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Verkauf von Patenten: Google hilft HTC im Rechtsstreit mit Apple Neue Klagen

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Im Patentstreit zwischen diversen Smartphone-Herstellern ergreift Google nun Partei. Das Unternehmen überträgt HTC neun Patente, die der Hersteller gleich für zwei neue Klagen gegen Apple nutzt.

Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht weiter. Wie der Branchendienst Bloomberg berichtet, hat HTC erneut Patent-Klage gegen Apple in den USA eingereicht. Die in dem Rechtsstreit angeführten Patente hatte HTC sich zuvor von Google gekauft. Google wird damit erstmals im Smartphone-Patentstreit aktiv.

Im Rechtsstreit zwischen HTC und Apple mischt nun indirekt auch Google mit. (Quelle: sxc.hu)

Insgesamt neun Patente hat der Suchmaschinen-Riese dem Handy-Hersteller Ende August übertragen. Google hatte diese erst im vergangenen Jahr selbst von Motorola, Palm und Openwave System eingekauft. Vier Patente, die ursprünglich Motorola gehörten, nutzt HTC nun in einer neuen, im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klage gegen Apple. Demnach verletzen Apples Mac-Recher, das iPhone, der iPod touch, das iPad, die Musik-Software iTunes und der neue Internet-Speicherdienst iCloud HTCs neue Patente. Zudem hat HTC laut Bloomberg auch eine Beschwerde bei der Handelsaufsicht ITC angestrengt. Hier führt der Hersteller die anderen fünf eingekauften Patente an und bezichtigt Apple, diese in den genannten Produkten zu verletzen.

Neue Dimension im Patent-Streit

Während Google gegenüber Bloomberg den Verkauf der Patente nicht kommentieren wollte, zeigte sich HTC offensiv: "HTC wird seine patentierten Erfindungen weiter gegen Patentverletzungen von Apple schützen - so lange, bis diese Verletzungen aufhören", sagte Grace Lei, Leiterin der HTC-Rechtsabteilung, gegenüber Bloomberg. HTC und Apple überziehen sich seit Längerem mit Klagen - durch einen juristischen Teilerfolg von Apple steht HTC aber nun unter Druck.

Apple selbst liefert sich mit einer Reihe von Herstellern von Android-Produkten Rechtsstreitigkeiten. Analysten sehen in Apples Klagewelle nicht zuletzt einen Angriff auf Android-Hersteller Google. Dieser hielt sich bezüglich der Streitigkeiten bislang bedeckt, versprach den Android-Lizenznehmern zuletzt aber stärkere Unterstützung, was der Suchmaschinen-Riese nun wohl beginnt, in die Tat umzusetzen. Im August hat Google beispielsweise die Mobilfunksparte von Motorola und damit rund 17.000 Patente gekauft.

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Jan Kluczniok
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