Reaktion auf Apples Brief
Patentstreit geht weiter: Lodsys verklagt iOS-Entwickler
Der Patentvertreter Lodsys zeigt sich von Apples Verteidigung seiner iOS-Entwickler unbeeindruckt. Das Unternehmen aus Cupertino hatte sich in einem Brief hinter die Programmierer gestellt. Lodsys sieht sich im Patentstreit im Recht und reichte jetzt sogar Klage gegen sieben iOS-Entwickler ein.
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Im Firmen-Blog erklärt Lodsys, dass sich der Patentvertreter auch weiterhin im Recht sieht. (Bild: Screenshot)
Außer mit Samsung führt Apple derzeit auch einen Patentstreit mit HTC. Gegen den taiwanischen Hersteller reichte der iPhone-Hersteller jetzt eine zweite Klage ein und fordert darin ein Importverbot von HTC-Geräten.
In den USA dürfen möglicherweise bald bestimmte HTC-Geräte nicht mehr importiert werden. In einer Vorentscheidung sieht ein Richter der Internationales Handelskommission der USA zwei Apple-Patente durch HTC verletzt.
Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple geht weiter. Die Finnen haben vor der Internationalen Handelskommission erneut Klage eingereicht. Die Anzeige folgt dabei auf ein Urteil, laut dem Apple nicht gegen fünf Nokia-Patente verstoßen würde.
Bereits seit Oktober 2009 verklagen sich Nokia und Apple gegenseitig wegen Patentverletzungen. Jetzt haben wieder einmal die Finnen Klage gegen die Amerikaner eingereicht und zwar in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden.
Nach den USA verklagt Apple Samsung jetzt auch in Südkorea. Gegenstand sind hier ebenfalls Patentrechtsverletzungen. Laut Apple stellen das Galaxy S und das Galaxy Tab dreiste Kopien des iPhone 3GS und des iPad dar.
Der Rechtsstreit zwischen Apple und HTC geht bis zum März 2010 zurück. Jetzt geht er in die nächste Runde, denn HTC reichte erneut Klage gegen Apple in den USA ein. Das US-Unternehmen verletzt nach Ansicht von HTC drei Patente.
Aus Sicht von Apple müssen iOS-Entwickler keine Lizenzen für das Anbieten von In-App-Käufen zahlen. Das US-Unternehmen Lodsys hatte Entwickler kontaktiert und Lizenzgebühren gefordert.In einer Stellungnahme im Unternehmsblog erklärt Lodsys, dass Apples Behauptungen, dass die iOS-Entwickler durch die Lizenzen, die Apple von Lodsys erworben hat, ebenfalls geschützt sind, nicht korrekt seien und keinerlei faktische oder rechtliche Grundlage hätten. Lodsys sprach laut eigenen Aussagen mit mehreren Rechtsexperten über die Angelegenheit.
Sieben Entwickler verklagt
Lodsys erklärt weiter, dass die Patentvertreter ihre bisherige Position beibehalten würden, dass App-Anbieter für Verstöße gegen Patente von Lodsys verantwortlich seien und auch die Verantwortung für die Rechtesicherung bei ihren Anwendungen tragen. Entwickler sollten sich nicht auf den Brief von Apple verlassen und stattdessen noch einmal genau die Entwicklerabkommen mit Apple prüfen.
Bislang hatte Lodsys an die betroffenen Entwickler lediglich Aufforderungen verschickt, jetzt ist das Unternehmen einen Schritt weiter gegangen und verklagt sieben Anbieter. Klagen waren zwar durchaus geplant, allerdings erst zu einem späteren Zeitpunkt. Lodsys stellt die vorgezogenen Klagen als Reaktion auf Apples Brief - der als Drohung bezeichnet wird - dar und erklärt, dass man sich die rechtlichen Möglichkeiten bewahren möchte. Bei den sieben verklagten Entwicklern handelt es sich laut dem Patentexperten Florian Mueller um Combay, Iconfactory, Illusion Labs, Quickoffice, Wulven Games, Richard Shinderman und Michael G. Karr.
1.000 Dollar Entschädigung
In einem weiteren Blog-Eintrag untermauert Lodsys, dass sich das Unternehmen seiner Sache sehr sicher sei. Die Patentvertreter kündigen an, dass sie Entwicklern, an denen sie die Forderungen gestellt haben oder noch stellen werden, 1.000 US-Dollar als Entschädigung zahlen, falls Apple recht behalten sollte.
Der Patentstreit begann, als Lodsys vor kurzem Lizenzgebühren von App-Entwicklern für das iPhone, das iPad oder den iPod touch einforderte, die mit den In-App-Verkäufen in Verbindung stehen. Das Unternehmen forderte eine Gewinnbeteiligung. Apple reagierte darauf mit einem Brief und stellte sich hinter die Entwickler. Apple besitzt laut eigener Ansicht die Rechte an den betroffenen Patenten und ist überzeugt, dass auch die Entwickler durch diese Patente geschützt werden. Apple forderte Lodsys deshalb auf, die Vorwürfe zurückzunehmen; das Unternehmen erklärte sich auch bereit, die Lizenzrechte vor Gericht zu verteidigen.
