Studie soll Modelle vergleichen
Illegale Downloads: Wirtschaftsministerium prüft Verwarnungsmodell
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) will Modelle zur Eindämmung der Internetpiraterie prüfen. Eine Studie soll hierzu die in anderen europäischen Ländern bestehenden so genannten Warnhinweismodelle vergleichen und ihre Auswirkungen darstellen. Das geht aus einer nun veröffentlichten Ausschreibung des BMWi hervor. Blogger fürchten das ein entsprechendes Modell auch in Deutschland eingeführt werden soll.
Bei den so genannten Warnhinweismodellen verschicken Internetanbieter auf Aufforderung von Rechteverwertern eine Warnung an Internet-Nutzer, deren IP-Adresse in Zusammenhang mit illegalen Downloads ermittelt wurde. Dem Nutzer droht zunächst keine Strafe, erst nach mehreren Verwarnungen wird juristisch gegen ihn vorgegangen. Stattdessen soll der Warnhinweis abschrecken. Entsprechende Modelle gibt es bereits in Frankreich und Großbritannien. In Frankreich droht Raubkopierern nach drei Verwarnungen beispielsweise eine Sperrung des Internetzuganges für bis zu einem Jahr.
BMWi dementiert Gesetzesvorhaben
Eine entsprechende Regelung fordern Branchenverbände seit längerem auch in Deutschland. Die Studie, für die das BMWi noch einen Auftragsnehmer sucht, könnte ein erster Schritt in diese Richtung sein. Das befürchten prominente deutsche Blogger wie etwa Markus Beckedahl von netzpolitik.org. Das BMWi dementiert dies.
Gegenüber Spiegel Online erklärte ein Sprecher des Ministeriums: "Mit der Vergabe der Studie ist keine Präjudizierung für eine Gesetzesinitiative des BMWi verbunden. Der Prozess ist ergebnisoffen. Vor diesem Hintergrund gibt es auch keine Überlegungen zur konkreten Ausgestaltung eines Modells." Der Brennerstudie 2010 der Musikindustrie zufolge ist die Zahl der illegalen Downloads in Deutschland rückläufig. Sie betrug 2009 aber immer noch 259 Millionen. Bislang geht die Industrie hiergegen mit Abmahnungen vor. 2010 wurden beispielsweise einer Studie des Vereins gegen den Abmahnwahn zur Folge 575.800 Abmahnungen versandt.
Weitere Informationen
Wie geht's weiter? Zu diesem Thema haben wir eine redaktionelle Übersicht erstellt. Sie finden das Special zu Filesharing hier.
Links zum Thema
- Blogbeitrag Netzpolitik (Quelle)
- Bericht Spiegel Online (Quelle)
- Ausschreibung BMWi (Quelle)
- Musikindustrie Brennerstudie 2010 (Quelle)
Die Idee finde ich ganz gut. Ich denke nicht, dass die Kinowerbung von der Mutter und ihren singenden Kindern vor dem Gefängnis zur Abschreckung von Raubkopieren viel bringt. Wenn denen durch eine Warnung dann aber...