Vorentscheidung der ITC
Mitten ins Android-Herz: Handelskommission gibt Apple im Patenstreit recht
Im Patentstreit zwischen Apple und HTC hat ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) zugunsten des iPhone-Herstellers entschieden. Seiner Meinung nach verletzt HTC zwei Apple-Patente. HTC droht nun ein Importverbot einiger Smartphones und Tablets in den USA.
Bislang handelt es sich allerdings noch um eine Vorentscheidung. Eine sechsköpfige Kommission prüft den Beschluss des Richters und fällt anschließend eine endgültige Entscheidung. Falls die Kommission dem Richter zustimmt, kann die ITC ein Importverbot gegen die von der Klage betroffenen HTC-Geräte verhängen.
Grundlegende Bestandteile von Android betroffen
Apple reichte die Klage im März 2010 ein, ursprünglich ging es um zehn Patente, die Zahl wurde allerdings auf vier Patente reduziert. Von diesen vier verletzt HTC laut Ansicht des ITC-Richters insgesamt zwei. Laut All Things D handelt es sich um die Patente 5,946,647 und 6,343,263. Beim ersten Patent geht es um die generelle Ausführung von Befehlen innerhalb des Computersystems, beim zweiten um die serielle Datenverarbeitung in Echtzeit.
Laut Meinung von Florian Müller, Betreiber des Blogs Foss Patents, betreffen die Patentverletzungen nicht nur HTC, sondern Googles mobiles Betriebssystem Android im Allgemeinen. Denn "diese Patente werden von Code verletzt, der Teil des Herzstücks von Android ist". Beide Patente sind zum Beispiel bereits Teil des Rechtsstreits zwischen Apple und Motorola. Die Entscheidung der ITC kann also auch Auswirkungen auf andere Hersteller haben, die Android nutzen.
HTC erklärt in einer Stellungnahme, dass sich das Unternehmen "mit allen möglichen Mitteln" verteidigen werde. HTC reagierte bereits im vergangenen Jahr auf die Klage von Apple mit einer Gegenklage, bei der es um fünf Patente ging. Apple legte erst kürzlich noch einmal mit einer Klage nach. Hier geht es ebenfalls um Verletzungen von fünf Patenten. Betroffen davon sind 17 HTC-Geräte, die alle mit Android laufen.
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insgesamt 1 Beitraggar nicht gut! Letztendlich werden die Amigerichte sich nicht so lächerlich machen und Android verbieten. Google wird die Kackbratzen schon kaufen...