LED-Technologie als Streitpunkt
Patentstreit mit Osram: Nach Samsung klagt jetzt auch LG
Im Juni reichte die deutsche Firma Osram Klage gegen LG und Samsung ein. Die Siemens-Tochter sieht grundlegende Patente verletzt. Samsung reagierte noch im selben Monat mit einer Gegenklage. Jetzt zieht auch LG nach und fordert vor der südkoreanischen Handelskommission ein Importverbot für Osram-Produkte.
Im Mittelpunkt des Rechtsstreits stehen LED. Solche Lichtquellen werden zum Beispiel bei Computermonitoren oder Fernsehern für die Hintergrundbeleuchtung eingesetzt. Osram reichte im Juni in Deutschland und den USA gegen Samsung und LG Klage ein, sowie im Falle von LG zusätzlich noch in Japan und China. Laut Auffassung von Osram verletzen die beiden Hersteller Patente zu weißen und oberflächenmontierbaren LED.
LG fordert Importverbot
Dabei geht es um "die elektrische und thermische Anschlusstruktur sowie die Konversionstechnologie". Bei weißen LED ist dabei zum Beispiel das Verfahren gemeint, mit dem das blaue Licht des LED-Chips in weißes Licht umgewandelt wird. In den Klagen fordert Osram ein Importverbot von patentverletzenden Produkten sowie die Zahlung von Schadensersatz.
Noch im selben Monat reagierte Samsung darauf mit einer Gegenklage in Südkorea, so wie es bei Patentstreiten meistens üblich ist. Samsung wirft Osram darin die Verletzung von acht Patenten in der LED-Technik vor und fordert ebenfalls Schadenersatz. Und jetzt steigt auch LG in den Rechtsstreit mit ein.
Wie das Unternehmen mitteilt, reichte man eine Beschwerde vor der südkoreanischen Handelskommission ein. Darin fordert LG ein Importverbot von Osram-Produkten sowie Schadensersatz. Auch hier dreht sich alles um die LED-Technologie. LG sieht durch Osram sieben seiner Patente verletzt.
Samsung befindet sich derzeit auch in einem Patentstreit mit Apple, bei dem es in erster Linie um das Design einiger Smartphones und Tablets geht. Die erste Klage wurde von Apple im April eingereicht, woraufhin weitere Klagen und Gegenklagen folgten.