Neue Runde im Patentstreit
Apple vs. Samsung: US-Handelskommission nimmt Untersuchung auf
Nachdem Samsung den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Australien auf Eis gelegt hat, geht der Patentstreit mit Apple in den USA weiter. Die Internationale Handelskommission der USA (ITC) wird die Beschwerde von Apple prüfen, wie die Behörde in einer Mitteilung bekannt gab. Dieser Umstand stelle aber noch keine Vorentscheidung dar.
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Die US-Handelskommission prüft eine Patentbeschwerde von Apple gegen Samsung. (Bild: Screenshot)
Nach den USA verklagt Apple Samsung jetzt auch in Südkorea. Gegenstand sind hier ebenfalls Patentrechtsverletzungen. Laut Apple stellen das Galaxy S und das Galaxy Tab dreiste Kopien des iPhone 3GS und des iPad dar.
Droht ein Importverbot für Apple-Produkte? Zumindest für iPhone- und iPad-Modelle fordert Samsung eine entsprechende Einfuhrbeschränkung. Damit geht der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen in eine neue Runde.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es Neuigkeiten von beiden Seiten: Apple fordert eine einstweilige Verfügung, die den Verkauf und Import von vier Samsung-Geräten unterbindet. Samsung dagegen lässt eine der Gegenklagen fallen.
LG reagiert jetzt auch auf die Klage von Osram und reichte eine Gegenklage ein. Osram wirft sowohl LG als auch Samsung Patentverletzungen bezüglich der LED-Technologie vor - Samsung hatte bereits zuvor eine Gegenklage eingereicht.
Das Galaxy Tab 10.1 darf nach einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vorerst nicht in Europa verkauft werden. Das Gericht gab Kläger Apple recht und sieht Patente des Herstellers durch Konkurrent Samsung verletzt. Dieser will Berufung einlegen.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erhält eine überraschende Wendung. Möglicherweise hat das Unternehmen aus Cupertino Beweismaterial gefälscht. Ein Bild in der Anklageschrift zeigt das Galaxy Tab 10.1 mit einem verzerrten Seitenverhältnis.
HTC wollte 300 Millionen US-Dollar in die Übernahme von S3 Graphics investieren. Nicht zuletzt auch deswegen, weil das Unternehmen in einem Patentstreit mit Apple auf der Siegerstraße war, nun hat die US-Handelskommission ITC die Klage aber doch verworfen.Die Beschwerde reichte Apple am 5. Juli bei der US-Handelskommission ein und wirft Samsung darin Patentverletzungen durch einige Smartphones und Tablets vor. Dabei geht es sowohl um die verwendete Software als auch um einige Hardware-Komponenten. Die ITC wird einen der fünf sogenannten Administrative Law Judges mit der Überprüfung der Beschwerde beauftragen. Dieser Richter fällt eine vorläufige Entscheidung, die dann noch von der Kommission geprüft wird.
Beschwerde von Samsung wird ebenfalls untersucht
Die US-Handelskommission beschäftigt sich außerdem mit einer Beschwerde von Samsung gegen Apple. Denn auch Samsung wirft Apple vor, gegen Patentrechte zu verstoßen, und fordert ein Importverbot für das iPhone und iPad in den USA. Samsung reichte die Beschwerde Ende Juni und somit kurz vor Apple ein.
Der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen geht bis in den April zurück. Damals reichte Apple eine Klage in den USA gegen Samsung ein, der eine Klage im Juni in Südkorea folgte. Laut Sicht von Apple hat Samsung das Design des iPad 2 und des iPhones für das Galaxy Tab und das Galaxy S2 geklaut. Samsung reagierte darauf mit Gegenklagen in Südkorea, Japan, Deutschland und den USA.
Einen Teilerfolg konnte Apple vor kurzem für Australien verbuchen: Samsung wird das Galaxy Tab 10.1 dort nicht auf den Markt bringen, solange die Patentfrage noch nicht geklärt ist. Außerdem wird Samsung die australische Variante des Tablets Apple vorlegen. Eine solche Anweisung gab es auch schon in den USA.
