Neue Runde in der Auseinandersetzung
Patentstreit: Samsung fordert Importverbot von iPhone und iPad
Der Patenstreit zwischen dem südkoreanischen Hersteller Samsung und Apple geht in die nächste Runde. Jetzt hat Samsung eine Beschwerde bei der US-Handelsaufsicht eingereicht. Der Hersteller fordert ein Importverbot von iPhone- und iPad-Modellen in die Vereinigten Staaten von Amerika.
Samsung hat vor der Internationalen Handelskommission (ITC) geklagt und wirft Apple vor, gegen fünf Patente verstoßen zu haben. Die Südkoreaner fordern gleichsam ein Importverbot für die Apple-Produkte iPhone und iPad in die USA. Das Unternehmen designt seine Geräte zwar in Cupertino in Kalifornien, die eigentliche Produktion hat Apple aber zu einem großen Teil ins Ausland verlagert.
Die Klage vor der ITC eröffnet die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Die Auseinandersetzung begann im April 2011: Apple ging in den USA vor Gericht und warf Samsung vor, Design, Benutzeroberfläche sowie Verpackung des iPhone 3GS und iPad gestohlen zu haben.
Konkurrenten, aber auch Partner
Im Mai erzwang Apple, dass Samsung mehrere seiner Produkte vorlegen muss. Die Südkoreaner verklagten das Unternehmen aus Cupertino daraufhin in Südkorea, Japan, Deutschland und den USA und warfen Apple Patentrechtsverletzungen vor. Apple sollte das iPhone 5 und das iPad 3 vorlegen - als Vorbereitung auf künftige Klagen.
Zuletzt reichte wieder Apple Klage ein, dieses Mal in Südkorea. Der Vorwurf lautet erneut auf Patenrechtsverletzungen. Pikant an dem Rechtsstreit ist die Tatsache, dass Samsung ein Zulieferer von Flash-Speichern, Displays und Prozessoren für Apple-Hardware ist.


Apple wirft Samsung vor, in seinen Produkten dreist vom iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Samsung reagiert nun seinerseits mit Vorwürfen gegen Apple. Der Hersteller aus Cupertino habe möglicherweise Funktechnik-Patente von Samsung verletzt.
Erfolg für Apple, Schlappe für Samsung: Der südkoreanische Hersteller muss dem IT-Konzern aus Cupertino Einblicke in geplante neue Produkte gewähren, entschied ein US-Gericht. Apple könnte möglicherweise sogar die Markteinführung des Galaxy S2 und der neuen Galaxy Tabs in den USA stoppen.
Samsung holt vor Gericht zum Gegenschlag aus. Nachdem Apple durchgesetzt hat Prototypen künftiger Samsung-Produkte zu sehen, will Samsung nun die nächste iPhone- und iPad-Generation in Augenschein nehmen.
Nach den USA verklagt Apple Samsung jetzt auch in Südkorea. Gegenstand sind hier ebenfalls Patentrechtsverletzungen. Laut Apple stellen das Galaxy S und das Galaxy Tab dreiste Kopien des iPhone 3GS und des iPad dar.
Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung gibt es Neuigkeiten von beiden Seiten: Apple fordert eine einstweilige Verfügung, die den Verkauf und Import von vier Samsung-Geräten unterbindet. Samsung dagegen lässt eine der Gegenklagen fallen.
LG reagiert jetzt auch auf die Klage von Osram und reichte eine Gegenklage ein. Osram wirft sowohl LG als auch Samsung Patentverletzungen bezüglich der LED-Technologie vor - Samsung hatte bereits zuvor eine Gegenklage eingereicht.
Verletzt Samsung mit einigen Smartphones und Tablets Apple-Patente? Mit dieser Frage beschäftigt sich jetzt die Internationale Handelskommission der USA. Die ITC prüft eine entsprechende Beschwerde von Apple.





Beiträge
insgesamt 1 BeitragUnd wir bezahlen diese Prozesshanselei beim nächsten Kauf mit :dow: Man sollte beiden einen Tritt in den Allerwertesten verpassen und beim nächsten mal was anderes kaufen :wall: