Neue Klagen
Verkauf von Patenten: Google hilft HTC im Rechtsstreit mit Apple
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht weiter. Wie der Branchendienst Bloomberg berichtet, hat HTC erneut Patent-Klage gegen Apple in den USA eingereicht. Die in dem Rechtsstreit angeführten Patente hatte HTC sich zuvor von Google gekauft. Google wird damit erstmals im Smartphone-Patentstreit aktiv.
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Im Rechtsstreit zwischen HTC und Apple mischt nun indirekt auch Google mit. (Bild: sxc.hu)
Außer mit Samsung führt Apple derzeit auch einen Patentstreit mit HTC. Gegen den taiwanischen Hersteller reichte der iPhone-Hersteller jetzt eine zweite Klage ein und fordert darin ein Importverbot von HTC-Geräten.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht bis zum März 2010 zurück. Jetzt geht er in die nächste Runde, denn HTC reichte erneut Klage gegen Apple in den USA ein. Das US-Unternehmen verletzt nach Ansicht von HTC drei Patente.
Nach der Übernahme von Motorola sichtet Google offenbar das Patent-Portfolio des Handy-Herstellers. Laut dem Branchendienst Bloomberg könnten vor Gericht vor allem 18 Motorola-Patente gegen Konkurrenten eingesetzt werden.
Wie jetzt bekannt wurde, sicherte sich Google erneut über 1.000 Patente von IBM. Die Patente sollen das hauseigene mobile Betriebssystem Android besser gegen Patentklagen schützen.
Apple sieht sich einer neuen Klage gegenüber. Dieses Mal wird der iPhone-Hersteller von VIA Technologies verklagt. Das Unternehmen sieht drei seiner Patente durch einige von Apples Geräten verletzt.
Apple führt bereits weltweit einen scheinbar nicht enden wollenden Patentstreit mit Samsung. Die Patentstreitigkeiten mit Konkurrent HTC beschränken sich derzeit noch auf die USA, weiten sich aber auch hier aus. Nun ermittelt die US-Handelsbehörde ITC gegen Apple.
Im Rechtsstreit mit Samsung konnte Apple in den vergangenen Wochen bereits einige Erfolge für sich verbuchen. Jetzt lehnt die Handelskommission in einer vorläufigen Entscheidung auch eine Patentklage von HTC gegen Apple ab.Insgesamt neun Patente hat der Suchmaschinen-Riese dem Handy-Hersteller Ende August übertragen. Google hatte diese erst im vergangenen Jahr selbst von Motorola, Palm und Openwave System eingekauft. Vier Patente, die ursprünglich Motorola gehörten, nutzt HTC nun in einer neuen, im US-Bundesstaat Delaware eingereichten Klage gegen Apple. Demnach verletzen Apples Mac-Recher, das iPhone, der iPod touch, das iPad, die Musik-Software iTunes und der neue Internet-Speicherdienst iCloud HTCs neue Patente. Zudem hat HTC laut Bloomberg auch eine Beschwerde bei der Handelsaufsicht ITC angestrengt. Hier führt der Hersteller die anderen fünf eingekauften Patente an und bezichtigt Apple, diese in den genannten Produkten zu verletzen.
Neue Dimension im Patent-Streit
Während Google gegenüber Bloomberg den Verkauf der Patente nicht kommentieren wollte, zeigte sich HTC offensiv: "HTC wird seine patentierten Erfindungen weiter gegen Patentverletzungen von Apple schützen - so lange, bis diese Verletzungen aufhören", sagte Grace Lei, Leiterin der HTC-Rechtsabteilung, gegenüber Bloomberg. HTC und Apple überziehen sich seit Längerem mit Klagen - durch einen juristischen Teilerfolg von Apple steht HTC aber nun unter Druck.
Apple selbst liefert sich mit einer Reihe von Herstellern von Android-Produkten Rechtsstreitigkeiten. Analysten sehen in Apples Klagewelle nicht zuletzt einen Angriff auf Android-Hersteller Google. Dieser hielt sich bezüglich der Streitigkeiten bislang bedeckt, versprach den Android-Lizenznehmern zuletzt aber stärkere Unterstützung, was der Suchmaschinen-Riese nun wohl beginnt, in die Tat umzusetzen. Im August hat Google beispielsweise die Mobilfunksparte von Motorola und damit rund 17.000 Patente gekauft.
