US-Richter sieht keine Verstöße
Patentstreit mit Nokia: Erster Teilerfolg für Apple
Apple kann im Patentstreit mit Nokia einen ersten Teilerfolg verbuchen. Ein Richter der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) hat entschieden, dass Apple nicht gegen fünf Nokia-Patente verstoßen würde. Allerdings ist die Entscheidung noch nicht bindend.
Das Urteil von Richter James Gildea muss jetzt noch von der amerikanischen Internationalen Handelskommission bestätigt - oder abgelehnt - werden. Diese Entscheidung ist für den 1. August 2011 angesetzt, wie Reuters berichtet. Nokia hatte in der Klage gefordert, dass der Import von Apple-Geräten, die Nokia-Patente verletzen würden, gestoppt wird. Dabei ging es insbesondere um das iPhone 3GS und den iPod Nano. Allerdings betraf die Klage auch andere iPod- und iPhone-Modelle, sowie iMac, Mac Mini, Mac Pro, Mac Book, Mac Book Pro und Mac Book Air.
Nokia wartet zunächst ab
Laut Richter Gildea verstößt Apple allerdings nicht gegen die genannten Patente. Wie Reuters berichtet, möchte Nokia nun erst einmal abwarten, was passiert. Ein Unternehmenssprecher erklärte, dass das Unternehmen auf die Details des Urteils warten würde, bevor die nächsten Schritte festgelegt werden.
Der Patentstreit zwischen Nokia und Apple läuft bereits seit Oktober 2009 und begann mit der Klage von Nokia. Apple antwortete darauf im Dezember 2009 mit einer Gegenklage. Dann wiederum hat Nokia noch im selben Monat erneut geklagt. Bei der Entscheidung des US-Richters geht es um die Nokia-Klage von Dezember 2009. Der Streit ging dann im Januar 2010 weiter, als Apple erneut Anschuldigungen erhob, woraufhin es sich Nokia nicht nehmen ließ und im Mai 2010 eine weitere Klage einreichte.
Patentstreit inzwischen auch in Europa
Der Streit beschränkt sich inzwischen aber nicht mehr nur auf die USA. So hat Nokia im Dezember 2010 auch Klage gegen Apple in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden eingereicht. Hierzulande klagt Nokia in Düsseldorf und Mannheim, wobei es unter anderem um Technologien für die berührungsempfindlichen Bedienoberfläche, die Antennenstruktur, Messaging-Funktionen und die auf den Geräten integrierten App Stores geht.