Importstopp von Geräten gefordert
Patentstreit: Erneute Klage von Apple gegen HTC
Der Patentstreit zwischen Apple und HTC verschärft sich. Inzwischen reichte das Unternehmen aus Cupertino eine zweite Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen HTC ein. Grund: Apple sieht fünf Patente durch diverse Smartphones und das Tablet des taiwanischen Herstellers verletzt.
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Der ITC liegt eine neue Klage von Apple gegen HTC vor. (Bild: Screenshot)
Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht weiter. Die Finnen haben vor der Internationalen Handelskommission erneut Klage eingereicht. Die Anzeige folgt dabei auf ein Urteil, laut dem Apple nicht gegen fünf Nokia-Patente verstoßen würde.
Nach den USA verklagt Apple Samsung jetzt auch in Südkorea. Gegenstand sind hier ebenfalls Patentrechtsverletzungen. Laut Apple stellen das Galaxy S und das Galaxy Tab dreiste Kopien des iPhone 3GS und des iPad dar.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es Neuigkeiten von beiden Seiten: Apple fordert eine einstweilige Verfügung, die den Verkauf und Import von vier Samsung-Geräten unterbindet. Samsung dagegen lässt eine der Gegenklagen fallen.
LG reagiert jetzt auch auf die Klage von Osram und reichte eine Gegenklage ein. Osram wirft sowohl LG als auch Samsung Patentverletzungen bezüglich der LED-Technologie vor - Samsung hatte bereits zuvor eine Gegenklage eingereicht.
In den USA dürfen möglicherweise bald bestimmte HTC-Geräte nicht mehr importiert werden. In einer Vorentscheidung sieht ein Richter der Internationales Handelskommission der USA zwei Apple-Patente durch HTC verletzt.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht bis zum März 2010 zurück. Jetzt geht er in die nächste Runde, denn HTC reichte erneut Klage gegen Apple in den USA ein. Das US-Unternehmen verletzt nach Ansicht von HTC drei Patente.
Im Rechtsstreit mit Samsung konnte Apple in den vergangenen Wochen bereits einige Erfolge für sich verbuchen. Jetzt lehnt die Handelskommission in einer vorläufigen Entscheidung auch eine Patentklage von HTC gegen Apple ab.Dies berichtet der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Blog Foss Patents. Insgesamt handelt es sich laut dem Blog bereits um die 48. Klage von Apple, die mit Android zu tun hat. Alle 17 HTC-Geräte, die von der Klage betroffen sind, laufen mit dem mobilen Betriebssystem von Google. Dazu zählen unter anderem die Smartphones HTC Wildfire, HTC Desire, HTC Hero sowie das Tablet HTC Flyer. Wie der Branchendienst Bloomberg berichtet, fordert Apple in der Klage ein Importverbot der Geräte.
HTC weist Anschuldigungen zurück
In einer Stellungnahme der Chefanwältin von HTC, Grace Lei, heißt es, dass das Unternehmen "auch weiterhin alle derzeitigen sowie künftigen Anschuldigungen von Apple vehement zurückweist und weiterhin sein eigenes geistiges Eigentum schützen und verteidigen wird". Der Rechtsstreit der beiden Hersteller geht bis März 2010 zurück. Damals verklagte Apple HTC wegen der Verletzung von 20 Patentrechten. Im Gegenzug reichte dann HTC im Mai eine Klage gegen Apple ein, bei der es um fünf Patente geht. Die Entscheidung zur ersten Apple-Klage findet in knapp einem Monat statt.
Die fünf Patente beinhalten Aspekte der Bedienung, zum Beispiel die Möglichkeit des Scrollens, den Touchscreen und portable Computer. Drei der fünf Patente sieht Apple auch von Samsung verletzt. Mit dem südkoreanischen Konzern liefert sich Apple derzeit ebenfalls einen Rechtsstreit, bei dem es hauptsächlich um das Design der Smartphones und Tablets geht. Dieser Patentstreit reicht bis April 2011 zurück.
