Neues vom Patentstreit mit Apple
Samsung: iPad-Design in einem Sci-Fi-Film gefunden
Samsung wehrt sich gegen Apples Vorwurf, dass das Design des Galaxy Tab 10.1 vom iPad 2 abgekupfert sei - dies ist an sich nicht überraschend. Allerdings führen die Südkoreaner jetzt einen recht außergewöhnlichen Beweis dafür an, dass Apple selbst das Design für sein Tablet geklaut habe: Samsung argumentiert mit einem Science-Fiction-Film.
Erfolg für Apple, Schlappe für Samsung: Der südkoreanische Hersteller muss dem IT-Konzern aus Cupertino Einblicke in geplante neue Produkte gewähren, entschied ein US-Gericht. Apple könnte möglicherweise sogar die Markteinführung des Galaxy S2 und der neuen Galaxy Tabs in den USA stoppen.
Nach der erfolgreichen Klage gegen Samsung folgen jetzt auch Patentklagen gegen Motorola und Jay-tech. Laut Auffassung von Apple ähneln das Xoom und die Tablets von Jay-tech zu stark dem iPad. Dies geht aus einem Absatz in der Anklageschrift gegen Samsung hervor.
Neue Entwicklungen im Streit zwischen Apple und Samsung: Das Landgericht Düsseldorf kann die Zwangsvollstreckung des Verkaufsverbots des Galaxy Tab 10.1 nicht europaweit durchsetzen. In Deutschland gilt die einstweilige Verfügung aber weiterhin.
Apple ist in Spanien mit einer Klage gegen ein Android-Tablet eines kleinen Herstellers gescheitert. Das der Produktpiraterie beschuldigte Unternehmen n-tk will nun Schadensersatz.
In Deutschland darf Samsung derzeit sein Galaxy Tab 10.1 wegen einer Klage von Apple nicht verkaufen. Der Hersteller bringt deshalb nächste Woche eine leicht überarbeitete Variante des Tablets, die sich Galaxy Tab 10.1N nennt.
Apple gegen Samsung: Dieser Rechtsstreit geht in Deutschland mal wieder in die nächste Runde. Apple ist offensichtlich der Auffassung, dass auch das Design des Galaxy Tab 10.1N sich zu nahe am iPad orientiert.
Und wieder gibt es neue Entwicklungen im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung in Deutschland. Apple will mit zwei Klagen den Verkauf von insgesamt 15 Geräten des Konkurrenten unterbinden.Apple möchte unter anderem in den USA mit einer einstweiligen Verfügung ein Importverbot für mehrere Samsung-Produkte erwirken, betroffen davon ist auch das Galaxy Tab 10.1. Samsung geht dagegen vor und wählt dabei jetzt eine interessante Verteidigungsstrategie: Das südkoreanische Unternehmen führt an, dass es schon vor dem iPad von Apple Tablets gab - zumindest in Filmen. Samsung möchte so beweisen, dass das Unternehmen aus Cupertino also nicht der Erfinder des Tablet-Designs sei.
Zwei Astronauten mit Tablets
Wie das auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Blog Foss Patents berichtet, führt Samsung gegenüber dem Gericht Stanley Kubricks "2001: A Space Odyssey" an. Der Science-Fiction-Klassiker stammt aus dem Jahr 1986. In einer rund einminütigen Szene sind darin zwei Astronauten zu sehen, die während des Essens Tablet-PCs nutzen. Samsung argumentiert, dass die in Kubricks Film gezeigten "Tablets" eine rechteckige Form besäßen, die von einem Display beherrscht wird; außerdem sei der Rand schmal, die Oberfläche eben und das Gerät flach und dünn.
Samsung versucht so zu beweisen, dass das, was Apple in seinem Patent beschreibt, bereits zuvor erfunden wurde - in einem solchen Fall spricht man in den USA von Prior Art. Es bleibt abzuwarten, ob das zuständige Gericht der Argumentation von Samsung folgt.
Eine Entscheidung in den USA hat allerdings nicht direkt Auswirkungen auf die Patentstreitigkeiten von Apple und Samsung in anderen Ländern. In Deutschland ist der Verkauf des Galaxy Tabs derzeit untersagt, wobei Apple versucht, ein europaweites Verkaufsverbot zu erwirken. Eine Anhörung in dem Rechtsstreit ist für den morgigen Donnerstag, 25. August, angesetzt.
Vor kurzem ist zu dem Fall ein Aufsehen erregender Verdacht aufgetaucht: Apple soll Bildmaterial gefälscht haben, damit das Galaxy Tab dem iPad mehr ähnelt. Auch Bilder des Galaxy S sollen im Rahmen der Klageschrift von Apple in den Niederlande angepasst worden sein.
