Ärger um Android
Patentstreit: Oracle fordert Schadensersatz in Milliardenhöhe von Google (Update)
Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google dreht sich um Zahlungen in Milliardenhöhe. Dies wird aus einer veröffentlichten Eingabe an das zuständige Gericht in Kalifornien deutlich. Die Klage von Oracle aus dem vergangenen Jahr betrifft Googles mobiles Betriebssystem Android. Update: Die beiden Konzernchefs müssen vor Gericht erscheinen.
- 1 von 8
Im Patentstreit zwischen Oracle und Google wurde jetzt erstmals bekannt, dass es um Forderungen in Millardenhöhe geht. (Bild: sxc.hu)
Oracle will die Weiterentwicklung des Büropaketes OpenOffice in die Hände der Open-Source-Gemeinde geben. Eine kommerziell vertriebene Version soll es künftig nicht mehr geben.
Nach der Übernahme von Motorola sichtet Google offenbar das Patent-Portfolio des Handy-Herstellers. Laut dem Branchendienst Bloomberg könnten vor Gericht vor allem 18 Motorola-Patente gegen Konkurrenten eingesetzt werden.
Samsung und Apple unternehmen auf Anordnung von US-Richterin Lucy Koh einen letzten Versuch, ihre Rechtsstreitigkeiten außergerichtlich beizulegen. In San Francisco wollen die Chefs beider Unternehmen in den nächsten 90 Tagen verhandeln.
Nicht nur die Mobilfunkbranche ist von einem Patentstreit erfasst worden, inzwischen befindet sich offenbar nahezu die gesamte IT-Welt im Klagefieber. Netzwelt stellt fünf aktuelle Patentstreite aus der Technik-Welt vor.
Teilerfolg für Oracle. Die Jury hat befunden, dass Google 37 Java-Programmierschnittstellen in Android missbräuchlich verwendet. Möglicherweise ist ihr Einsatz aber durch eine Klausel des US-amerikanischen Rechts gedeckt.
Google hat keine Oracle-Patente verletzt. Dies entschied die Jury. Der Richter soll sein abschließendes Urteil in der kommenden Woche fällen.
Das Verfahren im Patentstreit zwischen Apple und Google wurde eingestellt. Der iPhone- und iPad-Hersteller konnte sich mit seiner Klage nicht durchsetzen.Das Update vom 12. September finden Sie am Ende des Artikels.
In den neuen Unterlagen, die dem Gericht vorliegen, ist davon die Rede, dass Oracle von Google Schadensersatz von mehreren Milliarden Dollar verlangt. Zuvor war diese Summe noch nicht bekannt. Die Forderungen basieren laut Oracle auf einer akzeptierten Methodik und einer ganzen Reihe von konkreten Beweisen.
Google hält Forderungen für zu hoch
Die Eingabe von Oracle an das Gericht ist eine Reaktion auf den Versuch von Google, die Dokumente in dem Fall versiegeln zu lassen. Laut einer Stellungnahme von Google, die unter anderem dem Branchendienst Bloomberg vorliegt, erklärt der Suchmaschinenriese, dass die Methodik von Oracle, die Höhe der Schadensersatzforderungen zu berechnen, auf fundamentalen rechtlichen Fehlern beruhen würde. Dadurch würden die Schätzungen unsachgemäß aufgebläht.
Im August 2010 reichte Oracle bereits die Klage gegen Google ein. Der Grund sind Patentverstöße und Urheberrechtsverletzungen bei der Verwendung von Java bei Android. Oracle ist seit 2010 durch die Übernahme von Sun Microsystems im Besitz der Rechte an der Programmiersprache. Falls sich die beiden Unternehmen nicht außergerichtlich einigen, wird der Prozess laut der Nachrichtenagentur Reuters voraussichtlich im November beginnen.
Dieser Rechtsstreit ist im Mobilfunkbereich bei weitem nicht der einzige. Oftmals ist Apple einer der beteiligten Größen. So gibt es zum Beispiel Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola oder Apple und HTC. Einen Patentstreit mit Nokia konnte der iPhone-Hersteller vor kurzem beilegen, indem das Unternehmen einen Lizenzvertrag unterschrieben hat.
Update vom 12. September: Richter lädt Unternehmenschefs vor
In letzter Zeit ist vor allem der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung im Fokus der Öffentlichkeit. Zuletzt gab ein deutsches Gericht Apple recht, wonach das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland nicht mehr verkauft oder beworben werden darf. Dies ist aber nicht der einzige Patentstreit, der momentan ausgetragen wird.
So ist auch noch keine Entscheidung im Fall Oracle gegen Google gefallen. Der zuständige Richter ordnete jetzt an, dass die Vorstandsvorsitzenden der beiden Unternehmen vor Gericht erscheinen sollen. Für den 19. September wurde ein Schlichtungstermin angesetzt, an dem sowohl Larry Page von Google als auch Larry Ellison von Oracle teilnehmen müssen.
Beiträge
insgesamt 2 BeiträgeHallo, vielen Dank für den Hinweis. Ich habe das soeben ausgebessert. Viele Grüße aus der Redaktion.
Wenn man schon alles in einen Topf wirft sollte man aufpassen dass man nichts verwechselt: "So ist auch noch keine Entscheidung im Fall Oracle gegen Apple gefallen."