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Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit aggressiver Klagewelle (Update)
Vorwurf der Verletzung von Mobilfunk-Patenten

von Jan Kluczniok Uhr veröffentlicht

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Samsung reagiert verärgert auf das Urteil des Landgerichts Düsseldorf. Nach dem Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 droht der Hersteller Apple nun selbst mit einer Klagewelle.

Nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland reagiert Hersteller Samsung erbost. Das koreanische Unternehmen droht Apple mit einer massiven Klagewelle. Der iPhone-Hersteller verletzt Samsung zufolge weltweit verschiedene Mobilfunk-Patente des Unternehmens.

Das Update vom 9. September um 14.39 Uhr finden Sie am Ende des Artikels.

Das Samsung Galaxy Tab 7.7 (Bild) durfte auf der IFA nicht gezeigt werden. Sein "großer Bruder", das Galaxy Tab 10.1, darf nun nach einem Urteil des Landgerichts Düsseldorf nicht mehr in Deutschland verkauft werden.

"Samsung will take all available legal options including continuing to aggressively pursue Apple Inc. for its continued violation of Samsung’s wireless technology patents around the world", heißt es in einem ersten offiziellen Statement von Samsung zum Urteil, das netzwelt vorliegt. Zu deutsch: "Samsung behält sich alle rechtlichen Schritte vor, inklusive der aggressiven Verfolgung der weltweiten, kontinuierlichen Verletzungen von Samsungs Funktechnologie-Patenten durch Apple." Dieser Vorwurf ist nicht neu, schon Anfang Juli drohte Samsung nach einer Apple-Klage in den USA mit einer Gegenklage.

Urteilsverkündung in Düsseldorf

Am späten Vormittag hatte das Düsseldorfer Landgericht in einem Urteil das vorläufige Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in Deutschland wie erwartet bestätigt. Dem Urteil zufolge ist es sowohl Samsung Deutschland als auch dem koreanischen Mutterunternehmen untersagt, den Tablet-PC hierzulande zu bewerben oder zu verkaufen.

Das Modell verletzt laut dem Gericht ein so genanntes Design-Geschmacksmuster, das Apple sich gesichert hat. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab 10.1 das iPad zu kopieren.

Samsung geht gegen Urteil vor

Samsung will gegen das Urteil vorgehen, da es nicht nur die "Auswahl der Nutzer in Deutschland einschränke", sondern auch "Design-Innovationen und den Fortschritt der Industrie" behindere. Laut Samsung basiere das Urteil auf einem sehr allgemein gehaltenen Geschmacksmuster.

Zudem habe Apple dieses Geschmacksmuster auch bei einem Rechtstreit mit Samsung in den Niederlanden angeführt, dort hatten die Richter Apples Vorwurf aber abgeschmettert. Dennoch erließ das niederländische Gericht ein Verkaufsverbot für die Samsung-Smartphones Galaxy S, Galaxy S2 und Galaxy Ace wegen Verletzungen diverser Apple-Patente.

Kauf im europäischen Ausland möglich

Diese Unterschiede in der Rechtsprechung bemängelt auch der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Unternehmensberater Florian Müller. In seinem Blog Foss Patents kommentiert Müller den Fall und weist auf die Inkonsistenz der Rechtssprechung in der EU hin, die in der Struktur der Europäischen Union begründet ist. Für deutsche Kunden hat dies aber auch etwas Gutes: Sie haben die Möglichkeit das Galaxy Tab 10.1 in einem europäischen Nachbarland zu erwerben.

Die anderen europäischen Länder sind vom Düsseldorfer Urteil wie schon zuvor von der einstweiligen Verfügung ausgenommen, nur Samsung Deutschland ist es untersagt, hier Tablet-PCs zu verkaufen. Samsung Korea und die anderen europäischen Töchter dürfen dagegen das Galaxy Tab 10.1 in der übrigen EU vermarkten und vertreiben.

Galaxy Tab 7.7 und Tab 8.9 vorerst auch nicht in Deutschland

Durch das Urteil werden wohl auch die beiden anderen Tablet-PCs von Samsung, das Galaxy Tab 7.7 und das Galaxy Tab 8.9, vorerst nicht in Deutschland erscheinen, da Apple laut Müller aufgrund des Urteils des Landgerichts gegen diese Geräte schnell auch ein Verkaufsverbot erwirken könnte.

Apple hatte das Galaxy Tab 7.7 bereits von der IFA verbannen lassen. Laut Müller droht nun auch weiteren Herstellern eine Klage von Apple, unter anderem hat Apple bereits Motorola und Jay-tech im Visier.

Update 14.39 Uhr: Apple reagiert

Auch Apple hat inzwischen auf das Urteil des Düsseldorfer Landgerichts reagiert. Der Hersteller von iPhone und iPad sieht sich durch die Entscheidung des Gerichts in seiner Auffassung bestätigt: "Es ist kein Zufall, dass die neuesten Produkte von Samsung dem iPhone und iPad sehr ähnlich sehen, von der Form der Hardware bis zur Bedieneroberfläche und sogar der Verpackung", sagte Apple-Sprecher Georg Albrecht auf Anfrage von netzwelt, diese Art "offensichtlicher Kopie" sei falsch, daher müsse Apple sein geistiges Eigentum schützen.

Kommentare zu diesem Artikel

Samsung reagiert verärgert auf das Urteil des Landgerichts Düsseldorf. Nach dem Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 droht der Hersteller Apple nun selbst mit einer Klagewelle.

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  • ommer 69 schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    ich vermute die richter haben apple aktien in ihrem depot
  • sarazena schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    Apple verklagt SAMSUNG, SAMSUNG verklagt Apple und am Ende zahlt der Verbraucher die Zeche.

    Gott sei Dank gibt es ja Alternativen - da werde ich beim nächsten Kauf nur 5 Minuten länger suchen.... :P
  • Jan K. schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    @Samsong: Florian Müller ist natürlich Unternehmensberater. Habe das korrigiert. Danke für den Hinweis.

    Grüße aus der Redaktion.
  • haynz schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    Was bitte ham Apple erfunden? Deren Apfel ist doch sogar geklaut!
  • hahaha schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    chrismuc99, billige kopien? ich wage zu behaupten, dass das samsung galaxy tab 10 mal besser ist als das ipad 2.. und besser verarbeitet!
  • Galaxy s2 schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    Hm, alles sehr merkwürdig, wo haben Deutsche Juristen nur gelernt, schlechte werbung!, wer kopiert was und wenn?, im Bereich Notebooks, Autos?, alles nur lächerlich und was soll das Urteil, wenn ich mir in der Eu doch eins kaufen kann?, sehr Sinnvoll diese Urteil, man sieht eindeutig, dass Apple bald kopf über gehen wird. Und was war mit Monopolstellungen?, die Politiker etc. verarschen die Leute in Deutschland zunehmen, nicht nur das mit Samsung, nein auch der EU-Rettungschirm, die Zahlung von Deutschland, sollte ja verhindert werden, aber das BUndesverfassungs... hat entschieden, weiter machen, mit den Schulden, unglaublich, aber Deutschland will ja auch ein Griechenland 2 werden, danke! Und dann wundert man sich noch, warum Fachkräftemangel ist... Und ich glaube nicht, dass es um Design geht, die das Düsseldorfer Gericht wurde eben gekauft vom Apfel, wie sonst hat erst ein Niederländisches Gericht dagegen und ein Deutsches dafür gestimmt?, lug und trug, aber so ist das eben in Deutschland(Griechenland 2). Samsung ist einfach nur top, was die alles schon geleistet haben, da war der Apfel noch weitesgehend unbekannt. Und im Punkto design ist es nun mal da was der Markt will und sofern keine genauen kopien des Iphones entstehen auch nicht verwunderlich. Was sollte jetzt dieser Wirbel, außer negativer Werbung für Deutschland ist doch nicht viel bei rum gekommen.
  • richy121212 schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    und welche technologie steht im APFEL .... SAMSUNG :o). die können doch nichts, sind also auf zulieferungen angewiesen. samsung sollte keine bauteile mehr an diesen faulen APFEL verkaufen.
  • Jau schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    @Chrismuc99, was hat Apple erfunden? Apple hat nachgebaut und das nachgebaute sich Patentieren lassen, das was die ursprünglichen Erfinder eben nicht gemacht haben. Den ganzen scheiss den Apple erfunden haben will gabs schon lange voher... Von daher, frei nach Dieter Nuhr... wenn man keine Ahnung hat.....
  • charlie schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    Gut so, dann kann bald keine kleine deutsche Firma etwas entwickeln, wenn diese Trivalen Patente halten, dann wird es bei anderen Produkten ganz ähnlich sein, super nicht
  • Apfelmost schrieb Uhr
    AW: Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit agressiver Klagewelle

    Ich finde das Verhalten des "Markführers" einfach nur lächerlich. Zuerst sollten die Produkte von Appel nicht auf den Mainstream absehen...nun haben Sie "Angst", zuviele Marktanteile zu verlieren. Ich wollte bei mir einen Vollumstieg auf Apple vornehmen (Super Desgin, ...). Aber nach solchem Verhalten des angeblichen Markführers ist in meinem Haus ein Verbot (+Importverbot auch für die jüngere Generation) von Fallobst von meinem obersten Gericht (Ich) erwirkt worden. Die letzten 2 Tage haben ein Samsung i9000 und ein i9100 schon einzug gehalten... und es geht weiter... gibt ja nicht nur Deutschland, um ein Gerät zu kaufen... Armes Land - kleine Füchse

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Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit aggressiver Klagewelle (Update)
Nach Galaxy Tab-Verbot: Samsung droht Apple mit aggressiver Klagewelle (Update)
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung geht weiter. Nach dem Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland droht Samsung nun mit einer Klagewelle gegen Apple.
http://www.netzwelt.de/news/88366-galaxy-tab-verbot-samsung-droht-apple-aggressiver-klagewelle-update.html
2011-09-09 14:46:56
http://img.netzwelt.de/dw120_dh90_sw0_sh0_sx0_sy0_sr4x3_nu0/article/2011/samsung-galaxy-tab-77-bild-durfte-ifa-gezeigt--grosse-bruder-galaxy-tab-101-darf-urteil-landgerichts-duesseldorf-mehr-deutschland-verkauft--bild-netzwelt7995.png
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