Gütesiegel für Webseiten und Dienstleistungen

Stiftung Datenschutz: Ministerin Aigner treibt Gründung voran

Stiftung Datenschutz: Ministerin Aigner treibt Gründung voran Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) treibt die Gründung einer deutschen Datenschutz-Organisation voran. Noch in diesem Jahr soll die "Stiftung Datenschutz" ihre Arbeit aufnehmen und nach dem Vorbild der Stiftung Warentest Dienstleistungen und Internet-Angebote hinsichtlich des Datenschutzes bewerten, berichtet die Tageszeitung Passauer Neue Presse.

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Analog zur Stiftung Warentest soll auch ein Gütesiegel entwickelt werden, an dem sich die Verbraucher orientieren können. Die Anschubfinanzierung für die Stiftung in Höhe von zehn Millionen Euro stehe für dieses Jahr schon bereit. Mit ihrem Kabinettskollegen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe sie ebenfalls schon Einigkeit über das Thema erzielt, sagte Aigner gegenüber der Zeitung.

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Vorbild Stiftung Warentest

Die Gründung einer Stiftung Datenschutz ist seit längerem von der Regierung geplant. Lange Zeit aber schien dies nur eine Absichtserklärung zu sein. Nun werden die Planungen aber offenbar konkreter: Im Februar legte beispielsweise der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar ein Diskussionspapier zum Aufbau und Struktur der Stiftung vor. Die geplante Stiftung Datenschutz soll sich dabei an der Verbraucherschutzorganisation Stiftung Warentest orientieren.

Diese wurde 1964 von der damaligen Bundesregierung ins Leben gerufen mit dem Ziel ein möglichst neutrales Warentestinstitut zu schaffen, das unabhängige Warentests nach wissenschaftlichen Methoden durchführt. Um die Unabhängigkeit zu gewährleisten wird die Stiftung allein durch die Erlöse aus dem Verkauf der Testberichte finanziert. Anzeigen verkauft die Stiftung nicht, sie erhält aber derzeit als Ausgleich hierfür noch Mittel vom Staat. Langfristig soll die Stiftung aber auch hiervon unabhängig werden.

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