon seit Monaten hin. Jetzt ist wieder einmal ein Urteil gefallen - dieses Mal zugunsten von Samsung.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Das Landgericht Mannheim hat nun sein Urteil vertagt, weil zunächst eine Entscheidung des Bundespatentgerichts in München aussteht, wie Samsung mitteilte.
Samsung droht in den USA ein Verkaufsverbot für seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 - ein US-Bundesgericht erließ nun eine entsprechende einstweilige Verfügung wegen Urheberrechtsverletzungen.





Beiträge
insgesamt 15 Beiträgeich vermute die richter haben apple aktien in ihrem depot
Apple verklagt SAMSUNG, SAMSUNG verklagt Apple und am Ende zahlt der Verbraucher die Zeche. Gott sei Dank gibt es ja Alternativen - da werde ich beim nächsten Kauf nur 5 Minuten länger suchen.... :P
@Samsong: Florian Müller ist natürlich Unternehmensberater. Habe das korrigiert. Danke für den Hinweis. Grüße aus der Redaktion.
Was bitte ham Apple erfunden? Deren Apfel ist doch sogar geklaut!
chrismuc99, billige kopien? ich wage zu behaupten, dass das samsung galaxy tab 10 mal besser ist als das ipad 2.. und besser verarbeitet!