Patentstreit mit Mirror Worlds

Sieg für Apple: 625,5 Millionen Dollar hohe Strafe aufgehoben

Im Patentstreit zwischen Mirror Worlds und Apple kam es jetzt zu einer Wendung. Ein Bundesgericht im US-Bundesstaat Texas hat ein früheres Urteil, das Apple zu einer Strafe in Höhe von 625,5 Millionen US-Dollar verurteilt hatte, aufgehoben.

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Urteil zurückgewiesen: Apple verletzt laut Ansicht eines US-Bundesgerichts doch keine Patente von Mirror Worlds. (Bild: sxc.hu)
Urteil zurückgewiesen: Apple verletzt laut Ansicht eines US-Bundesgerichts doch keine Patente von Mirror Worlds. (Bild: sxc.hu)
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Mirror Worlds hatte 2008 Klage gegen Apple eingereicht. David Gelernter, Firmengründer und Professor an der Yale University sah seine Patente durch Apples Album-Anzeige Cover Flow, die Desktop-Suche Spotlight und das Backup-Programm Time Machine verletzt. Im Oktober 2010 gab ein Gericht Mirror Worlds Recht und verurteilte Apple zu einer Strafe in Höhe von insgesamt 625,5 Millionen US-Dollar.

Solide Begründung von Mirror Worlds fehlt

Jetzt hat der vorsitzende Richter Leonard Davis das Urteil zurückgewiesen und entschieden, dass Apple gegen kein Patent von Mirror Worlds verstoßen würde und dass die Schadensersatzzahlungen zu hoch gewesen seien. Der Richter begründet laut Branchendienst Bloomberg seine Entscheidung dadurch, dass Mirror Worlds zwar ein ansprechendes Bild für die Jury gezeichnet habe, allerdings habe das Unternehmen keine solide Begründung vorgelegt, die vor dem Gesetz Bestand haben würde. Davis erklärte weiter, dass die Beweislage für den Schadensersatz der Jury nicht ausreichen würde, selbst wenn die Entscheidung, dass Patente verletzt wurden, weiter Bestand gehabt hätte.

Apple hatte nach dem ursprünglichen Urteil vom 1.Oktober 2010 einen Eilantrag auf die Aussetzung des Urteils beantragt. Das Unternehmen reklamierte die Höhe des Schadensersatzes und forderte eine erneute Prüfung, ob die Patente verletzt werden. Außerdem gab es noch offene Fragen zu zwei der drei Patenten. Am 6. Oktober 2010 hatte das US-Patentamt Apple Patente und Designs zugesprochen, die unter anderem Time Machine und Cover Flow beinhalten.

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