Patentstreit mit Mirror Worlds
Sieg für Apple: 625,5 Millionen Dollar hohe Strafe aufgehoben
Im Patentstreit zwischen Mirror Worlds und Apple kam es jetzt zu einer Wendung. Ein Bundesgericht im US-Bundesstaat Texas hat ein früheres Urteil, das Apple zu einer Strafe in Höhe von 625,5 Millionen US-Dollar verurteilt hatte, aufgehoben.
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Urteil zurückgewiesen: Apple verletzt laut Ansicht eines US-Bundesgerichts doch keine Patente von Mirror Worlds. (Bild: sxc.hu)
Diesen Patentstreit hat der Softwareriese verloren: Microsoft muss über 105 Millionen US- Dollar Strafe an das US-Unternehmen VirnetX zahlen. Als Grund gab das Gericht die "mutwillige Verletzung von Patenten" an. Microsoft kündigte Berufung an.
HTC soll 20 iPhone-Patente verletzt haben, behauptet Apple. HTC verneint dies und erklärt sogar einen Teil der Patente für ungültig. Der Streit zwischen den beiden Smartphone-Herstellern geht damit in die nächste Runde.
Nachdem Apple einen Patentstreit mit der Firma Mirror Worlds Technologies Inc am 1.Oktober verloren hatte, hat das Unternehmen einen Eilantrag auf die Aussetzung des Urteils beantragt. Grund hierfür waren offene Fragen, die zwei der drei Patente betrafen. Diese könnten seitens Apple mit Hilfe von neu erhaltenen Patenten geklärt werden.
Etappensieg für Apple: Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) wies eine Patentklage von Nokia zurück. Das Urteil muss von der ITC noch bestätigt oder abgelehnt werden.
Apple wirft Samsung vor, in seinen Produkten dreist vom iPhone und iPad abgekupfert zu haben. Samsung reagiert nun seinerseits mit Vorwürfen gegen Apple. Der Hersteller aus Cupertino habe möglicherweise Funktechnik-Patente von Samsung verletzt.
In den USA dürfen möglicherweise bald bestimmte HTC-Geräte nicht mehr importiert werden. In einer Vorentscheidung sieht ein Richter der Internationales Handelskommission der USA zwei Apple-Patente durch HTC verletzt.
Google hat keine Oracle-Patente verletzt. Dies entschied die Jury. Der Richter soll sein abschließendes Urteil in der kommenden Woche fällen.Mirror Worlds hatte 2008 Klage gegen Apple eingereicht. David Gelernter, Firmengründer und Professor an der Yale University sah seine Patente durch Apples Album-Anzeige Cover Flow, die Desktop-Suche Spotlight und das Backup-Programm Time Machine verletzt. Im Oktober 2010 gab ein Gericht Mirror Worlds Recht und verurteilte Apple zu einer Strafe in Höhe von insgesamt 625,5 Millionen US-Dollar.
Solide Begründung von Mirror Worlds fehlt
Jetzt hat der vorsitzende Richter Leonard Davis das Urteil zurückgewiesen und entschieden, dass Apple gegen kein Patent von Mirror Worlds verstoßen würde und dass die Schadensersatzzahlungen zu hoch gewesen seien. Der Richter begründet laut Branchendienst Bloomberg seine Entscheidung dadurch, dass Mirror Worlds zwar ein ansprechendes Bild für die Jury gezeichnet habe, allerdings habe das Unternehmen keine solide Begründung vorgelegt, die vor dem Gesetz Bestand haben würde. Davis erklärte weiter, dass die Beweislage für den Schadensersatz der Jury nicht ausreichen würde, selbst wenn die Entscheidung, dass Patente verletzt wurden, weiter Bestand gehabt hätte.
Apple hatte nach dem ursprünglichen Urteil vom 1.Oktober 2010 einen Eilantrag auf die Aussetzung des Urteils beantragt. Das Unternehmen reklamierte die Höhe des Schadensersatzes und forderte eine erneute Prüfung, ob die Patente verletzt werden. Außerdem gab es noch offene Fragen zu zwei der drei Patenten. Am 6. Oktober 2010 hatte das US-Patentamt Apple Patente und Designs zugesprochen, die unter anderem Time Machine und Cover Flow beinhalten.
