Vorwurf der Verletzung von Mobilfunk-Patenten

Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit aggressiver Klagewelle (Update)

Nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland reagiert Hersteller Samsung erbost. Das koreanische Unternehmen droht Apple mit einer massiven Klagewelle. Der iPhone-Hersteller verletzt Samsung zufolge weltweit verschiedene Mobilfunk-Patente des Unternehmens.

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Das Samsung Galaxy Tab 7.7 (Bild) durfte auf der IFA nicht gezeigt werden. Der "große Bruder" Galaxy Tab 10.1 darf nun nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf nicht mehr in Deutschland verkauft werden. (Bild: netzwelt)
Das Samsung Galaxy Tab 7.7 (Bild) durfte auf der IFA nicht gezeigt werden. Sein "großer Bruder", das Galaxy Tab 10.1, darf nun nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf nicht mehr in Deutschland verkauft werden. (Bild: netzwelt)

Inhaltsverzeichnis

  1. 1Urteilsverkündung in Düsseldorf
  2. 2Samsung geht gegen Urteil vor
  3. 3Kauf im europäischen Ausland möglich
  4. 4Galaxy Tab 7.7 und Tab 8.9 vorerst auch nicht in Deutschland
  5. 5Update 14.39 Uhr: Apple reagiert

Das Update vom 9. September um 14.39 Uhr finden Sie am Ende des Artikels.

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"Samsung will take all available legal options including continuing to aggressively pursue Apple Inc. for its continued violation of Samsung’s wireless technology patents around the world", heißt es in einem ersten offiziellen Statement von Samsung zum Urteil, das netzwelt vorliegt. Zu deutsch: "Samsung behält sich alle rechtlichen Schritte vor, inklusive der aggressiven Verfolgung der weltweiten, kontinuierlichen Verletzungen von Samsungs Funktechnologie-Patenten durch Apple." Dieser Vorwurf ist nicht neu, schon Anfang Juli drohte Samsung nach einer Apple-Klage in den USA mit einer Gegenklage.

Urteilsverkündung in Düsseldorf

Am späten Vormittag hatte das Düsseldorfer Landgericht in einem Urteil das vorläufige Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland wie erwartet bestätigt. Dem Urteil zufolge ist es sowohl Samsung Deutschland als auch dem koreanischen Mutterunternehmen untersagt, den Tablet-PC hierzulande zu bewerben oder zu verkaufen.

Das Modell verletzt laut dem Gericht ein so genanntes Design-Geschmacksmuster, das Apple sich gesichert hat. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren.

Testbericht: Samsung Galaxy Tab

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Samsung Galaxy Tab im Test

Samsung präsentierte auf der IFA Anfang September mit dem Galaxy Tab seinen iPad-Rivalen. Rund einen Monat später kommt das Gerät nun in die Läden. Netzwelt prüfte das Galaxy Tab zum Verkaufsstart auf Herz und Nieren und fand einige Schwachstellen. ~ Jan Kluczniok

Kompletten Testbericht lesen oder Video anschauen

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