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Patentstreit: Erneute Klage von Apple gegen HTC Importstopp von Geräten gefordert

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Außer mit Samsung führt Apple derzeit auch einen Patentstreit mit HTC. Gegen den taiwanischen Hersteller reichte der iPhone-Hersteller jetzt eine zweite Klage ein und fordert darin ein Importverbot von HTC-Geräten.

Der Patentstreit zwischen Apple und HTC verschärft sich. Inzwischen reichte das Unternehmen aus Cupertino eine zweite Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen HTC ein. Grund: Apple sieht fünf Patente durch diverse Smartphones und das Tablet des taiwanischen Herstellers verletzt.

Der ITC liegt eine neue Klage von Apple gegen HTC vor. (Quelle: Screenshot)

Dies berichtet der auf Patentstreitigkeiten spezialisierte Blog Foss Patents. Insgesamt handelt es sich laut dem Blog bereits um die 48. Klage von Apple, die mit Android zu tun hat. Alle 17 HTC-Geräte, die von der Klage betroffen sind, laufen mit dem mobilen Betriebssystem von Google. Dazu zählen unter anderem die Smartphones HTC Wildfire, HTC Desire, HTC Hero sowie das Tablet HTC Flyer. Wie der Branchendienst Bloomberg berichtet, fordert Apple in der Klage ein Importverbot der Geräte.

HTC weist Anschuldigungen zurück

In einer Stellungnahme der Chefanwältin von HTC, Grace Lei, heißt es, dass das Unternehmen "auch weiterhin alle derzeitigen sowie künftigen Anschuldigungen von Apple vehement zurückweist und weiterhin sein eigenes geistiges Eigentum schützen und verteidigen wird". Der Rechtsstreit der beiden Hersteller geht bis März 2010 zurück. Damals verklagte Apple HTC wegen der Verletzung von 20 Patentrechten. Im Gegenzug reichte dann HTC im Mai eine Klage gegen Apple ein, bei der es um fünf Patente geht. Die Entscheidung zur ersten Apple-Klage findet in knapp einem Monat statt.

Die fünf Patente beinhalten Aspekte der Bedienung, zum Beispiel die Möglichkeit des Scrollens, den Touchscreen und portable Computer. Drei der fünf Patente sieht Apple auch von Samsung verletzt. Mit dem südkoreanischen Konzern liefert sich Apple derzeit ebenfalls einen Rechtsstreit, bei dem es hauptsächlich um das Design der Smartphones und Tablets geht. Dieser Patentstreit reicht bis April 2011 zurück.

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Lisa Bruness
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